Worüber Anna gesprochen hat.

13

Dez

2021

PL Rede

Ansehen

30. Jahrestag der Auflösung der Sowjetunion und dessen Bedeutung für die Zukunft Russlands und Europas (Aussprache)

Herr Präsident, vielen Dank. Heute ist der 40. Jahrestag des Kriegsrechts. Wir verdanken das Leid und den Kampf der Polen auch den Veränderungen in Europa. Hier in diesem Haus möchte ich ihnen allen Tribut zollen. Vor dreißig Jahren unterzeichneten die Führer Russlands, Weißrusslands und der Ukraine den Akt der Auflösung der Sowjetunion, eines Staates, der im Laufe seiner Geschichte Völker verfolg…

24

Nov

2021

EN Rede

Ansehen

Ein europäischer Aktionsplan zur Bekämpfung seltener Krankheiten (Aussprache)

Frau Präsidentin, um seltene Krankheiten erfolgreich bekämpfen zu können, müssen wir viele und enorme Schwierigkeiten überwinden. Dennoch erkenne ich die bisher erzielten Fortschritte an. Das bestehende gemeinsame europäische Programm für seltene Krankheiten ist ein Beispiel für eine sehr gute europäische Zusammenarbeit, bei der alle in diesem Bereich tätigen Interessenträger zusammenkommen. Ich h…

24

Nov

2021

EN Rede

Ansehen

Lage der Energieunion (Aussprache)

Herr Präsident, aufgrund der Bemühungen des verstorbenen polnischen Präsidenten Lech Kaczyński wurde der Grundsatz der Solidarität und der Energieversorgungssicherheit in den Verträgen verankert und durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur OPAL-Pipeline bestätigt. Es handelt sich um eine gegenseitige Verpflichtung, die auch im Assoziierungsabkommen mit der Ukraine vorgesehen ist. Dennoch…

20

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Gewaltsame Zurückdrängung von Migranten an der Außengrenze der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich möchte uniformierten Soldaten aus ganz Europa – Grenzschutz, Polizei, Militär – für die Bewachung der EU-Außengrenzen danken. Ihre Bemühungen gegenüber Belarus, beispielsweise in Polen, Litauen und Lettland, machen die unermüdlichen kriminellen hybriden operativen Bemühungen Lukaschenkos auf Betreiben Russlands unwirksam. Wir müssen den Sicherheitsaspekt dieser Maßnahme bewer…

20

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21./22. Oktober 2021 (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, was auch immer Sie über Polen sagen und tun, ich werde mein Land immer verteidigen. Bei den Energiepreisen versuchen Sie bitte, unsere Abhängigkeit von Russland zu verringern, anstatt zu versuchen, dieses Land zu besänftigen. In dieser Hinsicht halte ich den Gipfel der Östlichen Partnerschaft für äußerst wichtig. Es sollte ehrgeizig sein, unsere Partner un…

19

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Politische Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen der EU und Taiwan (Aussprache)

Herr Präsident, heute Nachmittag diskutieren wir sicherlich über einen Bericht des Europäischen Parlaments von historischer Bedeutung. Ich möchte Charlie Weimers, den Berichterstatter, und alle Schattenberichterstatter für ein sehr umfassendes, gutes und gleichzeitig ausgewogenes Dokument loben. Ich möchte die Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass die Kommission die wichtigen Empfehlungen, die der B…

7

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Menschenrechtslage in Myanmar, einschließlich der Lage religiöser und ethnischer Gruppen

Herr Präsident, nach Angaben der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen Michelle Bachelet hat sich die Situation nach dem Militärputsch in Myanmar bereits zu einer multidimensionalen Menschenrechtskatastrophe entwickelt, in der die Junta gegen unschuldige Menschen, insbesondere ethnische und religiöse Minderheiten, hart vorgeht. Russland und China blockieren eine vernünftige Lösung auf der Ebene…

5

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich möchte Ihnen in der Tat für diese Aussprache danken, die auch zu meiner Kenntnis der Rolle der Arktis in der Bergbaupolitik jedes einzelnen Mitglieds des Europäischen Parlaments beigetragen hat. Aus dieser Debatte scheint es, dass es durchaus möglich ist, die Arktis als spannungsarme Region zu halten. Im Plenarsaal, in dem manchmal sehr hitzige Debatten geführt werden, können…

