EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2025
Francisco Assis - Nach § 22 - Änd. 36
Datum: 21.01.2026Referenz: A10-0262/2025EU-Aktionpolitische GrundrechteMenschenrechteinternationale Rolle der UnionAuswirkungen der InformationstechnologieMenschenrechtsbewegungÜberwachungsberichtDemokratieKampf gegen die DiskriminierungGemeinsame Außen- und SicherheitspolitikStraflosigkeitGrundrechtehumanitäres VölkerrechtGleichheit von Mann und Frau
Gesamtergebnis
- 108 Dafür
- 468 Dagegen
- 58 Enthaltung
- 85 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Der Bericht analysiert die globale Verschlechterung von Menschenrechten und Demokratie und fordert die EU auf, ihre Außenpolitik stärker auf deren Schutz auszurichten.
- Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Rückgang demokratischer Systeme, der Einschränkung zivilgesellschaftlicher Räume und der Zunahme autoritärer Praktiken wie Überwachung und Zensur.
- Die EU soll ihre multilaterale Zusammenarbeit stärken, um internationale Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof zu unterstützen und Straflosigkeit zu bekämpfen.
- Finanzielle Mittel für Menschenrechte und Demokratieförderung müssen gesichert und gezielt eingesetzt werden, um vulnerable Gruppen wie Frauen, Minderheiten und Journalisten zu schützen.
- Gleichzeitig wird die Bedeutung verbindlicher Menschenrechtsklauseln in Handelsabkommen und die Einbindung der Zivilgesellschaft betont.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür17
- 17Dafür
- 5Dagegen
- 5Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür40
- 40Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür14
- 14Dafür
- 5Dagegen
- 29Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür8
- 8Dafür
- 58Dagegen
- 4Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür9
- 9Dafür
- 142Dagegen
- 12Enthaltung
- 24Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür15
- 15Dafür
- 105Dagegen
- 4Enthaltung
- 12Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür4
- 4Dafür
- 19Dagegen
- 2Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür1
- 1Dafür
- 68Dagegen
- 0Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür0
- 0Dafür
- 66Dagegen
- 2Enthaltung
- 18Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Irland | GUE/NGL | Dafür | |
 Spanien | Greens/EFA | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
 Italien | GUE/NGL | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
| Irland | Renew | Dafür | |
 Malta | EPP | Dafür | |
 Frankreich | GUE/NGL | Dafür |
