Worüber Sabine gesprochen hat.

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (Aussprache)

Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Kommissarin, Frau Vizepräsidentin Jourová! Morgen stimmen wir über das Europäische Medienfreiheitsgesetz ab. Dieses Gesetz ist nicht nur ein Meilenstein für die Vielfalt und Freiheit der Medien, sondern auch ein bedeutender Schritt für die Demokratie in der Europäischen Union. Die Bedeutung einer freien und vielfältigen Medienlandschaft für eine funktionierende De…

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin! Die Bedrohung unserer Demokratie durch Desinformationskampagnen und versuchte Einflussnahme auf Wahlen ist besonders online unbestreitbar real geworden. Deshalb ist es wichtig, dass wir im Parlament ein schwieriges, aber richtiges Vorhaben angegangen sind, nämlich die Verordnung zur Transparenz politischer Werbung. Wir haben einen ausgew…

5

Okt

2023

EN Rede

Ansehen

Die neue europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+) (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Vizepräsidentin Šuica, liebe Kolleginnen und Kollegen, in den letzten zehn Jahren haben Kinder begonnen, die Technologie intensiver und in einem immer jüngeren Alter zu nutzen. Sie sind echte Digital Natives. Digitale Werkzeuge und Geräte sind überall um sie herum. Das schafft Chancen, aber auch Herausforderungen. Gemäß dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte…

3

Okt

2023

EN Rede

Ansehen

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (A9-0264/2023 - Sabine Verheyen) (Abstimmung)

Frau Präsidentin, vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die große Unterstützung. Heute haben wir einen Meilenstein für den Schutz der Medienfreiheit in der EU gesetzt. Ich möchte mich bei allen bedanken, die an diesem wichtigen Dossier gearbeitet und uns heute hier unterstützt haben. Daher beantrage ich auf der Grundlage von Artikel 59 Absatz 4 der Geschäftsordnung, die Angelegenheit zu…

3

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (Aussprache)

Frau Präsidentin! Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die intensive Debatte. Danke vor allem aber auch an die Teams der Sekretariate, die Teams meiner Schattenberichterstatter und der Berichterstatter, die auf technischer Ebene eine enorme Arbeit geleistet haben. Wir haben mit dem Text des Ausschusses für Kultur und Bildung einen rechtssicheren Text vorliegen, und er greift nicht in d…

3

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne freie Medien kann es keine Demokratie geben. Wie Alexis de Tocqueville bereits bemerkte, ist die Presse das „wichtigste demokratische Instrument der Freiheit“. Während wir stolz auf unsere hohen demokratischen Standards sind, dürfen wir nicht die Augen vor dem besorgniserregenden Zustand der Pressefreiheit weltweit verschließen, einem Trend, d…

18

Apr

2023

DE Rede

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Ergebnisse des Europäischen Jahres der Jugend

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin! Die Art und Weise, wie hier diskutiert wird zum Europäischen Jahr der Jugend, zeigt, dass es eben nicht nur ein Thema ist, sondern ein sehr breites Spektrum an Themen, das junge Menschen interessiert, wo junge Menschen auch mit einbezogen werden wollen und das Relevanz für junge Menschen hat. Deshalb hätte ich mir eigentlich gewünscht, dass heute eb…

1

Feb

2023

DE Rede

Ansehen

Die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Desinformationskampagnen und versuchte Einflussnahme auf Wahlen haben auch in Europa zugenommen. Sie sind mittlerweile eine ernst zu nehmende Gefahr für unsere Demokratie. Die Verordnung zur Transparenz politischer Werbung ist ein nicht ganz leichtes, aber richtiges und wichtiges Vorhaben. Ich glaube, dass wir im Parlament einen ausgewogenen Ansatz…

24

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Europäisches Jahr der Jugend 2022 – Vermächtnis (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Das Europäische Jahr der Jugend war die richtige Initiative zur richtigen Zeit, denn in der Corona-Pandemie waren die jungen Menschen besonders solidarisch. Es war deswegen nur angemessen, dass wir sie 2022 zu unserer Priorität gemacht haben. Ich glaube aber, wir hätten es noch besser machen können, indem wir stärker in die Basis hinein, nach unten h…

24

Nov

2022

DE Rede

Ansehen

Politikprogramm für 2030 „Weg in die digitale Dekade“ (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Die Europäische Union darf sich bei der Digitalisierung nicht abhängen lassen. Der Aufbruch Europas in die digitale Dekade ist überfällig, wenn wir global mithalten wollen. Doch alle technischen Fortschritte, die wir machen, bedeuten nichts, wenn wir die Menschen nicht dafür bereitmachen und sie mitnehmen. wird in der Zukunft zu den wichtigsten Fähig…

20

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Solidarität mit der Ukraine im Kulturbereich und gemeinsamer Soforthilfemechanismus für die Erholung der Kultur in Europa (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin! Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass das Undenkbare möglich ist und Unvorhersehbarkeit die neue Normalität ist. Neben der militärischen Aggression führt Russland auch Krieg an der kulturellen Front. Dies äußert sich in der Zerstörung und dem Versuch der Herauslösung des ukrainischen Kulturerbes aus seiner Geschichte, Kultur und Traditio…

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Dienste - Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

Herr Präsident! Der DMA und der DSA sind die richtigen Schritte zur richtigen Zeit, da die Onlinewelt und große Plattformen zunehmend eine entscheidende Rolle in unserem Leben und in unserer Wirtschaft spielen. Wir haben hier sicher einen Meilenstein in der Regulierung von Onlineinhalten auf Unionsebene gesetzt, aber aus Sicht des Kulturausschusses muss ich neben all dem Lob zur Verabschiedung des…

5

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Schutz von Kindern und jungen Menschen, die vor dem Krieg gegen die Ukraine fliehen, durch die EU (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kommissarin! Die Europäische Union gründet auf dem Glauben, dass Krieg auf dem europäischen Kontinent der Vergangenheit angehört. Leider hat Putin unser aller Hoffnung zunichtegemacht. Die Kriegsführung von Wladimir Putin in der Ukraine macht auch vor Attacken auf Zivilisten, unschuldige Frauen und Kinder nicht halt. Dieser Krieg mit Angriffen auf Geburtshäuser,…

19

Jan

2022

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Dienste (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Vertreter der Kommission! Mit dem DSA haben wir die Chance, einen Meilenstein in der Regulierung von Online-Diensten auf Unionsebene zu schaffen. Diese Chance wird im vorliegenden Entwurf in vielen Punkten genutzt, aber an einigen wesentlichen Stellen auch vertan. Leider wurde die Stellungnahme des CULT-Ausschusses nicht adä…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Jahr der Jugend 2022 (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kommissarin, liebe MariyaGabriel, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die anhaltende COVID-19-Pandemie trifft junge Menschen nach wie vor unverhältnismäßig stark. In einer so wichtigen Entwicklungsphase ihres Lebens, ihrer Jugend, ist das gesellschaftliche Leben zunächst völlig zum Erliegen gekommen und erfährt bis heute anhaltende Einschränkungen. Gleichzeitig stehen sie vor der…

10

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Der europäische Bildungsraum: ein gemeinsamer, ganzheitlicher Ansatz (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin! Der Initiativbericht von Michaela Šojdrovázum gemeinsamen europäischen Bildungsraum ist ein sehr guter und vor allem ausgewogener Bericht. Wir können als EU nur davon profitieren, wenn wir die gegenseitige Anerkennung von Bildungsabschlüssen vorantreiben, und zwar nicht nur für die beruflichen oder für die Hochschulabschlüsse, sondern auch im schulisc…