EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Überwachung der Anwendung des Unionsrechts in den Jahren 2023, 2024 und 2025
Dainius Žalimas - § 17 - Änd. 22S
Datum: 29.04.2026Referenz: A10-0037/2026Mitgliedstaat der EUÜberwachungsberichtKontrolle der EULage der Europäischen UnionAnwendung des EU-Rechts
Gesamtergebnis
- 198 Dafür
- 417 Dagegen
- 1 Enthaltung
- 103 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Überwachung der EU-Rechtsanwendung in 2023–2025 analysiert.
- Kritik an mangelnder Transparenz der Kommission bei Berichterstattung.
- Forderung nach stärkerer Durchsetzung durch Vertragsverletzungsverfahren.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0Dafür
- 60Dagegen
- 0Enthaltung
- 17Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür24
- 24Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür20
- 20Dafür
- 2Dagegen
- 1Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür74
- 74Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür75
- 75Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür5
- 5Dafür
- 150Dagegen
- 0Enthaltung
- 30Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür0
- 0Dafür
- 121Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 43Dagegen
- 0Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür0
- 0Dafür
- 41Dagegen
- 0Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Frankreich | ESN | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Italien | ECR | Dafür | |
| Deutschland | ESN | Dafür | |
 Österreich | PfE | Dafür | |
| Deutschland | ESN | Dafür | |
 Slowakei | NI | Dafür | |
 Spanien | PfE | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
| Slowakei | NI | Dafür |
