Reden

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, wenn wir über die Kohäsionspolitik sprechen, denken wir zu Recht daran, die internen Bereiche wiederzubeleben und die europäische Vielfalt zu verteidigen. Erlauben Sie mir zu reflektieren. Wer wird diese Gebiete wieder besiedeln? Wer wird dich dazu bringen, erwachsen zu werden und deine Kinder zu studieren? Wer investiert sein Kapital, wenn es keine digitale Verbindung gibt? Heute ist es für die Entwicklung des Lebens in Europa von zentraler Bedeutung, eine leistungsfähige Verbindung zu haben. Schließlich sprechen wir in diesem Hause dank Herrn Nesci über die Wiederbelebung der ländlichen Gebiete durch die Schließung der Kluft Digital, durch die Garantie eines schnellen Internetzugangs, 5G-Netz, Online-Bildung, Implementierung moderner und leistungsfähiger Infrastrukturen. Aber heute hat das Parlament dank Ihnen noch mehr getan, es ist noch weiter gegangen, es hat eine Herausforderung auf den Weg gebracht, es hat sich an junge Menschen gewandt und es hat über die Digitalisierung gesprochen. Dies ist die Herausforderung der Herausforderungen, und diejenigen, die sich dieser Herausforderung widersetzen, werden sich der schönsten kulturellen Revolution widersetzen, die wir in diesem Jahr in diesem Haus machen können.

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, ich glaube, dass die Debatte über die Handelsbeziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten jetzt auf zwei verschiedenen Ebenen stattfinden muss. Das erste, worüber ich denke und hoffe, dass wir uns alle einig sind, ist, dass die Europäische Union eine eindeutige Antwort auf die Forderungen geben muss, die von der anderen Seite des Atlantiks kommen. Die zweite ist, dass diese Antwort nicht nur ein Tauziehen sein kann, denn das würde bedeuten, unsere Produktionsketten zu gefährden. Irgendjemand in diesem Haus hat heute Morgen von Sanktionen gesprochen: Wir wissen, Herr Kommissar, was es bedeutet, Sanktionen zu verhängen? Wenn überhaupt für wen? Europa muss stattdessen über die Diversifizierung der Märkte, den Schutz der Erzeuger und den fairen Warenaustausch nachdenken. Und ich überlasse Ihnen ein Nachdenken, liebe Kommissarin: Indem wir Unternehmen vor Ort besuchen, sagen unsere Unternehmer nicht nur, dass sie sich Sorgen um amerikanische Zölle machen. Alle fordern uns auf, die verrückten Entscheidungen zu überprüfen, die in diesem Haus in der letzten Wahlperiode getroffen wurden und die unseren Unternehmen absurde Kosten und unerreichbare Standards auferlegt haben. Beginnen wir mit der Abschaffung dieser Zölle, die Europa sich selbst auferlegt hat, und wir werden in eine bessere Richtung gehen: Wir haben großes Vertrauen in Sie, Herr Kommissar.

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, in den letzten zwanzig Jahren wurden mehr als 3 Mrd. EUR in die Erforschung seltener Krankheiten in Europa investiert, aber dennoch haben 95 % von ihnen immer noch keine spezifische Heilung. Italien, das Land, aus dem ich komme, ist das erste Land in Europa und das zweite in der Welt, das sich über das nationale Gesundheitssystem um Patienten kümmert, aber ohne die Hilfe der Europäischen Union droht dieses System zu springen. Europa muss eine gemeinsame Forschungsstrategie entwickeln; muss die Behinderung von Menschen mit seltenen Krankheiten anerkennen, um Hilfe leisten zu können; Es muss zu den Behandlungskosten beitragen, die oft exorbitant sind. Gestatten Sie mir, Herr Kommissar, eine Provokation zu machen: Wir beginnen, sie "häufige Krankheiten" anstelle von seltenen Krankheiten zu nennen. Denn in Europa sind 36 Millionen Menschen betroffen, die Hälfte der Bevölkerung Frankreichs und Italiens, doppelt so viele wie Belgien und die Niederlande. Glauben Sie, dass es heute noch Sinn macht, sie als seltene Krankheiten zu bezeichnen?

Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze ist eine der Prioritäten der Europäischen Union bis heute; Ein sozial gerechter und gerechter Übergang zur Klimaneutralität wird den Grünen Deal zu einem Erfolg für alle Europäer machen. Diese Formulierungen stammen aus dem Aktionsplan zur europäischen Säule der Rechte, den die Kommission 2021 angenommen hat. Können wir sagen, dass etwas schief gelaufen ist? Wir können sagen, dass Fanatismus grünHaben sie nicht nur mit den Zielen der sozialen Säule kollidiert, sondern auch zu einer Verringerung der Wettbewerbsfähigkeit geführt und ganze Industriezweige versenkt? Sollen wir ein Beispiel geben? Nächste Woche wird im EMPL-Ausschuss in Brüssel der Fall Van Hool eintreffen, ein belgisches Unternehmen, das seit 77 Jahren Busse und Anhänger herstellt und heute bankrott ist und 2.400 Menschen auf die Straße schickt. Hier ist, wie die Notwendigkeit, Ziele zu verfolgen grün Es verwandelt sich in einen Bumerang, der, anstatt Erfolge zu erzielen, Geschäftsschließungen und -ausfälle in Europa verursacht.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, es ist unmöglich, einem Aktionsplan zur Eindämmung der Energiearmut und zur Eindämmung der Preiserhöhungen nicht zuzustimmen. Die Zweifel, wenn überhaupt, kommen zu uns, wie wir diese Ziele erreichen wollen: In den nächsten 25 Jahren wird sich der Energieverbrauch in der EU verdoppeln, und die nationalen Stromnetze müssen um mindestens 70 % erweitert werden. Und mit welchen wirtschaftlichen Mitteln können wir uns das Ziel setzen, diese Ziele zu erreichen? Werden langfristige Verhandlungen ausreichen? Es genügt, den Mitgliedstaaten zu sagen: Reduzieren Sie Steuern? Es genügt zu sagen: Verbessern wir den Gasmarkt? Bis heute lautet die Antwort für uns "Nein". Konkrete Investitionen und konkrete Maßnahmen sind erforderlich; Damit sollen, Herr Kommissar, die Versprechen gehalten werden, die Sie zur Lösung des Problems der Energiearmut gemacht haben. Derzeit gibt es keine Rezepte: Ich habe kein Wort von dir gehört über Biokraftstoff und Biogas zum Beispiel, die absolut gültige Rezepte sind, um unsere Ziele zu erreichen.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, 'suchen Sie das Internet', 'geben Sie mir das WiFi-Passwort', 'drehen Sie es per E-Mail': Wie oft in einer Woche wiederholen wir diese Sätze? Nun, wir müssen denken, dass wir für einen Prozentsatz zwischen 42 und 56 % der Bürger der Europäischen Union Arabisch sprechen würden. Sie würden nicht verstehen, was wir sagen. Wenn wir davon sprechen, konkrete Möglichkeiten für Studium, Ausbildung, Arbeit für zukünftige Generationen zu schaffen und sogar zu denken, dass wir die Gehirne, die übrig geblieben sind, nach Europa zurückbringen können, müssen wir ihnen einen digital gebildeten Lebensraum bieten. Und es gibt nur einen Weg: Innovation, Ausbildung und Investitionen. Diese Woche haben wir die Kommission gebeten, im Detail zu wissen, wie viel Geld auf dem Tisch liegt, um unsere Unternehmen, unsere Unternehmen und unsere Universitäten darin zu schulen, diese Gehirne jetzt weit weg von Europa in ein digital funktionierendes Umfeld zu bringen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, in dem Bericht wird betont, wie wichtig es ist, entvölkerte ländliche Gebiete durch Investitionen in Dienstleistungen und Chancen zu unterstützen. Er spricht über demografische Herausforderungen, Alterung und Arbeit. Nun gebe ich euch eine Nachricht, die es nicht gibt: Wenn es neben jedem Euro, der in die Wiederbesiedlung und Verbesserung entvölkerter Binnengebiete investiert wird, keinen weiteren Euro gibt, der in digitale Infrastruktur und einen in Gesundheit investiert, wird der investierte Euro zu einem verschwendeten Euro. Wer wird jemals Arbeitsplätze schaffen, wo es keine Verbindung gibt? Wer wird ein Kind auf die Welt bringen, in dem Wissen, dass es im Vergleich zu denen, die in großen städtischen Gebieten geboren wurden, bereits benachteiligt sein wird? Wer wird alt werden wollen, wo es keine Gesundheitsversorgung in der Nähe gibt? Die Antwort lautet: Niemand. Wollen wir nun, dass unsere beschäftigungspolitischen sozialen Prioritäten für 2025 an niemanden gerichtet werden? Denken wir jetzt darüber nach, bevor es zu spät ist.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn wir die von Donald Trump angekündigten Entscheidungen in Bezug auf Klima, Gesundheit und humanitäre Hilfe diskutieren wollen, müssen wir uns zunächst fragen, ob wir die notwendigen Argumente haben, um den Aussagen des amerikanischen Präsidenten entgegenzuwirken. Austritt aus dem Übereinkommen von Paris: Wenn wir uns unser eigenes Haus ansehen, können wir nicht umhin zu sehen, dass auch in diesem Haus über bestimmte Regeln abgestimmt wurde, vielleicht sogar durch direkte Subventionen des Europäischen Parlaments. Lobbyisten Umweltschützer, sie haben Schaden angerichtet. Austritt aus der WHO: Wir müssen immer noch zu viele dunkle Flecken in den Beziehungen zwischen der EU und Pharmaunternehmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Zeit beleuchten. Aussetzung der humanitären Hilfe: Die Welt hat die Untersuchung mutmaßlicher finanzieller Unregelmäßigkeiten durch die Europäische Agentur für Asylbewerber nicht vergessen. Das heißt, und ich schließe, dass Trumps Entscheidungen keine Lösungen für Probleme sind, aber wenn wir glaubwürdig sein wollen, müssen wir als Europäische Union funktionale, transparente Alternativen anbieten, die von Bürgern und Unternehmen nicht als feindlich empfunden werden.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, 'Amerikaner werden das Telefon brauchen, wir nicht. Wir haben viele Boten': Dies war Sir William Preece, Chefingenieur der britischen Post im Jahr 1876. Herr Kommissar, meine Damen und Herren, nach 150 Jahren glaube ich nicht, dass jemand für den neuen William Preece kandidieren will. Will jemand in die Geschichte eingehen, indem er sagt, dass die Amerikaner und die Chinesen AI-Mikrochips brauchen werden, während wir es nicht tun, weil wir CDs und DVDs nach Belieben haben? KI-Mikrochips werden zum unsichtbaren Motor unseres täglichen Lebens. Wir können nicht zulassen, dass Europa strategisch von den USA oder China abhängig ist. Entweder investieren wir in die Fertigung oder, wie ich heute gehört habe, in die Halbleiter-Koproduktion in Europa, die die Möglichkeit eröffnet, durch Stärkung unserer wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit weltweit zu konkurrieren, oder wir sind zur digitalen Unterwerfung verurteilt, mit all dem, was dies in Bezug auf sensible Daten und die Zukunft für unsere Unternehmen für elektronische Komponenten mit sich bringt.

