Abstimmung im Europäischen Parlament

Brutales Vorgehen gegen Demonstranten in Iran

Datum: 22.01.2026·Referenz: RC-B10-0071/2026
Dafür226
  • 226 Dafür
  • 373 Dagegen
  • 30 Enthaltung
  • 90 Nicht abgestimmt
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Status

Abgelehnt

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

P10_PV(2026)01-22(RCV)

  • Die Resolution verurteilt das gewaltsame Vorgehen des iranischen Regimes gegen landesweite Proteste, bei denen tausende Demonstranten getötet oder verletzt wurden.
  • Sie fordert die sofortige Freilassung inhaftierter Protestteilnehmer und ein Ende der Internet- und Kommunikationssperren.
  • Politisch zielt die EU darauf ab, durch neue Sanktionen Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und das Korps der Islamischen Revolutionsgarde als terroristische Organisation einzustufen.
  • Gleichzeitig soll die Unterstützung für die iranische Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger verstärkt werden.
  • Die Resolution unterstreicht das Recht der iranischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung und demokratische Reformen ohne externe Einmischung.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 719

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
SpanienGUE/NGL
Dafür
FrankreichS&D
Dafür
IrlandGUE/NGL
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
ItalienGUE/NGL
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
IrlandS&D
Dafür
PortugalS&D
Dafür
NiederlandeRenew
Dafür
NiederlandeGreens/EFA
Dafür
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