Worüber Othmar gesprochen hat.

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Die Menschenrechtslage in Haiti insbesondere in Bezug auf Bandengewalt

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 6. Oktober 2022, statt.

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Die Menschenrechtslage in Haiti insbesondere in Bezug auf Bandengewalt

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache übersechs Entschließungsanträge zur Menschenrechtslage in Haiti insbesondere in Bezug auf Bandengewalt (2022/2856(RSP)).

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Humanitäre Lage nach den verheerenden Überschwemmungen in Pakistan und Klimakrise (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Bekämpfung der von Putins europäischen Freunden lancierten antieuropäischen und antiukrainischen Propaganda (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Bekämpfung der von Putins europäischen Freunden lancierten antieuropäischen und antiukrainischen Propaganda (2022/2862(RSP)). Ich möchte alle Mitglieder darauf hinweisen, dass es bei dieser Aussprache keine spontanten Wortmeldungen gibt und dass keine blauen Karten akzeptiert werden.…

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es zu diesem vorliegenden Protokoll Einwände? Das ist nicht der Fall, daher ist das Protokoll damit genehmigt.

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf die steigenden Energiepreise in Europa (RC-B9-0416/2022, B9-0416/2022, B9-0417/2022, B9-0418/2022, B9-0419/2022, B9-0420/2022, B9-0421/2022, B9-0422/2022) (Abstimmung)

Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen.

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsstunde

Wir kommen nun zur Abstimmung. Wir haben eine längere Abstimmung, und ich bitte Sie daher, mich dabei zu unterstützen, indem Sie mir deutliche Zeichen setzen. Dann können wir das möglichst rasch und zügig durchführen. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)…

5

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Russlands Eskalation seines Angriffskriegs gegen die Ukraine (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr geehrten Damen und Herren! Entschlossenheit, Einigkeit, Solidarität, Sicherheit und Unterstützung sind in diesen Minuten von allen gefragt. Ich hatte die Möglichkeit, in der letzten Woche für unser Parlament in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu sein und viele Gespräche zu führen. Mein Arbeitsbesuch fiel genau auf jenen Tag, an dem Putin die Annexion wei…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Der Tod von Mahsa Amini und die Unterdrückung der Demonstranten für Frauenrechte im Iran (Aussprache)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bei dieser Debatte sehr schwer, die Rednerinnen oder die Redner nach einer Minute oder einer Minute dreißig direkt abzubrechen, weil sie ja sehr persönliche, sehr emotionale und sehr richtige Schlussbemerkungen haben. Ich muss daher, weil ich hier in der Rede flexibel sein möchte, erstens die Rednerliste für die spontanen Wortmeldungen schließen und Ihnen zwe…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Der Tod von Mahsa Amini und die Unterdrückung der Demonstranten für Frauenrechte im Iran (Aussprache)

Herr Kollege Garraud! Ich muss Ihnen sagen, dass das, was Sie hier in Ihrer Wortmeldung getan haben, nicht mit der Geschäftsordnung vereinbar ist. Ich bitte Sie, sich auch während Ihrer Rede an die Geschäftsordnung zu halten. (Beifall)…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Der Tod von Mahsa Amini und die Unterdrückung der Demonstranten für Frauenrechte im Iran (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum Tod von Mahsa Amini und zur Unterdrückung der Demonstranten für Frauenrechte im Iran.…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Vorschlag der Kommission für Maßnahmen im Rahmen der Konditionalitätsverordnung im Falle von Ungarn (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Vorschlag der Kommission für Maßnahmen im Rahmen der Konditionalitätsverordnung im Falle von Ungarn (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Die Sache ist doch eindeutig: Es ist richtig, wichtig und längst überfällig, dass der Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn in Gang gesetzt wurde und empfindliche finanzielle Sanktionen vorgeschlagen wurden. Und der Konditionalitätsverordnungsentwurf ist der Beweis dafür. Er muss nur umgesetzt werden. Denn die Feuertaufe ist noch nicht besta…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Vorschlag der Kommission für Maßnahmen im Rahmen der Konditionalitätsverordnung im Falle von Ungarn (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu dem Vorschlag der Kommission für Maßnahmen im Rahmen der Konditionalitätsverordnung im Falle von Ungarn (2022/2853(RSP)).…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission Bekämpfung des Bevölkerungsschwunds durch das Instrument der Kohäsionspolitik

Die Fragestunde ist geschlossen.

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf die steigenden Energiepreise in Europa (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, meine Damen und Herren! Die Teuerung – die Energie- und Lebensmittelpreisexplosion – belastet die Bevölkerung und die Wirtschaft, und sie gefährdet den sozialen Zusammenhalt. Was es braucht, ist Ehrlichkeit, Einigkeit, Entschlossenheit, Solidarität, eine rasche, koordinierte EU-weite Antwort und ein Sofortmaßnahmenbündel – jetzt. Erstens: eine Einnahmenobergrenz…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Die Lage in der Taiwanstraße (Aussprache)

– Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vize-Präsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in der Taiwanstraße (2022/2822(RSP)).…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Fragestunde (VP/HV) Der aktuelle Stand des Kriegs in der Ukraine

Ich bedanke mich beim Hohen Vertreter für Außenpolitik und bei Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, für die Unterstützung. Wir haben die Fragestunde um 20 Minuten verlängert, damit ich auf der einen Seite die Mehrheitsverhältnisse im Hause berücksichtigen kann und auf der anderen Seite von jeder Fraktion zumindest eine Frage gestellt werden konnte. Das war das Ziel der Überziehung der Zeit…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Fragestunde (VP/HV) Der aktuelle Stand des Kriegs in der Ukraine

Wenn sich alle an die Redezeit halten, dann würde ich versuchen, noch vier Redner an die Reihe zu nehmen, damit alle Fraktionen die Möglichkeit hatten, auch eine Frage zu stellen.

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Fragestunde (VP/HV) Der aktuelle Stand des Kriegs in der Ukraine

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Fragestunde, und ich begrüße dazu den Vizepräsidenten der Kommission, Herrn Borrell. Das Thema dieser Fragestunde ist der aktuelle Stand des Krieges in der Ukraine. Die Fragestunde wird etwa 60 Minuten dauern. Die Redezeiten sind: eine Minute, um eine Frage zu stellen, zwei Minuten für die Antwort, 30 Sekunden für eine Zusatzfrage und zwei Minuten für …

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es dazu Einwände? Das ist nicht der Fall. Das Protokoll ist damit genehmigt.

12

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) - Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für den Bereich des Übereinkommens über die Fischerei im westlichen und mittleren Pazifik (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über – den Bericht von Isabel Carvalhais im Namen des Fischereiausschusses über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/833 mit Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (COM(202…

12

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Energieeffizienz (Neufassung) (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Mittwoch, 14. September 2022, statt.

12

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Energieeffizienz (Neufassung) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Niels Fuglsang im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz (Neufassung) (COM(2021)0558 – C9-0330/2021 – 2021/0203(COD)) (A9-0221/2022).…

12

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Überwachungssysteme und Spähsoftware „Predator“ in Griechenland (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)