Reden

Frau Präsidentin, wenn ich mit Menschen mit Behinderungen spreche, sagen sie mir dasselbe – sie wollen unabhängig leben. Doch die Gesellschaft und Europa helfen ihnen nicht. Samantha erzählte mir das letztes Jahr in Keenagh, County Longford. Sie braucht einen behindertengerechten Parkplatz, der aber nicht zur Verfügung steht. Das sind grundlegende Fragen. Aus diesem Grund ist das Ressourcenzentrum „AccessibleEU“ wichtig, um diesen Zugang für Menschen mit Behinderungen zu unterstützen. Heute leben rund 87 Millionen Menschen in der EU mit einer Behinderung, und nur die Hälfte ist erwerbstätig, und fast jeder Dritte ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Es ist nicht gut genug. AccessibleEU trägt dazu bei, die Lücke zwischen Rechtsvorschriften und Umsetzung zu schließen. Obwohl es ein guter Anfang ist, denke ich, dass wir weiter gehen sollten. Wir müssen erwägen, eine eigene EU-Agentur mit Barrierefreiheit einzurichten. Auf diese Weise können Experten auf der Grundlage der neuesten Erkenntnisse Empfehlungen abgeben und zur Durchsetzung von Rechtsvorschriften wie dem Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit beitragen. Wir müssen auch die Rechtsvorschriften zur Barrierefreiheit überarbeiten, um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen auf Reisen mit Bus, Bahn, See oder Luft wirklich Zugang haben. Kolleginnen und Kollegen, wir müssen neue Rechtsvorschriften und Standards für den Zugang zu Medieninhalten und die Kennzeichnung einführen. Das sind wichtige Themen. Ich hoffe, die Kommission wird diese Debatte bei der Vorlage einer aktualisierten Strategie berücksichtigen. Wir werden es genau beobachten. Herr Kommissar, im Mai.

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, es ist eine der größten Krisen Ihres Lebens und meiner. In den letzten acht Jahren sind die durchschnittlichen Wohnimmobilienpreise in der gesamten EU um fast die Hälfte gestiegen, während die Mieten um fast ein Fünftel gestiegen sind. In vielen Haushalten machen die monatlichen Wohnkosten inzwischen 40 % der Ausgaben aus. Es ist einfach nicht möglich, weiterzumachen. Viele Bürger sind nicht in der Lage, eine angemessene Unterkunft zu finden und am Ende stundenlang zu pendeln. Schlimmer noch, wir sehen Studenten in ihren Autos schlafen – das habe ich gesehen! Wir müssen also schnell handeln und handeln. Ich habe diesem Ausschuss fast 50 gezielte Änderungsanträge vorgelegt, und ich freue mich sehr, dass die meisten davon übernommen wurden. Ich bin auf der Suche nach einer Reform, Herr Kommissar, der Mehrwertsteuergesetzgebung, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, eine super‑reduzierte Mehrwertsteuer auf Wohnbaumaterialien einzuführen. Ich möchte, dass wir eine schnelle ‑track- oder modulare Lehrlingsausbildung ermöglichen, um die Belegschaft in diesem dringend benötigten Gebiet zu vergrößern, und ich bitte die Mitgliedstaaten, junge Paare zu unterstützen, indem sie erlauben, dass mehrere Wohnungen auf Familiengrundstücken in ländlichen Gebieten gebaut werden. Das sind pragmatische Lösungen. Wir müssen uns daran erinnern, worum es hier geht. Es geht um Carina O'Grady aus Galway City, die bei dem Absturz ihr Zuhause verloren hat. Es war nicht ihre Schuld. Jetzt lebt sie in einem Clúid-Haus. Sie ist Mutter von sieben Kindern, die alle zu Hause leben. Der älteste ist 29 Jahre alt. Es ist eine neue Generation von Obdachlosen und wir müssen das stoppen. Wir müssen es jetzt stoppen.

Herr Präsident, Herr Kommissar, unsere Landwirte, Auftragnehmer und Güterkraftverkehrsunternehmen stehen vor einer sehr ernsten Kosten- und Gemeinkostenkrise, die wirklich schwerwiegende Auswirkungen haben könnte. Ich habe hier davor gewarnt, dass die Einführung der CBAM-Steuer in Häfen zu einem stetigen Anstieg der Düngemittelkosten in Europa führen würde, und sie hat: einige Preise sind seit Januar letzten Jahres um bis zu 17 % gestiegen. Und natürlich haben die Ereignisse dieser Woche im Nahen Osten es noch schlimmer gemacht: Sie haben den Preis aller Treibstoffe in die Höhe geschossen. Norman Egar von der Association of Farm and Forestry Contractors in Irland sagte mir heute, dass die Kosten ihrer Mitglieder jeden Tag steigen. Ein Eigentümer des Transportunternehmens Longford rief mich an und sagte, seine Rechnungen seien in einer Woche um 3 000 EUR gestiegen – 10 %. Herr Kommissar, wir müssen etwas tun. Darauf müssen wir schnell reagieren. Wir sollten in diesem Stadium die Aussetzung der Zölle auf Düngemittelimporte in Betracht ziehen. Die Kommission muss einige ihrer strategischen Ölreserven der EU freisetzen, um die Lage zu stabilisieren. Ich sage auch, dass die irische Regierung die CO2-Steuern für diese Krise aussetzen muss, um zu versuchen, damit umzugehen. Auch die Landwirte sind nicht allein, Herr Kommissar. Haushalte und Unternehmen stehen unter enormem finanziellen Druck. Wenn die Ölpreise weiterhin ungebremst steigen, riskieren wir eine weitere Inflation und schwerwiegende wirtschaftliche und soziale Folgen.

