Abstimmung im Europäischen Parlament

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2025

Francisco Assis - Nach Erwägung M - Änd. 2
Datum: 21.01.2026·Referenz: A10-0262/2025
Berichterstatter/in: Francisco Assis

Gesamtergebnis

  • 240 Dafür
  • 384 Dagegen
  • 7 Enthaltung
  • 88 Nicht abgestimmt
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Status

Abgelehnt

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Der Bericht analysiert die globale Verschlechterung von Menschenrechten und Demokratie und fordert die EU auf, ihre Außenpolitik stärker auf deren Schutz auszurichten.
  • Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Rückgang demokratischer Systeme, der Einschränkung zivilgesellschaftlicher Räume und der Zunahme autoritärer Praktiken wie Überwachung und Zensur.
  • Die EU soll ihre multilaterale Zusammenarbeit stärken, um internationale Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof zu unterstützen und Straflosigkeit zu bekämpfen.
  • Finanzielle Mittel für Menschenrechte und Demokratieförderung müssen gesichert und gezielt eingesetzt werden, um vulnerable Gruppen wie Frauen, Minderheiten und Journalisten zu schützen.
  • Gleichzeitig wird die Bedeutung verbindlicher Menschenrechtsklauseln in Handelsabkommen und die Einbindung der Zivilgesellschaft betont.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FrankreichPfE
Dafür
UngarnESN
Dafür
ItalienECR
Dafür
LettlandECR
Dafür
UngarnPfE
Dafür
ItalienECR
Dafür
PolenEPP
Dafür
PolenECR
Dafür
GriechenlandECR
Dafür
LitauenEPP
Dafür
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