EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2025
Francisco Assis - Nach § 2 - Änd. 19
Datum: 21.01.2026Referenz: A10-0262/2025EU-Aktionpolitische GrundrechteMenschenrechteinternationale Rolle der UnionAuswirkungen der InformationstechnologieMenschenrechtsbewegungÜberwachungsberichtDemokratieKampf gegen die DiskriminierungGemeinsame Außen- und SicherheitspolitikStraflosigkeitGrundrechtehumanitäres VölkerrechtGleichheit von Mann und Frau
Gesamtergebnis
- 227 Dafür
- 417 Dagegen
- 18 Enthaltung
- 57 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Der Bericht analysiert die globale Verschlechterung von Menschenrechten und Demokratie und fordert die EU auf, ihre Außenpolitik stärker auf deren Schutz auszurichten.
- Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Rückgang demokratischer Systeme, der Einschränkung zivilgesellschaftlicher Räume und der Zunahme autoritärer Praktiken wie Überwachung und Zensur.
- Die EU soll ihre multilaterale Zusammenarbeit stärken, um internationale Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof zu unterstützen und Straflosigkeit zu bekämpfen.
- Finanzielle Mittel für Menschenrechte und Demokratieförderung müssen gesichert und gezielt eingesetzt werden, um vulnerable Gruppen wie Frauen, Minderheiten und Journalisten zu schützen.
- Gleichzeitig wird die Bedeutung verbindlicher Menschenrechtsklauseln in Handelsabkommen und die Einbindung der Zivilgesellschaft betont.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür15
- 15Dafür
- 12Dagegen
- 1Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür73
- 73Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür26
- 26Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür80
- 80Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür30
- 30Dafür
- 128Dagegen
- 13Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür2
- 2Dafür
- 116Dagegen
- 4Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür1
- 1Dafür
- 70Dagegen
- 0Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür0
- 0Dafür
- 40Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 51Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Niederlande | ECR | Dafür | |
 Rumänien | NI | Dafür | |
 Bulgarien | ESN | Dafür | |
 Österreich | PfE | Dafür | |
 Frankreich | EPP | Dafür | |
 Deutschland | EPP | Dafür | |
 Spanien | ECR | Dafür | |
 Polen | ECR | Dafür | |
 Belgien | ECR | Dafür | |
 Italien | ECR | Dafür |