Madam President, ladies and gentlemen, the citizens of Europe have been hit unexpectedly by extreme weather conditions far too many times. We all remember the turbo-floods that struck Valencia back in 2024. Again, this week, we see Spain and Portugal hit by a third deadly storm in only two weeks. Our thoughts go out to those affected in these countries. Indeed, in my own constituency, the people of County Louth and County Meath, are sitting at home watching the water levels grow to record levels and waiting for an alarm to go off. Commissioner, we have been here before – just over a year ago, Storm Éowyn hit my country. We know the weaknesses: the failure to react to information. It's not rocket science, Commissioner. You know this. There are four key issues we need to double our efforts on. Number one, we must gather accurate meteorological information. That is key to the situation. But number two, we must share it with our national and local authorities urgently. Three, urgently and efficiently, we must trigger the mechanism for an action plan when it is required. Number four, we must communicate with our people around the world and around the continent of Europe. It's not rocket science. We all have these gadgets in our pocket. We can communicate by text. Why are we not doing this? To fail to plan is to plan to fail, Commissioner.

Herr Präsident, noch nie zuvor war das Thema Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelkennzeichnung kritischer. Nestlé erinnert sich an Säuglingsanfangsnahrung Produkte in mehreren Ländern, wie wir sprechen. Einige Babys sind bereits krank geworden. In Irland besetzen die Bauern heute Abend das Hauptquartier von Bord Bia, einer staatlichen Lebensmittelbehörde. Es soll die irische Produktion und irische Standards repräsentieren, aber sein Vorsitzender bringt brasilianisches Rindfleisch und Huhn nach Europa, trotz klarer Beweise für den Einsatz tödlicher Antibiotika im Mercosur-Land. Die Bauern sind zu Recht verärgert über Doppelmoral. Bord Bia wurde nach der Schande des Beef Tribunal in Irland in den 1990er Jahren gegründet. Einige Leute scheinen die Ergebnisse von Fehlverhalten und Korruption vergessen zu haben, als Großunternehmen und Politik regierten, anstelle von Sicherheitsstandards. Verbraucher brauchen Klarheit. Sie sollten nicht Kleingedrucktes studieren müssen, und wenn das Vertrauen untergraben wird, werden wir alle leiden. Das ist kein Protektionismus – es geht um Klarheit, Ehrlichkeit und Fairness. Schande über diejenigen, die es zuerst über Gewinne und später über Sicherheitsstandards machen wollen.

Herr Präsident, der bürokratische Aufwand macht unser Volk verrückt. Ich habe heute mit Menschen gesprochen, die versuchen, Fonds für einen gerechten Übergang der Europäischen Union zu beantragen. Sie geben den Administratoren auf lokaler Ebene die Schuld. Sie beschuldigen Verzögerungen. Sie geben endlosen Formen die Schuld. Ich gebe der Kommission die Schuld an dem Zeitplan. Aber das ist entscheidend. Wenn wir uns nun die NRP und den neuen MFR ansehen, müssen wir einige dieser Probleme berücksichtigen. Ein Thema ist eindeutig aufgetaucht – es ist die Komplexität. Wir brauchen Vereinfachung. Eine kürzlich durchgeführte Analyse ergab, dass im Rahmen dieser Maßnahmen mehr als 540 EU-Programme durchgeführt werden. Dies stellt einen erheblichen Verwaltungsaufwand dar. Das betrifft die ländlichen Gebiete. In meiner Region haben vor kurzem über 27 000 Menschen für die Zukunft des ländlichen Raums und die durch das Mercosur-Handelsabkommen verursachten Probleme protestiert. Ich sage heute Abend, wir brauchen eine rechtliche Überprüfung dieses Abkommens. Wir müssen fair sein und dürfen nicht auf Leute hören, die sagen, dass es den Prozess verzögern und nie wiederkommen wird. Das stimmt nicht. Diese Vereinbarung kann in Zukunft geändert werden. Wenn vor allem die Menschen in Argentinien und Brasilien ihre Tat mit ihrem Rindfleisch aufräumen, kann es zurückkommen. Erzähle keine Lügen, dass es das Ende davon ist. Wir müssen für eine rechtliche Vereinbarung und Befassung stimmen.

Madam President, Commissioner, I went to the city of Galway, on the western shores of Ireland, on the periphery of Europe, to talk about your affordable housing plan with Mary Frayne, just one of 4 000 people in this city on the housing waiting list. In the Westside and Knocknacarra Community Centres, she told me the average price of a house there was EUR 450 000. She says, 'How could this be affordable in a city with salary levels in that region?' Your plan to attract additional public and private investment could be crucial there. Galway City and County Council officials told me the land bank is there at Ardaun, on the edge of the city, where they could build 4 000 homes, but they need additional investment for the wastewater treatment plant. And I wonder: would your pan‑European investment platform help projects at this scale? I wonder: would the European Investment Bank really be able to offer an attractive enough interest rate to fund this? Simplifying state rules would undoubtedly help here. That's a fact. Empowering the ATU and other technological universities to build their own accommodation would help. Restricting those short‑term lettings in the stress zones would help. But what cities really need in these areas is the cutting of red tape in planning and permits. Local councillor Noel Thomas told me the hardship and frustration this causes. We must call on our Member States to grasp opportunities to cut through the tape. Less red tape, more housing, Commissioner!

