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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
Lage im Nordosten Syriens, Gewalt gegen Zivilisten und Notwendigkeit der Aufrechterhaltung eines dauerhaften Waffenstillstands
nach § 11 – Änd. 15
Datum: 12.02.2026Referenz: RC-B10-0114/2026staatliche GewaltWaffenstillstandRechte der FrauZwangswanderungReligionsfreiheitKriegsverbrechenSyrienRecht auf Bildunginternationale Rolle der Unionhumanitäre Krisedie Türkeigeschlechtsbezogene GewaltMinderheitenrechtEU-Beihilfe
Gesamtergebnis
- 214 Dafür
- 308 Dagegen
- 9 Enthaltung
- 188 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Die Entschließung fordert ein sofortiges Ende der Gewalt gegen Zivilisten im Nordosten Syriens und verurteilt Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch Militäroperationen und Angriffe auf Infrastruktur.
- Sie kritisiert die Machtasymmetrie bei Waffenstillstandsabkommen und warnt vor der Auflösung demokratischer Selbstverwaltungsstrukturen ohne rechtliche Garantien.
- Politisch zielt sie auf den Schutz der multiethnischen und feministischen „Erfahrung Rojava“ sowie auf inklusive Lösungen unter Einbeziehung aller Gemeinschaften.
- Die EU wird aufgefordert, humanitäre Korridore zu sichern und diplomatischen Druck auf Konfliktparteien auszuüben.
- Zudem wird eine unabhängige Untersuchung von Kriegsverbrechen und die Anerkennung der kurdischen Autonomie innerhalb eines demokratischen Syriens gefordert.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür10
- 10Dafür
- 1Dagegen
- 7Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür59
- 59Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 19Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür63
- 63Dafür
- 3Dagegen
- 0Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür23
- 23Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür52
- 52Dafür
- 75Dagegen
- 1Enthaltung
- 59Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür4
- 4Dafür
- 98Dagegen
- 0Enthaltung
- 34Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür2
- 2Dafür
- 40Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür1
- 1Dafür
- 33Dagegen
- 0Enthaltung
- 12Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0Dafür
- 56Dagegen
- 1Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Schweden | ECR | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
 Tschechien | PfE | Dafür | |
 Deutschland | ESN | Dafür | |
 Italien | ECR | Dafür | |
 Litauen | ECR | Dafür | |
| Schweden | ECR | Dafür | |
 Bulgarien | ESN | Dafür | |
 Niederlande | PfE | Dafür | |
 Belgien | PfE | Dafür |
