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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
Lage der Grundrechte in der EU in den Jahren 2022 und 2023
Katarina Barley - § 43 - Am 21S
Datum: 18.01.2024Referenz: A9-0376/2023ArmutGrundrechteGleichbehandlungSpionageGrundrechtscharta der Europäischen UnionKorruptionGewaltAnspruch auf rechtliches GehörRechtsstaatFlüchtlingKampf gegen die DiskriminierungEuropäische Menschenrechtskonvention
Gesamtergebnis
- 118 Dafür
- 415 Dagegen
- 10 Enthaltung
- 162 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 1066 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2023/2028(INI) · INI
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (9)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Lage der Grundrechte in der EU analysiert.
- Fokus auf Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit.
- Betonung von Korruptionsbekämpfung und Justizunabhängigkeit.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür71
- 71Dafür
- 65Dagegen
- 6Enthaltung
- 42Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür20
- 20Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür21
- 21Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür4
- 4Dafür
- 123Dagegen
- 3Enthaltung
- 49Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür1
- 1Dafür
- 7Dagegen
- 0Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür1
- 1Dafür
- 107Dagegen
- 0Enthaltung
- 33Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür0
- 0Dafür
- 86Dagegen
- 0Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 27Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Ungarn | NI | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
 Österreich | PfE | Dafür | |
 Polen | NI | Dafür | |
| Ungarn | NI | Dafür | |
| Polen | ECR | Dafür | |
 Schweden | NI | Dafür | |
 Slowenien | EPP | Dafür | |
 Italien | ECR | Dafür | |
 Dänemark | PfE | Dafür |