Mr President, there is an awful lot of talk in this House about consultation, compromise, diplomacy and solidarity, especially when it came to fisheries policy and quota allocation. But I can tell you that talk is cheap after what went on in Brussels last weekend, because consultation in this case was meaningless and its outcomes were repeatedly ignored. That consultation process made one reality clear: Ireland has already lost more than 26 % of the fishing quota as a direct consequence of Brexit. The mechanism designed to protect smaller nations and their fishing industries, the Hague Preferences, was meant to act as a safeguard. What Ireland's fishing industry witnessed in the early hours of Saturday morning was that this commitment was set aside under pressure from larger Member States. In effect, bigger fishing nations came together to deprive Irish fishermen and women of their legitimate rights under EU commitments – rights that existed precisely to protect vulnerable coastal regions. This outcome also exposed the Commission's tolerance of the continued overfishing of Irish and EU waters by non-EU fleets. We are angry, Mr President, and we are angry because on this occasion the smaller coastal nations have been ignored. We were shafted!

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, dieses Paket ist ein guter Schritt nach vorn, ich begrüße es. Vereinfachung ist wichtig, sie ist entscheidend, aber wie sie umgesetzt wird, entscheidet über ihren Erfolg oder ihr Scheitern. In Irland und der EU werden Landwirte aufgefordert, Umweltdienstleistungen für das Gemeinwohl zu erbringen: Schutz von Feuchtgebieten, Bewirtschaftung von Torfböden und Erhaltung der biologischen Vielfalt. Diese sind für das öffentliche Wohl, aber sie kommen auch zu einem echten Preis. Wenn wir wollen, dass die Landwirte echte Partner im Naturschutz sind, müssen wir über diese symbolischen Zahlungen hinausgehen. Wir müssen einen angemessenen und gerechten Ausgleich für die Dienstleistungen schaffen, die die Menschen für die Gesellschaft erbringen. Landwirte für Umweltleistungen zu bezahlen, ist keine Wohltätigkeitsorganisation, am Ende des Tages ist es die Anerkennung der geleisteten Arbeit. Daher sind die längst überfälligen Änderungen der GLÖZ-Verordnungen, insbesondere GLÖZ 2, für Irland angesichts des Ausmaßes von Torfböden und umweltsensiblen Flächen besonders wichtig. Überschwemmungen sind eine regelmäßige Funktion für Menschen wie Shaun Fayne, die in der Grafschaft Longford in der Nähe des Flusses Shannon Farmen. Bis heute wurde jedoch kein Penny Entschädigung gezahlt, Minister. Den Mitgliedstaaten zu gestatten, die Landwirte für die Erhaltung und Bewirtschaftung dieser Gebiete zu bezahlen, ist der richtige Ansatz. Ich begrüße die Arbeit, die Sie geleistet haben.

Mr President, Ireland's fishing communities are facing economic catastrophe. The proposed 2026 quotas are devastating: 70 % cuts to mackerel worth EUR 84 million annually to the Member State; a 41 % cut to blue whiting. This is not science, it's incredible injustice. Norway, the Faroe Islands, Iceland and others have been systematically overfishing shared stocks by up to 40 % in some cases, with an estimated one million tonnes taken above the scientific advice over the past five years. Dominic Rihan, Chief Executive of the Killybegs Fishermen's Organisation, has told me that even European interests have investments in these firms, and while not doing anything illegal, they are complicit in the overfishing. This Parliament must send a message to the Council meeting in December: invoke the Hague Preferences fully for Ireland, and ensure we're defended in the ongoing EU‑Norway discussions. Furthermore, emergency financial support must follow. If you want to sell fish to the EU, you fish sustainably with us, no exceptions. This must be the rule. We need a long‑term vision. Please support our fishermen and make it sustainable and viable.

Madam Commissioner, I once sat on an interview board to select a person for a position of employment, and subsequently I made the job offer to a candidate who was, in my opinion, the best person for the position. The fact that this person was a wheelchair user was, to me, irrelevant at that time as far as I was concerned. But the successful applicant told me the following day that this was not the case because he said to me, 'I cannot accept the salary offered to me because, if I do, I will lose the disability allowance paid to me by the Government of Ireland, or indeed the fuel allowance to heat my home because it is means-tested.' What a shocking indictment of a Member State's equal employment laws. In our country, Linda Sice of Galway City Partnership, Karen Mangan from Forum Connemara and Brendan Tallon of EmployAbility Turas Nua are just three of the hundreds of people in Ireland doing Trojan work to provide training and new employment opportunities for people who need jobs. But going to work is, for people with disabilities, more costly than for others. We must recognise these facts, Commissioner. Member States must realise this. We cannot penalise people who want to work.

