Abstimmung im Europäischen Parlament
Brutales Vorgehen gegen Demonstranten in Iran
Datum: 22.01.2026Referenz: RC-B10-0071/2026Cyberresilienzrestriktive Maßnahme der EURepressionIranMenschenrechteTerrorismusstaatliche GewaltRedefreiheitRechtsstaatReligionsfreiheitEinmischungTodesstrafeRechte der FrauZensurVersammlungsfreiheitInformationszugangpolitischer GefangenerDemokratie
Gesamtergebnis
- 165 Dafür
- 397 Dagegen
- 60 Enthaltung
- 97 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Die Resolution verurteilt das gewaltsame Vorgehen des iranischen Regimes gegen landesweite Proteste, bei denen tausende Demonstranten getötet oder verletzt wurden.
- Sie fordert die sofortige Freilassung inhaftierter Protestteilnehmer und ein Ende der Internet- und Kommunikationssperren.
- Politisch zielt die EU darauf ab, durch neue Sanktionen Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und das Korps der Islamischen Revolutionsgarde als terroristische Organisation einzustufen.
- Gleichzeitig soll die Unterstützung für die iranische Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger verstärkt werden.
- Die Resolution unterstreicht das Recht der iranischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung und demokratische Reformen ohne externe Einmischung.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür19
- 19Dafür
- 5Dagegen
- 4Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Dafür91
- 91Dafür
- 12Dagegen
- 9Enthaltung
- 24Nicht abgestimmt
Dafür34
- 34Dafür
- 2Dagegen
- 1Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Dafür15
- 15Dafür
- 6Dagegen
- 28Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Dafür4
- 4Dafür
- 15Dagegen
- 7Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür1
- 1Dafür
- 60Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Dafür1
- 1Dafür
- 63Dagegen
- 2Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 68Dagegen
- 9Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 166Dagegen
- 0Enthaltung
- 21Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
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Dafür | |||
Dafür | |||
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Dafür |