Abstimmung im Europäischen Parlament

Systematische Unterdrückung, unmenschliche Behandlung und willkürliche Verhaftungen durch das iranische Regime

Entschließungsantrag (gesamter Text)
Datum: 12.02.2026·Referenz: RC-B10-0110/2026

Gesamtergebnis

  • 524 Dafür
  • 3 Dagegen
  • 41 Enthaltung
  • 151 Nicht abgestimmt

Status

Angenommen

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Die Resolution verurteilt die systematische Unterdrückung, willkürlichen Inhaftierungen und unmenschlichen Haftbedingungen durch das iranische Regime.
  • Sie fordert ein Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Freilassung aller politischen Gefangenen.
  • Besonders kritisiert wird der Anstieg von Hinrichtungen und die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren.
  • Die EU soll unabhängige Untersuchungen unterstützen und sich für digitale Freiheiten einsetzen.
  • Ziel ist die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards und die Achtung des Volkswillens.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 719

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
IrlandGUE/NGL
Dafür
SpanienS&D
Dafür
NiederlandeS&D
Dafür
PortugalEPP
Dafür
SpanienS&D
Dafür
DänemarkRenew
Dafür
FrankreichGUE/NGL
Dafür
EstlandEPP
Dafür
RumänienEPP
Dafür
ItalienGreens/EFA
Dafür
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