Madam President, I want to congratulate the work that has been done by the parliamentary committees of this House and elsewhere on the restoration of relations between the EU and the UK. I also thank the rapporteurs for their work in this regard. I have to say, I think today, however, of the scene in County Donegal in my constituency, where prior to the Brexit decision and the agreement forged by Michel Barnier, fishermen gathered on the quay and asked for a balanced resolution – a solution that would bring balance. They were assured by both Mr Barnier and by the Irish Government and the Commission that this would happen. The result, however, has been very different. Instead, we have seen a 40 % transfer of quotas from Europe to the UK. Regrettably, Irish fishermen and Irish fisherwomen in particular have suffered most, and the cost to their industry is estimated in the region of EUR 180 million. That is the cost they have had to pay. They have waited and they have suggested that the European Commission would readdress this and that the British would readdress this. But it hasn't happened. It hasn't happened at all. So today they wait on the pier in Donegal, and they look at vessels and fishing boats, which have cost EUR 10 million, EUR 20 million to purchase, yet they do not have the quotas. I ask Commissioner Šefčovič if he has a personal word of advice for these fishermen today.

Madam President, every year, an estimated 5 000 people lose their lives in residential fires across Europe, with at least 10 times as many suffering life-changing injuries. Behind every statistic is a community, or indeed a vulnerable family, whose lives have been torn apart. On 2 June 1996, I saw the reality of this myself when, as a young reporter, I went to a house in Portarlington in County Laois, where 48-year-old Breda Maher and six of her children, aged 2 to 27 years of age, had lost their lives in an horrific blaze, which began in the grill of a cooker. We must learn from these tragedies. Fire safety must be at the heart of the EU's new affordable housing policy when it's published in December. It is fundamental to saving lives and strengthening the resilience of our housing stock. We urgently need better coordination at EU level and, indeed, we need to boost fire safety standards in all Member States. We must work together across Europe for safer homes. Let's commit to making fire safety a priority all year round, and not just during Fire Safety Week.

Madam President, I rise today to make a point of order under Rule 117 of the Parliament's Rules of Procedure. I will do this alongside 145 signatories of this House from five political groups who've requested a legal opinion of the European Court of Justice. I note what you say, President, this afternoon. But I raise the issue at you on precedent. It is our right as Members of this House to request such an opinion. In 2019, we did this – there is a precedent. We have already requested an opinion before the Council had their position in an international agreement; when the Parliament sought an opinion of the European Court of Justice on the EU's accession to the Istanbul Convention. President – it is clear that both of these cases are international agreements, and that one has been treated differently to the other. We must have equivalence in our work, otherwise this calls into question the working and independence of our institution, and I ask you to note the fact that they were both really significant and important agreements.

Herr Präsident, ich stehe hier auf, um für Irlands Küstengemeinden zu sprechen, für Fischer, die sich an die Regeln gehalten haben, aber jetzt dem Ruin ausgesetzt sind. Der Internationale Rat für Meeresforschung empfiehlt, dass die Makrelenfänge im Jahr 2026 um etwa 70 % und der Blaue Wittling um 41 % zurückgehen, wobei es sich jedoch um Irlands Lebensblutarten handelt. Diese Krise wurde nicht von irischen Fischern verursacht; Irland fischt innerhalb der EU-Grenzen. Einige Küstenstaaten haben jedoch einseitige Quoten gesehen, die über den wissenschaftlichen Gutachten liegen, während sie immer noch auf dem EU-Markt verkaufen. Das ist weder fair noch nachhaltig. Der Fischer Alan O'Neil aus Cork kam in dieses Gebäude, um mir zu sagen, dass sein Sohn, 13 Jahre alt, Angeln liebt, aber er musste ihm sagen, dass er jetzt vom Beruf wegziehen soll, weil es keine Zukunft gibt. Das ist nicht richtig. Der Schmerz muss in diesem Haus gehört werden. Für einen Arbeitsplatz auf See kann es bis zu sieben Arbeitsplätze an Land geben, und Irlands Meeresfrüchtewirtschaft unterstützt rund 17 000 Arbeitsplätze in Küstenregionen. Ich sage also, Irland braucht sofortige Fairness. Rufen Sie jetzt die Haager Präferenzen an, um den Schlag für die Gemeinden in Donegal und Cork abzufedern und gleiche Nachhaltigkeitsverpflichtungen für alle unsere Partner zu gewährleisten.

Herr Präsident, Frau von der Leyen, im vergangenen Juli kamen Sie in dieses Parlament und boten uns einen Haushalt an, der den Landwirten 20 % weniger Einkommen bescherte. Wir haben es völlig abgelehnt. Letztes Wochenende hast du gemerkt, dass wir es ernst meinen. Du hast dich verändert, du hast versucht, so zu tun, als wäre es etwas anderes. Aber heute bist du mit einem Schwein in einem Sack reingekommen. Weißt du, was das ist? Sie bieten uns die Möglichkeit, etwas zu kaufen, und wir wissen nicht, was es ist. Sie haben uns heute gesagt, dass Sie in Zukunft Ziele für den ländlichen Raum haben werden – es wird 10 % mehr geben. Wir brauchen Spezifika! In der Tat brauchen wir unsere alte Säule II zurück, Herr Kommissar. Wir brauchen unsere Säule II für die Finanzierung von EU-Führungsspitzen und für all diese anderen Schlüsselthemen. Und bei den Kohäsionsfonds brauchen wir spezifische Mittel, die für unsere Mitgliedstaaten zweckgebunden sind. Sie haben den Prozess des gerechten Übergangs in ganz Europa eingeleitet. Sie haben die Arbeiter finanziert, die in den ersten vier oder fünf Jahren ihren Arbeitsplatz verloren haben. Du kannst jetzt nicht weggehen. Man kann nicht sagen, dass dies Sache der Mitgliedstaaten ist. Dies sind in erster Linie Ihre Richtlinien, die Hunderte von Menschen arbeitslos gemacht haben. Sie sind auf diese Finanzierung angewiesen. Ich sage euch, wir werden dieses Schwein nicht im Sack kaufen. Fangen Sie noch einmal an. Entwickeln Sie einen anderen Plan.

