Worüber Sabine gesprochen hat.

9 Jul

2025

DE Rede

Lehren aus der Budapest Pride Parade, die dringende Notwendigkeit eines EU-weiten Antidiskriminierungsgesetzes sowie die Verteidigung der Grundrechte gegen rechtsextreme Bedrohungen (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

(Reagieren auf den Lautsprecher, der eine Flagge schwenkt) Bitte nehmen Sie es weg. Es ist nicht erlaubt. Es tut mir leid, ich muss Sie daran erinnern, dass das Zeigen von Flaggen in diesem Raum nicht erlaubt ist. Man kann alles draußen machen, aber nicht im Raum. Ich habe das zu unterbinden bei jedem, also auch bitte bei Ihnen. Und ich finde es respektlos und nicht im Interesse der Sache. Entschu…

9 Jul

2025

DE Rede

Lehren aus der Budapest Pride Parade, die dringende Notwendigkeit eines EU-weiten Antidiskriminierungsgesetzes sowie die Verteidigung der Grundrechte gegen rechtsextreme Bedrohungen (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über ein aktuelles Thema – Lehren aus der Budapest Pride Parade, die dringende Notwendigkeit eines EU‑weiten Antidiskriminierungsgesetzes sowie die Verteidigung der Grundrechte gegen rechtsextreme Bedrohungen. Ich weise die Mitglieder darauf hin, dass bei der Aussprache weder spontane Wortmeldungen noch „blaue Karten” akzeptiert werden.…

9 Jul

2025

DE Rede

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Ansehen

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es Einwände? Das ist nicht der Fall. Das Protokoll ist somit genehmigt.

8 Jul

2025

DE Rede

Berichte 2023 und 2024 über Bosnien und Herzegowina (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Ondřej Kolář im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Berichte 2023 und 2024 der Kommission über Bosnien und Herzegowina (2025/2018(INI)) (A10‑0108/2025).…

8 Jul

2025

DE Rede

Berichte 2023 und 2024 über Albanien (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Mittwoch, 9. Juli 2025, statt.

8 Jul

2025

EN Rede

Berichte 2023 und 2024 über Albanien (Aussprache)

Ansehen

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Andreas Schieder im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Berichte 2023 und 2024 der Kommission über Albanien (2025/2017(INI)) (A10-0106/2025).…

8 Jul

2025

EN Rede

Lage in Belarus, insbesondere die Freilassung von politischen Gefangenen (Aussprache)

Ansehen

Die Debatte ist abgeschlossen.

8 Jul

2025

DE Frage

Stand der Umsetzung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes in den Mitgliedstaaten (Aussprache)

Ansehen

Wir diskutieren hier heute über das Medienfreiheitsgesetz, das Rahmenbedingungen setzt, damit Journalisten frei und unabhängig schreiben, recherchieren und ihre Artikel verfassen können. Sie diskreditieren hier Medienschaffende, Journalisten als Lügner. Womit begründen Sie das? Wie können Sie das belegen? Wieso behaupten Sie, dass Medienschaffende von Mainstream‑Medien Lügner sind? Ich finde, das …

8 Jul

2025

DE Rede

Stand der Umsetzung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes in den Mitgliedstaaten (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin, sehr geehrte Vertreterin der dänischen Ratspräsidentschaft, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der European Media Freedom Act ist ein großer Schritt – ein Meilenstein auf dem Papier. Doch ein Gesetz alleine reicht nicht. Wir alle erinnern uns: Als der EMFA vorgestellt wurde, war die Begeisterung groß. Endlich ein europäisches Gesetz, das die journalistis…

17 Jun

2025

DE Rede

Die Lage im Nahen Osten (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über die Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu dem Risiko einer zunehmenden Destabilisierung im Nahen Osten infolge der militärischen Eskalation zwischen Israel und Iran (2025/2770(RSP)) und über die Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertr…

17 Jun

2025

DE Rede

Jüngste Entwicklungen in Bezug auf die Änderung der Verordnungen über Fluggastrechte und über die Haftung von Luftfahrtunternehmen (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen.

