Worüber Christian gesprochen hat.

16

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Einrichtung der Plattform „Strategische Technologien für Europa“ (STEP) (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar! Mit STEP wagt sich die Kommission an die Quadratur des Kreises. Richtigerweise zielt der Vorschlag darauf ab, die Herstellung von strategischen Technologien und deren Lieferketten in Europa zu fördern. Damit sollen aber gleichzeitig drei verschiedene und konkurrierende Ziele erfüllt werden: erstens die Herstellung der notwendigen Technologien zur Erreichung der Klim…

11

Jul

2023

DE Rede

Ansehen

Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie und Empfehlungen für die Zukunft (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kollegin Limmer! Ich würde gerne mal wissen, wer Sie zum Schweigen gebracht hat? Sie sprechen hier vor dem Plenum. Sie verseuchen die Social-Media-Kanäle. Sie sind überall publik. Wer um Gottes willen hat Sie zum Schweigen gebracht? Vielleicht liegt es einfach daran, dass die Unerträglichkeit von Mehrheitsentscheidungen in der Demokratie für Sie eine Zumutung sind. Zum Schweig…

10

Jul

2023

DE Rede

Ansehen

Richtlinie über Industrieemissionen - Industrieemissionsportal - Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe - Nachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative „FuelEU Maritime“) - Energieeffizienz (Neufassung) (gemeinsame Aussprache - „Fit für 55“ und Industrieemissionen)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Industrieemissionsrichtlinie, wie sie vor der Revision bestand, trug erfolgreich zur Reduzierung von Emissionen in Europa bei. Im Grunde genommen ist sie auch ein modernes Instrument, denn sie hat einen Mechanismus, wo Industrie, NGOs, die öffentliche Hand über Jahre diskutieren, wie man technologischen Fortschritt erreichen kann. Aber wir sind in dies…

9

Mai

2023

EN Rede

Ansehen

Förderung der Munitionsproduktion (C9-0161/2023) (Abstimmung)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, jeder Tag, jede Woche zählt für die Ukraine, die verzweifelt gegen die russische Invasion kämpft. Die Lieferung von Munition an die Ukraine ist dringend. Wir sollten uns daher auch dringend mit dem Vorschlag befassen, die industrielle Munitionsproduktion anzukurbeln. Daher fordert und unterstützt die EVP-Fraktion hier im Parlament ein Dringlichkeit…

8

Mai

2023

EN Rede

Ansehen

Annahme der Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kommissarin, so bald wie möglich, so schnell wie möglich, halte ich das Akronym für gut gewählt. Der Bedarf an Munition, aber auch die Notwendigkeit der Produktion von Munition in Europa ist dringend. In diesem Sinne ist die vorgeschlagene Unterstützung von 500 Mio. EUR für die kurzfristige Munitionsproduktion über ASAP zu begrüßen. Als EVP-Fraktion unterstützen wir diese Bem…

18

Apr

2023

EN Rede

Ansehen

Leitlinien für den Haushalt 2024 – Einzelplan III (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, wenn Sie auf dieses Jahrzehnt zurückblicken, werden wir erfahren, dass dieses Jahr für die Zukunft Europas entscheidend sein wird, was die Wettbewerbsfähigkeit, den Wandel unserer Gesellschaften, die Technologie und unser Bestreben betrifft, unsere Gesellschaften in eine CO2-freie Welt zu verwandeln. Und wir werden sehen, dass wir eine Lektio…

14

Mär

2023

DE Rede

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?

Herr Präsident! Meine Frage bleibt ganz nah am Thema, weil es die gleiche Frage ist. Die Energie-Agentur hat ein gap von 57 Billionen Kubikmeter attestiert. Wir haben das im vergangenen Jahr durch russisches Erdgas und LNG geschlossen. Erklärtermaßen ist auf dem Markt das LNG zur Verfügung gewesen, weil China in diesen Größenordnungen wegen der COVID-Maßnahmen dieses Gas nicht gekauft hat. Die Chi…

14

Mär

2023

DE Rede

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?