Ich bin für die meteorologischen Dienste, die professionellen Dienste, die uns heute sagen: „Am Freitag wird es in Ihrem Mitgliedstaat regnen – und heftige Regenfälle.“ Ich bin kritisch gegenüber Menschen, die darauf nicht reagieren. Es ist mir egal, ob es sich um eine moderne Aktivität handelt oder nicht, ob es sich um eine einmalige Überschwemmung oder ein Großereignis handelt. Das Entscheidende ist, dass Leben verloren gehen. Wir haben es in meinem eigenen Wahlkreis gesehen, und – Herr Kommissar, ich habe Ihnen diesen Punkt auch über die Rolle des Lebensraumgesetzes vorgelesen – manchmal befassen wir uns nicht mit den Überschwemmungen, weil sie geschützt sind. Das Land ist geschützt. Die Menschen müssen zuerst kommen. Ich stimme meinen Kollegen aus Spanien von heute zu: Die Menschen müssen zuerst kommen.

Herr Präsident, es besteht kein Zweifel an dem Ausmaß der Tragödie, die die Menschen in Valencia dieses Mal im vergangenen Jahr getroffen hat. Unsere Gedanken sind bei denen, die geliebte Menschen in den Überschwemmungen verloren haben. Aber man muss kritische Fragen über die Reaktion der spanischen Behörden und in der Tat über die Reaktion der sogenannten "europäischen Krisenmaschine" stellen. Wo war es? Der Ausfall des Frühwarnsystems ist für den Schaden bei Unwetterereignissen wie diesem verantwortlich. Präventionsmaßnahmen sind unerlässlich. Ich habe dies direkt gegenüber Kommissarin Lahbib angesprochen, als sie vor das Parlament kam, und Marco Panigalli, Leiter des Referats Katastrophenschutz-Notfallkapazitäten der Kommission, gab dies zu. Er sagte klar, wenn sie von den Wetterinstrumenten sehen, dass eine Katastrophe droht, kann der Mechanismus voraktiviert werden, was bedeutet, dass die Notfallteams aus ganz Europa direkt in ein bedrohtes Gebiet vor dem Sturm gehen können, vor dem Regen, und in Bereitschaft gehen können, bereit zum Einsatz. Ob es Spanien ist, oder entlang der Shannon Callows in der Grafschaft Offaly, oder in der Tat jeder mögliche Blackspot für Überschwemmungen. Wir müssen also aufwachen, um diese Unterstützung aus Europa zu nutzen. Die Mitgliedstaaten müssen den Alarm früher auslösen und mehr Vorkehrungen treffen, oder mehr werden sterben und mehr Land wird beschädigt.

Herr Präsident, Herr Kommissar, als ich zum ersten Mal die verkohlten Überreste des Autos vor dem Haus des Journalisten Sigfrido Ranucci sah, ging ich auf den 26. Juni 1996 zurück, als die irische investigative Journalistin Veronica Guerin in ihrem Auto bei einem Auftragsmord in Dublin ermordet wurde, der von einem Dubliner Drogenkartell angeordnet wurde. Ich kannte sie gut. Sie kämpfte während ihrer gesamten Karriere für investigativen Journalismus, auch nachdem sie zum ersten Mal ins Bein geschossen wurde. Als ich sie traf, sagte sie, sie würde ihre investigative Arbeit nie aufgeben. Sie blieb bis zu dem Tag, an dem sie starb. Nach ihrem Mord reagierte die irische Regierung auf einen öffentlichen Aufschrei gegen diesen Angriff auf die Pressefreiheit und gründete ein neues Criminal Assets Bureau mit der rechtlichen Befugnis, Vermögenswerte zu beschlagnahmen, die eindeutig das Vermögen von Kriminellen und das Ergebnis ihrer Verbrechen sind. Gelegentlich sehen wir heutzutage Berichte, die zeigen, dass BMW-Autos und Mercedes-Autos sowie goldene Rolex-Uhren aus Herrenhäusern weggenommen werden, in denen diese Jungs – diese Schläger – leben. Aber es reicht nicht. Wir müssen mehr sehen, Herr Kommissar. Wir brauchen eine schnellere und wirksamere Gesetzgebung über die Grenzen hinweg in Europa. Es kann kein Versteck für diese Schläger geben. Wir müssen denen nachgehen, die ihre unrechtmäßig erworbenen Gewinne zur Schau stellen, weil wir nicht in Einschüchterung geben können.