17 Jun

2025

DE Rede

Jüngste Entwicklungen in Bezug auf die Änderung der Verordnungen über Fluggastrechte und über die Haftung von Luftfahrtunternehmen (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu den jüngsten Entwicklungen in Bezug auf die Änderung der Verordnungen über Fluggastrechte und über die Haftung von Luftfahrtunternehmen (2025/2743(RSP)).…

17 Jun

2025

DE Rede

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2024 (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Ana Catarina Mendes im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über den Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2024 (2024/2078(INI)) (A10-0100/2025).…

17 Jun

2025

DE Rede

Umsetzungsbericht über die Aufbau- und Resilienzfazilität (Aussprache)

Ansehen

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Mittwoch, 18. Juni 2025, statt.

17 Jun

2025

DE Rede

Umsetzungsbericht über die Aufbau- und Resilienzfazilität (Aussprache)

Ansehen

Ich wollte nur noch erläutern: Wir haben einen sehr engen Zeitplan heute, und deshalb können wir leider nur einmal pro Mitglied in einer Debatte eine blaue Karte zulassen – nur zur Information für die Kollegen, die eine Frage nach dem Verfahren der blauen Karte stellen wollen. Wenn Sie schon eine gestellt haben, werde ich das im weiteren Verlauf der Debatte nicht zulassen.…

1 Apr

2025

EN Rede

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Ansehen

Wenn jemand nicht verurteilt wird, darf er nicht als Krimineller bezeichnet werden. Das müssen wir klären.

1 Apr

2025

EN Rede

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Ansehen

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Isabel Wiseler-Lima im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024 (2024/2081(INI)) (A10-0012/2025).…

1 Apr

2025

EN Rede

GASP und GSVP (Artikel 36 EUV) (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

1 Apr

2025

EN Rede

GASP und GSVP (Artikel 36 EUV) (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Ich werde nun der Vizepräsidentin/Hohen Vertreterin das Wort erteilen, aber zuvor möchte ich erklären, dass diejenigen, die während der Aussprache hier waren, das Wort unter Verschluss hatten. Wenn Sie während der Debatte nicht hier sind, gibt es aufgrund der Regeln kein Recht auf ein Auge.…

1 Apr

2025

EN Rede

GASP und GSVP (Artikel 36 EUV) (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Nach der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über: – Bericht von David McAllister im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2024 (2024/2080(INI)) (A10-0010/2025); – Bericht von Nicolás Pascual de la Parte im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Umsetzung der Gemeinsamen …

1 Apr

2025

EN Rede

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Ansehen

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte liegen vor. Sind das irgendwelche Kommentare? Ich sehe, dass dies nicht der Fall ist. Das Protokoll wird genehmigt.

12 Mär

2025

DE Rede

Annahme des Vorschlags für eine Verordnung zur Elternschaft (Aussprache)

Ansehen

Bevor wir jetzt mit der Debatte starten, möchte ich mitteilen, dass ich das Catch the Eye jetzt schließe, denn eigentlich haben wir die Regel, dass diejenigen, die sich unter Catch the Eye zu Wort melden wollen, während der Debatte präsent sein sollen, und die Debatte hat schon vor über zehn Minuten mit den Statements des Berichterstatters und der Kommission begonnen. Dadurch, dass wir durch die l…

12 Mär

2025

DE Rede

Annahme des Vorschlags für eine Verordnung zur Elternschaft (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über. – die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an den Rat über die Annahme des Vorschlags für eine Verordnung zur Elternschaft von Ilhan Kyuchyuk im Namen des Rechtsausschusses (O-000004/2025 – B10-0003/25) (2025/2545(RSP)) und. – die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die Annahme des Vorschlags für eine Verordnung z…

12 Mär

2025

DE Rede

Sozial- und beschäftigungspolitische Aspekte im Zusammenhang mit Umstrukturierungsprozessen und der notwendige Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmerrechten (Aussprache)

Ansehen

Zum Abschluss der Aussprache wurden zwei Entschließungsanträge eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, den 13. März 2025, statt.

12 Mär

2025

DE Rede

Sozial- und beschäftigungspolitische Aspekte im Zusammenhang mit Umstrukturierungsprozessen und der notwendige Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmerrechten (Aussprache)

Ansehen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu sozial‑ und beschäftigungspolitischen Aspekten im Zusammenhang mit Umstrukturierungsprozessen und dem notwendigen Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmerrechten (2024/2829(RSP)).…