5

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, hiermit stelle ich den Bericht über die Arktis vor, in dem Chancen, Bedenken und neue sicherheitspolitische Herausforderungen beschrieben werden. Dieser Bericht wurde im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) mit großer Mehrheit angenommen. Erlauben Sie mir, mit Anerkennungen zu beginnen. Ich möchte allen Schattenberichterstattern für ihre ausgezeichnete Arbeit und auch …

5

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (Aussprache)

Herr Präsident, zwischen Russland und China besteht Einigkeit, wenn es darum geht, den Usurpator Lukaschenko an der Macht zu halten. Im Falle Russlands sehen wir sogar die Anstiftung des Usurpators Lukaschenko zu brutalem Vorgehen gegen die belarussische Gesellschaft sowie Elemente eines hybriden Krieges gegen Nachbarn, nämlich Polen, Litauen und Lettland. In einigen Fällen auch in anderen Ländern…

16

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Gewaltsames Vorgehen der Regierung gegen Protestierende und Bürger in Kuba

Frau Präsidentin, wir stehen vor einem der bösartigsten Fälle von hartem Vorgehen gegen unschuldige Menschen, die Veränderung und Demokratie in ihrem Land wollen. Sicherlich sagte ein Autor, dass der Kommunismus mit Veränderung und Reform für die Menschen dort unvereinbar ist. Wir müssen alles tun, was wir können, alles, was uns hier im Parlament zur Verfügung steht. Das sind Worte, aber ich forde…

14

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Eine neue China-Strategie der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich gratuliere Hilde Vautmans zu ihrem Bericht. Ich begrüße auch den Ton und die Substanz der heutigen Aussprache im Vergleich zum Gipfeltreffen EU-China vom vergangenen Dezember. Das ist wirklicher Fortschritt. Wir sind sehr realistisch in unserer Reaktion auf die chinesische Diplomatie und Politik. Ich betone die Notwendigkeit, mit Ländern wie Litauen, Tschechien und auch mit T…

14

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Ausrichtung der politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland (Aussprache)

Herr Präsident, gestatten Sie mir zunächst, Andrius Kubilius für seine sehr wichtige Arbeit zu danken. Sicherlich ist es ein wichtiger Bericht und sehr wichtig, dass wir diese Debatte führen und schließlich, so hoffe ich, diesen Bericht nur wenige Tage vor den Wahlen in der Russischen Föderation annehmen, sehr fragwürdige. Ich denke, dass wir in diesem Dokument eine sehr positive Botschaft der Hof…

14

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin, ja, der Moment ist traurig und voller Unzufriedenheit, aber erlauben Sie mir, Sie daran zu erinnern, dass die Nationen beschlossen haben, sich in Afghanistan an einer Aufgabe zu beteiligen, die ihnen durch einstimmig angenommene Resolutionen des VN-Sicherheitsrates übertragen wurde, um eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit mit allen Mitteln zu bekämpf…

8

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Hongkong, insbesondere der Fall von „Apple Daily”

Frau Präsidentin, ich schließe mich meinen Kollegen an, und eigentlich möchte ich das Europäische Parlament und die führenden Fraktionen dafür loben, dass sie diese Einheit bei der Verteidigung der Menschen in Hongkong gefunden haben, die gegen die Auferlegung von Gesetzen protestieren, die versuchen, die hart erkämpften und langjährigen Freiheiten einzudämmen, die sie seit geraumer Zeit genießen …

8

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Der Fall von Ahmadresa Dschalali im Iran

Frau Präsidentin, ich nahm an der Versammlung der iranischen Opposition in Paris teil, die durch Bombenangriffe gefährdet war, und ja, viele Jahre lang habe ich vergeblich an die Islamische Republik Iran appelliert, alle Gefangenen aus Gewissensgründen zu befreien und insbesondere die Todesstrafe zu beenden. Dr. Ahmadreza Djalali ist höchstwahrscheinlich zusammen mit Nasrin Sotoudeh, der Sacharow-…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

70. Jahrestag der Genfer Konvention (Aussprache)

Frau Präsidentin, die Genfer Konvention von 1951 enthält auch heute noch die umfassendste Definition des Flüchtlingsstatus und der Rechte von Flüchtlingen. Das Kommissionsmitglied hat auch Recht, wenn es darum geht, grundlegende Grundsätze der Nichtdiskriminierung, der Nichtbestrafung und der Nichtzurückweisung festzulegen. Vor einigen Jahren erklärte der ehemalige Oberste Alliierte Kommandant Eur…