Worüber Jens gesprochen hat.

23

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Ein wirklich verflochtener Energiebinnenmarkt, damit die Preise niedrig und die Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Herr Minister Bek, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit Russland die Energieversorgung als Waffe einsetzt, stellt sich eine Frage neu: Wie funktioniert die Energieversorgung vor allem mit Erdgas für die wenigen Jahre, bis ausreichend erneuerbare Energie zur Verfügung stehen wird? Ja, es wird kurzfristig zusätzliche Gasinfrastruktur geben müssen, und unerledig…

19

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 20./21. Oktober 2022 (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Vizepräsident, Herr Minister! Let's bring the bills down. Lasst uns die Rechnungen runterbringen. Das sollte die Überschrift über der kommenden Ratstagung sein. Was hilft dabei? Maßnahmen zur Preissenkung und zur Eindämmung der Spekulation. Ja, alternative Benchmarks sind ein Anfang, aber allein wohl kaum geeignet, nachhaltige Preissenkungen zu erreichen. Wir brauchen die En…

14

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Die Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau von der Leyen! Ich bedanke mich für Ihre Vorschläge gegen die Energiepreiskrise. Die Preise zu deckeln, die Übergewinne abzuschöpfen – das ist alles richtig. Den Strompreis wenigstens vorübergehend vom Gaspreis zu trennen, auch das halte ich für eine ausgesprochen gute Idee. Und wer weiß, vielleicht fällt uns ja etwas ein, was auch in Friedenszeiten besser funktioniert. Und …

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf die steigenden Energiepreise in Europa (Aussprache)

Frau Präsidentin! Wir sind als EU nicht im Krieg, aber die europäische Wirtschaft arbeitet unter Bedingungen, die der Krieg bestimmt. Wenn ich mir die Lage auf den Energiemärkten ansehe, dann stimmen wir hier wahrscheinlich ziemlich breit überein, dass hier nichts mehr normal ist. Die Preise sind so hoch, meine Damen und Herren, dass alle, die einen Ofen haben, sich überlegen müssen, ob sie auf ih…

19

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Der REPowerEU-Plan: Europäische Solidarität und Energiesicherheit angesichts der Invasion der Ukraine durch Russland, einschließlich der aktuellen Unterbrechungen der Gaslieferungen an Polen und Bulgarien (Aussprache)

Herr Präsident! Frau Kommissarin Simson, herzlichen Dank für den Vorschlag, der gemacht worden ist. Ich begrüße das sehr. Es ist hohe Zeit, dass wir anfangen, die nicht erledigten Hausaufgaben in der Europäischen Union zu erledigen. Die eine nicht gemachte Aufgabe ist eine mangelnde Diversifizierung der Energieversorgung. Glauben Sie mir, als Deutscher weiß ich, wovon ich rede. Das Zweite ist, Maß…

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. März 2022 einschließlich der jüngsten Entwicklungen des Krieges gegen die Ukraine und der EU-Sanktionen gegen Russland und ihrer Umsetzung (Aussprache)

Frau Präsidentin, Hoher Vertreter Borrell, Herr Vizepräsident Šefčovič! Wir diskutieren heute Morgen über die bedrückende Lage in der Ukraine. Die entsetzlichen Bilder aus Butscha – viele haben darüber gesprochen – erfüllen uns alle mit Bestürzung, mit Verzweiflung und Zorn und, ja, auch mit Entschlossenheit, nicht zuletzt dazu, die Verantwortlichen für diese Verbrechen zu bestrafen. Putin – da bi…

24

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Die Energie der EU – Gemeinsames europäisches Vorgehen für eine erschwinglichere, sicherere und nachhaltigere Energie (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Vizepräsident Dombrovskis, Herr Minister Beaune, werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist richtig, Europa unabhängig von fossilen Brennstoffen zu machen – jetzt vor allen Dingen prioritär von denen aus Russland. Das ist die richtige Forderung. Das ist die politische Aufgabe der Stunde. Lassen Sie uns alles dafür tun, die Beschleunigung der Transformation bei der Energiever…

8

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Anstieg der Energiepreise und Marktmanipulationen auf dem Gasmarkt (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute eine Anfrage zur mündlichen Beantwortung des Parlaments an die Kommission, in der unter anderem die Frage gestellt wird, welche Maßnahmen denn ergriffen werden könnten, um den politischen Druck in dieser schwierigen, krisenhaften politischen Situation mit den explodierenden Energiepreisen in den Griff zu bekomm…

1

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Russlands Aggression gegen die Ukraine (Fortsetzung der Aussprache)

Herr Präsident! Ich bin dankbar für diese Sondersitzung, weil sie die Gelegenheit gibt, zum Ausdruck zu bringen, was die politische Nachricht dieses Tages sein muss: Wir verdammen den Völkerrechtsbruch, den Präsident Putin mit seinem Angriffsbefehl auf ein friedliches Nachbarland, die Ukraine, begangen hat. Deswegen werden die Abgeordneten der SPD in diesem Parlament die eingebrachte Entschließung…

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2021 - Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19 und neu auftretende Virusvarianten (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Der EUCO steht vor einem ganzen Paket von Problemen. Viele von ihnen sind ernst und dringlich gleichzeitig. Zeit, dass die neue deutsche Regierung einen neuen Impuls setzt. Eines dieser Themen sind die weiterhin hohen und volatilen Energiepreise. Von den europäischen Agenturen wissen wir inzwischen, dass es Marktmanipulationen offenba…

24

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Lage der Energieunion (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, der Bericht, den die Kommission uns vorlegt, zeigt mehrere Dinge gleichzeitig. Er zeigt auf der einen Seite, dass wir als Europäische Union bei der Energieversorgung, bei der Substitution von fossilen Energieträgern durch neue auf einem guten Weg sind und dass wir bis heute einen erfolgreichen Weg hinter uns gebracht hab…

20

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21./22. Oktober 2021 (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Minister, Herr Kommissar! Ich hatte eigentlich vor, wie viele Kolleginnen und Kollegen heute Morgen noch mal auf die Energiepreise zu sprechen zu kommen, aber ich habe mich entschlossen, nach der Debatte ein paar Bemerkungen über den Verlauf hier zu machen. Ich habe heute Morgen von der rechten Seite des Hauses viel Kritik am Zustand der EU gehört und die steile These, dass …

6

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Europäische Lösungen angesichts des Anstiegs der Energiepreise für Unternehmen und Verbraucher: die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit, gegen Energiearmut vorzugehen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Herr Minister! Frau Simson, Sie haben gesagt, dass die Preise in diesem Winter hoch bleiben werden. Aber „heating or eating“ – Heizen oder Essen –, das darf nicht die Alternative für die Menschen in Europa in diesem Winter sein. Ja, im letzten Jahr waren die Gaspreise sehr niedrig, aber das ist kein Trost heute, wenn wir seit Mai 2020 einen zum Teil rasanten Ans…

15

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Präsidentin von der Leyen! Ich will gar nicht wiederholen, was die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion zur sozialen Dimension gesagt haben, zur Migrationspolitik und zur Rechtsstaatlichkeit. Ich finde, hier kommen die Vorschläge der Kommission zu spät oder sind zu wenig ambitioniert. Das muss ich, wie gesagt, nicht wiederholen. Lassen Sie uns bitte nicht zu spät sein be…