Abstimmung im Europäischen Parlament

Systematische Unterdrückung, unmenschliche Behandlung und willkürliche Verhaftungen durch das iranische Regime

nach Erwägung D – Änd. 1
Datum: 12.02.2026·Referenz: RC-B10-0110/2026

Gesamtergebnis

  • 423 Dafür
  • 120 Dagegen
  • 29 Enthaltung
  • 147 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 1 · Gemeinsamer Entschließungsantrag RC-B10-0110/2026 (PPE, S&D, ECR, Renew, Verts/ALE, The Left) · Eingereicht von Verts/ALEEP-Dokument ansehen ↗
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Status

Angenommen

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Die Resolution verurteilt die systematische Unterdrückung, willkürlichen Inhaftierungen und unmenschlichen Haftbedingungen durch das iranische Regime.
  • Sie fordert ein Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Freilassung aller politischen Gefangenen.
  • Besonders kritisiert wird der Anstieg von Hinrichtungen und die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren.
  • Die EU soll unabhängige Untersuchungen unterstützen und sich für digitale Freiheiten einsetzen.
  • Ziel ist die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards und die Achtung des Volkswillens.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 719

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
BelgienS&D
Dafür
ZypernGUE/NGL
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
SpanienEPP
Dafür
ÖsterreichS&D
Dafür
NiederlandeGreens/EFA
Dafür
GriechenlandGUE/NGL
Dafür
ItalienS&D
Dafür
FinnlandS&D
Dafür
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