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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
Lage im Nordosten Syriens, Gewalt gegen Zivilisten und Notwendigkeit der Aufrechterhaltung eines dauerhaften Waffenstillstands
nach § 14 – Änd. 16
Datum: 12.02.2026Referenz: RC-B10-0114/2026staatliche GewaltWaffenstillstandRechte der FrauZwangswanderungReligionsfreiheitKriegsverbrechenSyrienRecht auf Bildunginternationale Rolle der Unionhumanitäre Krisedie Türkeigeschlechtsbezogene GewaltMinderheitenrechtEU-Beihilfe
Gesamtergebnis
- 171 Dafür
- 338 Dagegen
- 13 Enthaltung
- 197 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Die Entschließung fordert ein sofortiges Ende der Gewalt gegen Zivilisten im Nordosten Syriens und verurteilt Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch Militäroperationen und Angriffe auf Infrastruktur.
- Sie kritisiert die Machtasymmetrie bei Waffenstillstandsabkommen und warnt vor der Auflösung demokratischer Selbstverwaltungsstrukturen ohne rechtliche Garantien.
- Politisch zielt sie auf den Schutz der multiethnischen und feministischen „Erfahrung Rojava“ sowie auf inklusive Lösungen unter Einbeziehung aller Gemeinschaften.
- Die EU wird aufgefordert, humanitäre Korridore zu sichern und diplomatischen Druck auf Konfliktparteien auszuüben.
- Zudem wird eine unabhängige Untersuchung von Kriegsverbrechen und die Anerkennung der kurdischen Autonomie innerhalb eines demokratischen Syriens gefordert.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür9
- 9Dafür
- 5Dagegen
- 7Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür61
- 61Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür23
- 23Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür62
- 62Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 22Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür12
- 12Dafür
- 112Dagegen
- 3Enthaltung
- 60Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür3
- 3Dafür
- 91Dagegen
- 3Enthaltung
- 39Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür1
- 1Dafür
- 54Dagegen
- 0Enthaltung
- 20Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür0
- 0Dafür
- 33Dagegen
- 0Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 42Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Polen | ECR | Dafür | |
 Deutschland | ESN | Dafür | |
 Italien | PfE | Dafür | |
 Schweden | EPP | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür | |
| Polen | ECR | Dafür | |
| Italien | ECR | Dafür | |
| Polen | ECR | Dafür | |
 Österreich | PfE | Dafür | |
 Slowakei | NI | Dafür |
