Worüber Othmar gesprochen hat.

19

Jan

2022

DE Rede

Ansehen

Missachtung der Grundfreiheiten in Hongkong

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zur Missachtung der Grundfreiheiten in Hongkong (2022/2503(RSP))1. Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auch bei den letzten Tagungen, Zuschaltungen aus den Verbindungsbür…

19

Jan

2022

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Bevor wir zum nächsten Punkt der Tagesordnung kommen, habe ich Ihnen eine Mitteilung zu machen. Die Fraktion Renew Europe hat der Präsidentin Beschlüsse über die Änderungen von Ernennungen in Delegationen übermittelt. Wie bekannt, werden diese Beschlüsse im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.…

19

Jan

2022

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Dienste (Fortsetzung der Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 20. Januar 2022, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Sitzung ist geschlossen und wird morgen, Donnerstag, den 16. Dezember 2021, um 9.00 Uhr mit der Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission zum Thema „MeToo und Belästigung – Auswirkungen in den EU-Organen“ wieder aufgenommen. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.…

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Bestandsaufnahme zum Europäischen Jahr der Schiene (Aussprache)

Vielen Dank, Frau Kommissarin! Auch wir wünschen Ihnen und ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen ein gesegnetes, frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr der Jugend, mit der Schiene. Die Aussprache ist geschlossen.…

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Bestandsaufnahme zum Europäischen Jahr der Schiene (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Bestandsaufnahme zum Europäischen Jahr der Schiene (2021/3016(RSP)). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und dass keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auch bei den letzten Tagungen, Zuschaltungen aus den Ve…

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf die Mobilitätsarmut (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Aktueller Stand in Bezug auf die ARF (Aufbau- und Resilienzfazilität) (Aussprache)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können nicht oft genug über den EU-Aufbauplan sprechen. Er ist das Kernstück, das Herzstück von NextGenerationEU, und es kommen mir manche Dinge noch zu wenig klar durch. Auf der einen Seite wollten wir, dass die Sozialpartner, dass die Zivilgesellschaft, dass die Bürgerinnen und Bürger in allen Mitgliedstaaten mitgenommen und eingebunden werden, in welche Proje…

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2021 - Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19 und neu auftretende Virusvarianten (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle stehen auf dem Prüfstand, aber besonders die zweite Kammer, der Rat, an den ich mich heute wende. Machen Sie sich doch bewusst, dass wir das Jahr 2022 zum Jahr der Jugend ausgerufen haben, die Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas vorstellen werden und in diesem Jahr so viele Euro wie noch nie in NextGenerationEU investieren werden. W…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage an der ukrainischen Grenze und in den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage an der ukrainischen Grenze und in den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine (2021/3010(RSP)). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gib…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage in Nicaragua (Aussprache)

Gemäß Artikel 132 Absatz 2 der Geschäftsordnung wurden sechs Entschließungsanträge eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 16. Dezember 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage in Nicaragua (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Nicaragua (2021/3000(RSP)). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und dass keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auc…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die ECR-Fraktion hat dem Präsidenten einen Beschluss über die Änderung von Ernennungen in einem Ausschuss übermittelt. Dieser Beschluss wird im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und tritt am Tag dieser Ankündigung in Kraft.…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen Behörden in Schweden haben den Präsidenten von der Wahl von Herrn Ilan De Basso zum Mitglied des Europäischen Parlaments mit Wirkung vom 13. Dezember 2021 unterrichtet. Ilan De Basso tritt an die Stelle von Herrn Johan Danielsson. Ich heiße diesen neuen Kollegen herzlich willkommen und erinnere daran, dass er nunmehr unter den in der Geschäftsordnung festgelegten Bedingungen mit vo…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Jahr der Jugend 2022 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, Dienstag, 14. Dezember 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Jahr der Jugend 2022 (Aussprache)

Frau Berichterstatterin, das Europäische Jahr der Jugend fällt ja auch zusammen mit der Konferenz zur Zukunft Europas. Keine Zukunft ohne Jugend! Daher ist es so wichtig, dass wir das Europäische Jahr der Jugend auch in eine Verbindung mit der Zukunft Europas bringen. Auch die Konferenz zur Zukunft Europas wird ohne die Beteiligung der Jugend kein Erfolg werden.…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Europäisches Jahr der Jugend 2022 (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Sabine Verheyen im Namen des Ausschusses für Kultur und Bildung über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr der Jugend 2022 (COM(2021)0634 – C9-0379/2021 – 2021/0328(COD)) (A9-0322/2021). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen diese…

14

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung über die Änderungsanträge findet heute, Dienstag, 14. Dezember 2021, statt, die Schlussabstimmung am Mittwoch, 15. Dezember 2021. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

23

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsrunde

Wir kommen nun zur heutigen Abstimmungsrunde. Es wird über die auf der Tagesordnung angegebenen Dossiers abgestimmt. Die Abstimmungsrunde ist von jetzt bis 13.15 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie auf den letzten Tagungen. Die Abstimmungsgegenstände sind in der Tagesordnung ersichtlich. Alle Abstimmungen erfolgen namentlich. Erklärungen zur Abstimmung können sch…

23

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsrunde

Bevor wir zu den Abstimmungen kommen, möchte ich Frau Maria Grapini das Wort erteilen, die beantragt hat, zu ihrem Bericht über die Digitalisierung der europäischen Berichterstattung, Überwachung und Rechnungsprüfung zu sprechen.…

23

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne - Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung - Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen (Aussprache)

Herr Kommissar, herzlichen Dank! Wir schließen uns diesem Dank an die Bäuerinnen und Bauern an. Die gemeinsame Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)…

11

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Ergebnis des EU-US-Handels- und Technologierats (TTC) (Aussprache)

Der erste Punkt der Tagesordnung ist – wie Sie auch dem Internet entnehmen können – die Erklärung der Kommission zu dem Ergebnis des EU-US-Handels- und Technologierats (TTC) (2021/2934(RSP)). Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie mit Ihrem Abstimmungsgerät spontane Wortmeldungen und blaue Karten beantragen können – also nicht mit der Hand, sondern mit dem Abstimmungsgerät –, nachdem Sie Ihre A…

10

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ausbau der länderbezogenen Offenlegung ist ein wichtiger, lange überfälliger Erfolg für mehr Steuertransparenz in Europa. Wir richten den Scheinwerfer auf potenzielle Steuertrickser. Wir haben ja bereits einmal bewiesen, dass das Prinzip erfolgreich sein kann. Es löst das Problem der Steuervermeidung zwar noch nicht ganz…

21

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Ergebnisse des Westbalkan-Gipfels (Fortsetzung der Aussprache)

Wir setzen nun unsere Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission (2021/2930(RSP)) fort.

21

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Erste Abstimmungsrunde

Bevor wir die Aussprachen fortsetzen, muss ich die erste Abstimmungsrunde des heutigen Tages eröffnen. Ihnen ist bekannt, dass die Dossiers, über die wir abstimmen, in der Tagesordnung aufscheinen. Die Abstimmungsrunde hat jetzt, um 9.45 Uhr, begonnen und dauert bis 11.00 Uhr. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in den vorangegangenen Abstimmungsrunden. Alle Abstimmungen sind …