Herr Präsident, zwei menschliche Geschichten für Sie heute Abend, Herr Präsident, ein gemeinsames Thema: die Krise, vor der die Industrie aufgrund des erpresserischen Energiepreises in Europa steht und die Tausende von Arbeitsplätzen kostet. In meinem Wahlkreis in Irland arbeitet Alex Armstrong aus Kildare seit seinem 16. Lebensjahr in der Hotellerie. Er arbeitete hart in der Küche, am Wochenende, an Feiertagen. Aber er tut es nicht mehr, weil Strong's Café in Kildare am 16. November wegen Gemeinkosten, lähmenden Energiekosten und mehr geschlossen wird. Es ist nicht mehr nachhaltig. Joan ist in ihren 70ern; Seit 1968 arbeitet sie mit ihrem Mann in einem geschäftigen Ingenieurbüro in den Midlands. Sie sagte mir, dass sie am ende ihres tethers ist, weil stromunternehmen, sagt sie, sie ausgeraubt haben. Die Rechnungen stiegen von 2 500 EUR pro Monat auf 10 000 EUR pro Monat. Wann werden die Europäische Kommission und die irische Regierung erkennen, dass die Energiepreise dringend gesenkt werden müssen? Die Industrie kann es kaum erwarten, dass das russische Gas endet oder das Supernetz eingerichtet wird. Wir müssen jetzt umziehen, bevor Tausende anderer Arbeitsplätze verloren gehen.

Frau Präsidentin, vielen Dank an alle Mitwirkenden heute Nachmittag. Ich freue mich zu hören, Herr Kommissar, dass Sie über die 46 % der Auftragnehmer des Fonds für einen gerechten Übergang und die 12 Mrd. EUR, die für Projekte ausgegeben wurden, sprechen. Aber natürlich, wie Sie von unseren Kollegen heute gehört haben, wenn wir eine größere Vereinfachung, ein einfacheres System der Anwendung und weniger Bürokratie hätten, wäre es meiner Meinung nach viel höher. Und ich denke, wir müssen uns in Zukunft darauf konzentrieren. Viele meiner Kollegen haben sehr faire Punkte angesprochen: Im Mittelpunkt dieser Politik muss eine soziale Dimension stehen, und zwar nicht nur im Wohnungsbau, sondern auch in anderen Bereichen. Wir brauchen diese soziale Dimension. Wir müssen natürlich auch junge Menschen einbeziehen, und wir müssen auf sie aufpassen. Ein gerechter Übergang kann nicht den Mitgliedstaaten überlassen werden. Dies ist ein entscheidender Teil, Herr Kommissar, der in Zukunft Wir können nicht einfach sagen: "Hier ist der Fonds, tun Sie, was Sie wollen." Ich habe aus erster Hand gesehen, was sie damit machen, Herr Kommissar, es ist nicht schön. In meiner Region haben sie das Torfkraftwerk geschlossen, aber sie waren nicht bereit, auf erneuerbare Energien umzusteigen, so dass sie heute auf dem Parkplatz dieses Kraftwerks Dieselöl in einem Peaker-Kraftwerk verbrennen. Das ist verrückt. Es ist verrückt. Deshalb müssen wir sicherstellen, dass unsere Mitgliedstaaten darauf vorbereitet sind. In ähnlicher Weise schlagen sie jetzt vor, Kraftwerke in meiner Gemeinde abzubauen, und sie haben kein großes erneuerbares Projekt ins Leben gerufen. Stattdessen sagen sie, dass sie zwischen 10 und 15 Millionen Euro ausgeben werden, um diese Kraftwerke wegzunehmen, und die Arbeiter, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, lesen in den Zeitungen, dass Unternehmen in Indien und anderswo einige der Materialien und Ausrüstungen aus den alten Kraftwerken kaufen und nach Indien bringen werden. Diese Art von Bericht treibt die Menschen in der Gemeinde absolut berserk. Sie sagen: "Wo ist der Sinn darin? Wo ist die Organisation? Deshalb, Herr Kommissar, müssen wir die Kommission im Wesentlichen einbeziehen, wir brauchen die Kommission, um die Kontrolle über den Fonds für einen gerechten Übergang zu übernehmen und sicherzustellen, dass er für die Menschen funktioniert, die ihren Arbeitsplatz verloren haben.