Herr Präsident, Frau Kommissarin, lassen Sie uns doch ein bisschen konkreter werden. Die Internationale Energie-Agentur hat eine Studie veröffentlicht, dass wir noch in diesem Sommer und spätestens im Herbst ein riesiges Problem haben werden, die Gasbestände in Europa wieder aufzufüllen, anders als im vergangenen Jahr, wo wir es immer noch über russisches Erdgas und über Flüssigerdgas (LNG) gemach…

14

Mär

2023

EN Rede

Ansehen

Datengesetz (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute diskutieren wir über Rechtsvorschriften, die die datengesteuerte Wirtschaft in Europa stärken und neue Geschäftsmodelle für die Industrie ermöglichen können. Die Ermöglichung eines sicheren und effizienten Datenaustauschs zwischen Unternehmen kann tiefgreifende Auswirkungen auf die Wirtschaft haben und zu mehr Innovation, Wachstum und der Sch…

15

Feb

2023

EN Rede

Ansehen

Ein Industrieplan zum Grünen Deal für das klimaneutrale Zeitalter (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Jahr 2020 kündigte die Kommission stolz eine neue Industriepolitik zur Umsetzung des europäischen Grünen Deals als Wachstumsstrategie an. Dennoch brauchten die USA einen lauten Knall, um die Kommission von der Leyen zu wecken. Drei Jahre später erwachten sie schließlich zu der Tatsache, dass es nicht ausreicht, Fit for 55-Regulierung einfach zu platzier…

18

Jan

2023

EN Rede

Ansehen

Eine EU-Strategie zur Förderung von industrieller Wettbewerbsfähigkeit, Handel und hochwertigen Arbeitsplätzen (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Kommissar, als er 2019 in diesem Haus den Grünen Deal vorstellte, sagte Vizepräsident Timmermans, dass die grundlegende Frage vor uns sei, ob wir Meister des bedeutenden Wandels in unserer Branche sein würden oder ob wir dem unterliegen würden, was andere entscheiden. Durch den Grünen Deal sollen wir Meister sein, und der American Inflation Reduction …

14

Dez

2022

EN Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf das amerikanische Gesetz zur Senkung der Inflation (Aussprache)

Der Inflation Reduction Act ist eine systematische Herausforderung für den Grünen Deal. Es ist eine Alternative zum Grünen Deal, da wir den Teil des Grünen Deals, der sich auf den Deal bezieht, nie umgesetzt haben. Wir regulieren unsere Branche. Wir sind Mitgestalter der Verordnung. Dieses Haus ist Teil dieser Übung, aber wir investieren nicht, um im Business Case für den Übergang zu sorgen. Das i…

21

Nov

2022

EN Rede

Ansehen

Umsetzungsbericht über den Europäischen Innovationsrat (kurze Darstellung)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, der Europäische Innovationsrat (EIC) ist ein Kernstück der europäischen Innovationspolitik. Es ist ein neues Instrument, das geschaffen wurde, um die Dinge anders zu machen. Als wesentlicher Bestandteil des Grünen Deals, der politischen Strategie der Industrie für die EU und der Innovationsagenda Europas, war er höchstwahrscheinlich der wer…

18

Okt

2022

EN Rede

Ansehen

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne (Aussprache)

Frau Präsidentin, seien wir realistisch. Ich meine, was der Rat vorgeschlagen hat, ist, dass nicht weniger als 40 % aller vorgeschlagenen Kürzungen auf Horizont Europa entfallen. So geht es bei 40 % um Innovation – die Innovation, die wir für alles brauchen, was wir in den kommenden Jahren anstreben werden. Wenn Sie ein wenig näher hinschauen, sind es nur 7% des Budgets, aber Sie verhängen 40% der…

18

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Die Rechnungen niedrig halten: soziale und wirtschaftliche Folgen des Krieges in der Ukraine und Einführung einer Steuer auf Zufallsgewinne (Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist schon ein bisschen erschütternd: Wir spulen hier alle unsere alten Platten ab. Die Kommission betont, was sie alles machen wird, es hat aber noch nicht angefangen. Der Rat betont, was er machen wird. Er hat aber bei Artikel 122 sozusagen immer darauf gesetzt, dass die großen Jungs handeln – Olaf leiht Macron Energie, aber der gleiche Macron ist dann d…

15

Sep

2022

EN Rede

Ansehen

Umsetzung der aktualisierten neuen Industriestrategie für Europa: Anpassung der Ausgaben an die Politik (Aussprache)

Frau Präsidentin, vielleicht möchte ich unsere gemeinsame Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass wir ebenso wie die Kommission weitere fünf Minuten erhalten. Aber auf jeden Fall, Frau Kommissarin, haben Sie auf die Dankbarkeit der Kommission für unseren Bericht hingewiesen. Das stimmt auf der einen Seite, aber auf der anderen Seite machen wir mit diesem Bericht einfach Ihre Arbeit, die Sie nicht geta…

13

Sep

2022

EN Rede

Ansehen

Das Neue Europäische Bauhaus (Aussprache)

