Worüber Othmar gesprochen hat.

6

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Der aktuelle Stand bezüglich der im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität eingereichten Aufbaupläne, die zur Genehmigung anstehen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Es ist wohl eines vollkommen klar: EU-Geld darf nur bei strikter Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Grundsätze vergeben werden. Die Aufbaumilliarden müssen den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Sie dürfen nicht in dunklen Löchern oder in der Vetternwirtschaft versickern. Alle Bürgerinnen und Bürger der Europäische…

5

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, vorgetragen von Kommissionsmitglied Ylva Johansson, über die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (2021/2881(RSP)).…

5

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung über die Änderungsanträge findet heute, Dienstag, 5. Oktober 2021, statt. Die Schlussabstimmung findet morgen, Mittwoch, 6. Oktober 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

15

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Sitzung ist geschlossen und wird morgen, Donnerstag, den 16. September 2021, um 9.00 Uhr mit der Bekanntgabe der Ergebnisse der 2. Abstimmungsrunde von heute wieder aufgenommen. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.…

15

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Umkehrung der negativen sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

15

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Umkehrung der negativen sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die Umkehrung der negativen sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie von Lucia Ďuriš Nicholsonová, Dennis Radtke, Manuel Pizarro, Atidzhe Alieva-Veli, Elena Lizzi, Katrin Langensiepen, Elżbieta Rafalska und Leila Chaibi im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Ang…

15

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Beitrag der EU zur Umgestaltung der globalen Lebensmittelsysteme zur Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

15

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Umsetzung der EU-Anforderungen für den Austausch von Steuerinformationen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine sehr geehrten Damen und Herren! Steuerflucht, Steuerbetrug und Steuervermeidung schaffen Ungerechtigkeiten, verzerren den Wettbewerb und schwächen die Europäische Union. Ohne mehr Zusammenarbeit und eine lückenlose Informationstätigkeit können wir unseren Kampf gegen Missbrauch, Betrug und organisierte Kriminalität nicht gewinnen. Der Bericht zeigt deutlich:…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie viele Weckrufe brauchen wir denn noch, um zu begreifen: Nur, wenn wir mit einer Stimme sprechen und gemeinsam handeln, kann Europa auf der Weltbühne eine Rolle spielen. Dafür braucht es aber politischen Willen und qualifizierte demokratische Mehrheitsentscheidungen anstelle des lähmenden Dogmas der Einstimmigkeit. Und es braucht eine entschlossene geme…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsrunde

Und nachdem es 20 Sekunden vor 13.00 Uhr ist, möchte ich die Sitzung nicht unterbrechen, sondern gleich fortfahren, indem ich die heutige Abstimmungsrunde eröffne. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von jetzt, 13.00 Uhr, bis 14.15 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in den vorangegangenen Runden. All…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 durch den Rat (Aussprache)

Danke, Frau Drmaž. Das Ziel ist ein Haushalt, der den Herausforderungen unserer Zeit gerecht wird und die Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union erfüllt. Die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt ist damit geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 durch den Rat (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 durch den Rat [2021/2762(RSP)].

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Naturkatastrophen im Sommer 2021 - Auswirkungen von auf den Klimawandel zurückzuführenden Naturkatastrophen in Europa (Aussprache)

Die gemeinsame Aussprache ist damit geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

13

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Gerechte Arbeitsbedingungen, Rechte und soziale Sicherung für auf Online-Plattformen beschäftigte Arbeitnehmer – Neue Beschäftigungsformen im Zusammenhang mit der digitalen Entwicklung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Sylvie Brunet im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über das Thema „Gerechte Arbeitsbedingungen, Rechte und soziale Sicherung für auf Online-Plattformen beschäftigte Arbeitnehmer – Neue Beschäftigungsformen im Zusammenhang mit der digitalen Entwicklung“ [2019/2186(INI)] (A9-0257/2021).…

13

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten - Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren (Fortsetzung der Aussprache)

Die gemeinsame Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmungen über die Änderungsanträge finden morgen, Dienstag, 14. September 2021, die Schlussabstimmung am Mittwoch, 15. September 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

13

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten - Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren (Fortsetzung der Aussprache)

Danke. Das Lob ist eine schöne Brücke zu den abschließenden Bemerkungen von Frau Kommissarin Stella Kyriakis.

13

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten - Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren (Fortsetzung der Aussprache)

Wir setzen nun unsere gemeinsame Aussprache über: den bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten [COM(2020)0726 - C9-0366/2020- 2020/0320(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmitte…

13

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsrunde

Bevor wir mit den Aussprachen fortfahren, werde ich die heutige Abstimmungsrunde eröffnen. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 18.30 Uhr bis 19.45 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie bei den letzten Tagungen. Über die Immunitätsangelegenheit wird in geheimer Abstimmung abgestimmt. Die Mitglieder g…

13

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten - Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren (Aussprache)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Sie wiederum, obwohl Sie es schon wissen, darüber informieren, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung, solange wir hybrid verfahren, keine spontanen Wortmeldungen geben kann und keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind wie bei den letzten Tagungen Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in…

7

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Überprüfung des makroökonomischen Rechtsrahmens (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Eine erfolgreiche Zukunft Europas braucht mehr Respekt im Umgang miteinander, mehr Willen zur Zusammenarbeit, auch wirtschaftspolitischer und fiskalpolitischer Zusammenarbeit. Mit den rund 70 Empfehlungen wollen wir als Europäisches Parlament das gemeinsame Regelwerk weiter verbessern und legen diese Empfehlungen auf den Tisch. Satte 45 Mil…

7

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Ein neuer EFR für Forschung und Innovation (Fortsetzung der Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung über die Änderungsanträge findet heute, Mittwoch, 7. Juli 2021, statt. Die Schlussabstimmung findet morgen, Donnerstag, 8. Juli 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

7

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Ein neuer EFR für Forschung und Innovation (Fortsetzung der Aussprache)

Wir setzen nun unsere Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000031/2021 – B9-0026/21) (2021/2524(RSP)) fort.

7

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Zweite Abstimmungsrunde

Bevor wir mit der Aussprache nach der Rednerliste fortfahren, kommen wir nun zur zweiten heutigen Abstimmungsrunde. Es wird über die auf der Tagesordnung angegebenen Dossiers abgestimmt. Die Abstimmungsrunde wird von 19.30 Uhr – jetzt – bis 20.45 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie bei den letzten Abstimmungen, und wir sind daher ja bereits daran gewöhnt. Alle Ab…

7

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Ein neuer EFR für Forschung und Innovation (Fortsetzung der Aussprache)

Wir setzen nun unsere Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000031/2021 – B9-0026/21) (2021/2524(RSP)) fort.

7

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Verstöße gegen das EU-Recht und die Rechte von LGBTIQ-Bürgern in Ungarn infolge der im ungarischen Parlament angenommenen Gesetzesänderungen - Ergebnis der Anhörungen vom 22. Juni nach Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Polen und Ungarn (Fortsetzung der Aussprache)

Die gemeinsame Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 8. Juli 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)