Herr Präsident, liebe Kommissarin Fitto, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle haben denselben Ehrgeiz. Wir wollen ein Europa, das in der sich wandelnden Welt, in der wir uns befinden, für unsere Bürgerinnen und Bürger sorgt. Wir wissen jedoch, dass Ehrgeiz allein nicht wirklich Ergebnisse bringen wird. Deshalb ist die Kohäsionspolitik wichtig. Deshalb schlage ich gezielte Maßnahmen vor, um sicherzustellen, dass sie Menschen zugutekommen, deren Leben durch den Übergang von der CO2-intensiven Industrie auf den Kopf gestellt wurde. Es geht darum, dass wir soziale Gerechtigkeit vor dem Übergang sehen. Es geht darum, sicherzustellen, dass keine Region, keine Gemeinschaft und kein Arbeiter zurückgelassen wird. Kolleginnen und Kollegen, das ist die Kernbotschaft meines Berichts, der Ihnen heute vorliegt. In diesem Bericht heben wir hervor, was viele Regionen erleben – der ökologische Wandel ist kein abstraktes politisches Ziel, sondern eine tägliche Realität für Gemeinschaften, Familien und Unternehmen. Die Realität dieses Übergangs ist in meiner eigenen Region deutlich sichtbar: In Lanesborough in der Grafschaft Longford, in den Bord Na Móna Mount Dillon-Werken, verloren Hunderte von Arbeitern ihre Arbeitsplätze und ihren Lebensunterhalt, als das örtliche Kraftwerk stillgelegt wurde. Das ist sehr real. Die gleiche Geschichte wurde von Shannonbridge in der Grafschaft Offaly und in ganz Europa bis nach Schlesien in Polen, wo ich dieses Jahr war, und unzähligen Regionen dazwischen wiederholt. Arbeitnehmer, die jahrzehntelang gearbeitet haben, sind mit Arbeitslosigkeit konfrontiert. Wenn wir diese Probleme nicht angemessen angehen, laufen wir Gefahr, die regionalen Ungleichheiten zu vertiefen, Herr Kommissar. Deshalb bringe ich diese neuen Politiken voran, um sicherzustellen, dass die Arbeitnehmer in jedem Schritt des Übergangs fair behandelt und angemessen unterstützt werden. Niemand sollte ohne einen klaren Plan für Umschulung und Umschulung entlassen werden, denn Kollegen, ohne ihr Buy-in wird der Übergang nie gelingen. Deshalb spielt der gerechte Übergang als Fonds eine wichtige Rolle im Zusammenhalt. Es geht nicht um Idealismus, sondern darum, dass der Plan und die Veränderung erreichbar und fair sind. In der Halbzeitüberprüfung der Kommission zu Beginn dieses Jahres wurde diese Tatsache anerkannt, indem der Anwendungsbereich des Fonds erweitert und sichergestellt wurde, dass Projekte für einen gerechten Übergang unter bestimmten Bedingungen Anspruch auf ein weiteres Jahr haben, um Mittel auszugeben. Das ist gut. Der Ausschuss für regionale Entwicklung dieses Parlaments ist noch weiter gegangen und hat praktische Reformen vorgeschlagen, um den gerechten Übergang noch besser zu gestalten. Zuallererst, Herr Kommissar, hat der Ausschuss für regionale Entwicklung nachdrücklich einen Fonds für einen gerechten Übergang II gefordert, der über angemessene Mittel verfügt und fest auf den Grundsätzen der geteilten Mittelverwaltung und der Partnerschaft beruht. Wie Sie wissen, enthielt der Vorschlag der Kommission zum künftigen MFR keinen Vorschlag für einen zweiten Fonds. Kolleginnen und Kollegen, um die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen, um sicherzustellen, dass niemand wirklich zurückgelassen wird, müssen wir heute eine klare und eindeutige Botschaft senden. Wir brauchen einen zweiten Fonds für einen gerechten Übergang. Wir brauchen es. Weniger ist inakzeptabel. Wir müssen die begonnene Arbeit fortsetzen. Wir haben auch einen konkreten Vorschlag für die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen in den am stärksten von Schließungen betroffenen Regionen vorgelegt. Entscheidend ist, dass diese Zonen keine schnelle Lösung sein werden. Sie werden so lange bestehen bleiben, bis die meisten Arbeitsplätze vor Ort tatsächlich in der Region ersetzt werden. Das ist der Schlüssel dazu, Herr Kommissar. Ich habe mich seit langem für die allgemeine und berufliche Bildung im Mittelpunkt des Übergangs eingesetzt, und deshalb freue ich mich und freue mich besonders, sagen zu können, dass wir mutige Vorschläge für Investitionen in die Lehrlingsausbildung und Ausbildung in den lokalen Gebieten gemacht haben. Entscheidend ist jedoch, dass dies auf die Bedürfnisse der lokalen Wirtschaft zugeschnitten werden muss. In diesem Bericht wird auch für mehrere Vereinfachungsmethoden plädiert, mit denen die Idee der sozialen Gerechtigkeit vor dem Übergang vorangebracht und insbesondere die Notlage von Saisonarbeitnehmern wie Torferntern anerkannt wird, für die keine angemessenen alternativen Arbeitsmöglichkeiten geschaffen wurden; Sie wurden zurückgelassen. Wir haben die Einrichtung neuer sozialer Ausbildungsprogramme für ältere Arbeitslose gefordert, die nicht in der Lage sind, sich umzuschulen und neue Arbeitsplätze zu erwerben, um sicherzustellen, dass sie bis zum Eintritt in den Ruhestand unterstützt werden. Abschließend, meine Damen und Herren, möchte ich mit einer klaren Botschaft fortfahren: Der künftige MFR-Vorschlag der Europäischen Kommission war für uns alle ein Weckruf. Dieser künftige MFR-Vorschlag ist nicht mehr „business as usual“. Lassen Sie uns eine klare Botschaft aus diesem Haus senden, dass wir die Zentralisierung ablehnen und für unsere Regionen und Gemeinschaften eintreten, indem wir einen gestärkten Fonds für einen gerechten Übergang II mit vereinfachten Verfahren vorschlagen, der die lokalen Gemeinschaften befähigt, nicht nur einen Weg zu einem gerechten Übergang, sondern zu einem wirklich fairen und gerechten Europa zu gehen. Herr Kommissar, ich gebe Ihnen dieses Schreiben, wenn ich gehe. Das ist der Arbeiter, der sagt, dass er zurückgelassen wird. Er glaubt, dass keine Optionen zur Verfügung gestellt wurden, nachdem er seinen Job verloren hatte. Ich hoffe, Sie lesen es und nehmen sich seine Botschaft zu Herzen. Das ist echt. Das ist eine echte Person.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei dem Skandal um fehlerhafte Betonblöcke in Irland geht es nicht nur um Ziegel und Mörtel und fehlerhafte EU-Vorschriften durch die irische Regierung. Es ist eine klare und gegenwärtige Gefahr für Tausende von Männern, Frauen und Kindern, die in der Grafschaft Donegal und in mehr als 20 anderen Grafschaften in Irland leben. Ich erlebte eine Katastrophe, die sich vor meinen eigenen Augen entfaltete, als ich diese Häuser besuchte. Paare schlafen auf Sofas im einzigen Raum des Hauses nicht durch Feuchtigkeit und Schimmel zerstört. Häuser, die mit rissigen Wänden, instabilen Dächern und in Angst lebenden Familien auseinanderfallen. Denise Grant und ihre Familie versuchen, ihr Zuhause in der Tiefe dieses Traumas – der unerbittlichen Krise für sie und mit anhaltendem und endlosem Stress – wieder aufzubauen. Sie haben mir davon erzählt. Die Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Irland eingeleitet, und wir warten geduldig auf das Ergebnis. Kommissar Séjourné, lassen Sie das klären. Setzen Sie sich damit auseinander, sonst gehen Leben verloren – und ich werde Sie und die irische Regierung dafür verantwortlich machen, wenn dies geschieht.