Herr Präsident, ich denke, meine Kollegen und ich, wir haben den anderen Ausschüssen, den Mitgliedern aufmerksam zugehört, und ich denke, es ist viel gesagt worden. Aber ich möchte noch einmal appellieren und die Idee des Bauhauses wiederholen. In diesen harten Zeiten könnte es ein bisschen wie etwas Schönes sein, den öffentlichen Raum zu gedeihen, Künstler zu integrieren, so etwas wie das. Für mi…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Das Neue Europäische Bauhaus (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Grünen Deal unternimmt die Europäische Union die wohl weitreichendste, fundamentalste Transformation unserer Lebensweise und Gesellschaft seit dem Bestehen der Europäischen Union. Aktuell überschattet vom schrecklichen Krieg in der Ukraine und der daraus resultierenden Krise auf den Märkten Europas, bietet der Grüne Deal die Mög…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf die steigenden Energiepreise in Europa (Aussprache)

Frau Präsidentin! Für die EVP sind drei Dinge wichtig. Erstens: Nur eine echte und verbindliche Verbrauchsreduzierung würde es uns möglich machen, durch den Winter zu kommen und die Abhängigkeit von Russland zu vermindern. Zweitens – und zwar ganz realistisch – muss jede Intervention auf die Vor- und Nachteile und ihre möglichen Folgen abgeschätzt werden. Eingriffe in den Preisbildungsmechanismus …

12

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Energieeffizienz (Neufassung) (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Gute Gesetzgebung ist nicht nur Ambition, und ich glaube, der EVP war es wichtig, bei den Verhandlungen ein wirklich ehrgeiziges, aber auch realistisches und umsetzbares Gesamtenergieeffizienzziel zu etablieren. Ich glaube, dass die Richtlinie jetzt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit lässt, den Verwaltungsaufwand zu minimieren. Ich glaube, dass wir wichtigerweise…

5

Jul

2022

EN Rede

Ansehen

Einwand gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Änderung des delegierten Rechtsakts zur Klimataxonomie und des delegierten Rechtsakts zur Offenlegung der Taxonomie (Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren, der grüne Minister für Wirtschaft und Energie, Robert Habeck, hat am Samstag eine Pressemitteilung zur Taxonomie abgegeben, und er hat sich bewusst zum Thema Gas geäußert. Und das nutze ich nicht triumphierend. Es ist einfach „Willkommen in der Realität“. Wir wissen, dass wir für eine Übergangszeit Gas und Kernenergie brauchen, um das Netz nicht zu destabili…

7

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU - Klima-Sozialfonds - CO2-Grenzausgleichssystem - Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU für die Luftfahrt - Mitteilung im Rahmen des Systems zur Verrechnung und Reduzierung von Kohlenstoffdioxid für die internationale Luftfahrt (CORSIA) (gemeinsame Aussprache – Fit für 55 (Teil 1))

Madam President, ladies and gentlemen! Ich glaube, wir müssen uns jetzt mal ein bisschen aus diesen ideologischen Positionen herausbewegen. Die europäische Industrie ist längst auf dem Weg der Dekarbonisierung. Es hat auch gar keinen Sinn, hier so einen Mythos zu erwecken, dass es Bürger oder eine junge Generation gibt, die gegen die Industrie, gegen die Wirtschaft sind. Unsere Bürger wollen beide…

6

Apr

2022

EN Rede

Ansehen

Der globale Ansatz für Forschung und Innovation: Europas Strategie für internationale Zusammenarbeit in einer sich verändernden Welt (Aussprache) (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich denke, wir alle begrüßen das Engagement der Kommissarin für die globale Forschungszusammenarbeit, insbesondere ihren realistischen Ansatz. Und wir sollten alle verstehen, wenn wir zwei Stärken in Europa haben: die Wirtschaft und ihre Innovation, unsere Innovationskapazität, und das ist ein Thema, an dem wir arbeiten müssen un…

5

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Leitlinien für den Haushaltsplan 2023 – Einzelplan III (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Der ITRE-Ausschuss ist besorgt. Das ist natürlich die Natur von denjenigen, die für Haushalte innerhalb von Ausschüssen zuständig sind. Aber das Forschungsrahmenprogramm – das ist unsere Befürchtung – verkommt zusehends zum Steinbruch der Ambitionen für alles. Ich glaube, die Bedeutung des Forschungsrahmenprogramms geht weit über das Thema …

5

Apr

2022

EN Rede

Ansehen

Transeuropäische Energieinfrastruktur (Aussprache)

Herr Präsident, damit die Energiewende für die Menschen und Unternehmen in Europa funktioniert, brauchen wir mehr europäische Zusammenarbeit. Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Erschwinglichkeit sind die Hauptkriterien, und wir, die EVP-Fraktion, glauben an diese drei Aspekte, und sie sind notwendig. Ich denke, wir sollten hervorheben, dass in dieser Verordnung der Schwerpunkt stärker auf d…