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, wenn wir über die Zukunft der Landwirtschaft sprechen, schlagen einige vor, dass nur lebensfähige professionelle Landwirte EU-Mittel erhalten sollten. Aber ich kann dem nicht zustimmen, denn im Jahr 2023 erfüllten nur 27 % der irischen Landwirte diese Definition. Ich sage das, weil ich diesen Ansatz ablehne, weil ich von dort komme. Ich komme aus dem Zentrum eines Landes, in dem Ackerland die Landschaft mit Torfland teilt, das nicht bewirtschaftet werden kann. Teilzeitbauern sind also ein Teil der Landschaft, so ist es. Wir haben sowohl die Chance als auch die Verantwortung, ihre Zukunft zu sichern, denn als mein verstorbener Bruder dieses Land bewirtschaftete, bereitete er auch Rinder für die Fabrik vor, er war auch Teil der Nahrungskette, er spielte seine Rolle. Der GAP-Haushalt muss stabilisiert werden. Wir müssen dieses Investitionsproblem mit der gleichen Dringlichkeit betrachten, wie wir es mit dem EU-Verteidigungshaushalt tun. Ich sage, wir müssen zum Kernziel der GAP zurückkehren: Förderung einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion für die Verbraucher. Ernährungssicherheit bedeutet auch Generationswechsel, und ich weiß, dass Sie dies leisten werden, aber ich sage es Ihnen: Neueinsteiger und im Ruhestand befindliche Landwirte brauchen starke, gezielte Anreize sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene, und ich sage insbesondere ein GAP-Paket für neue Marktteilnehmer, das mindestens den Mindestlohn für die Industrie enthält, damit sie im landwirtschaftlichen Betrieb bleiben.

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin Lahbib, die Menschen in Irland werden nicht vergessen, was Sie für sie getan haben, als der Sturm Éowyn im vergangenen Januar unsere Küsten traf. Ihr Notfallmechanismus schickte 18 Industriegeneratoren nach Irland. Die Lichter kamen zurück; Das Wasser kam zurück. Unsere Regierung wird hoffentlich lernen, diesen Mechanismus früher auszulösen. Glücklicherweise gibt es in Irland keine weit verbreiteten Waldbrände, aber die kleine Küstengemeinde Achill in der Grafschaft Mayo hat sicherlich ein Problem. In den letzten drei Jahren gab es 12 Waldbrände, drei davon in diesem Jahr. Und tatsächlich wurde ihr Dorf letztes Jahr evakuiert. Sie möchten mit Ihnen und der Kommission über eine neue Politik sprechen, eine Strategie zur Bewältigung der Situation – eine nationale Strategie für die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Betriebe und Flächen. Sie sagen, dass ihr Leben, ihre Häuser und ihre landwirtschaftlichen Lebensgrundlagen und sogar die ausgewiesenen Schutzgebiete bedroht sind. Sie wollen also ein gemeinsames Denken, Herr Kommissar. Sie wollen, dass die Kommission und die irische Regierung mit allen Agenturen zusammenarbeiten. Sie wollen kein "pass the box" - jemand, der sagt: "Es ist nicht meine Aufgabe, die Schilder aufzustellen, mit den Touristen zu sprechen. Es ist nicht meine Aufgabe, mit den Bauern zu sprechen." Wir bitten um einen gemeinsamen Ansatz, unterstützen die Menschen in Achill in der Grafschaft Mayo.