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, drei Zahlen würden ausreichen, um den Zusammenhang zwischen Kriminalität und illegaler Einwanderung zu erklären: 360 000 illegale Überschreitungen der europäischen Grenzen pro Jahr; 90 % dieser Grenzübergänge werden von der organisierten Kriminalität bewirtschaftet; 6 Milliarden Dollar pro Jahr in den Kassen der Mafias. Dennoch gibt es immer noch diejenigen, die denken, dass die Bekämpfung der illegalen Einwanderung bedeutet, einer jungen Frau, einem Teenager oder einer politisch verfolgten Person die Chance zu verweigern, eine zweite Chance auf ein Leben hier in Europa zu haben. 90 Prozent des Verkehrs werden von der Mafia abgewickelt. Aber Ihrer Meinung nach ein Menschenhändler, der wählen muss, wen er nach Europa schmuggeln soll, zwischen einer verzweifelten Person, die um Hilfe bittet, und einem Kriminellen mit einem Koffer voller gesammelter Dollars, der weiß, wo, wer zuerst einreisen wird? Wie diejenigen, die vor einiger Zeit in meiner Toskana nichts von der nigerianischen Mafia hören wollten, weil es ein rassistischer Ausdruck war, und dann übergaben wir den Schläger der Prostitution und Drogen.

Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin, meine Damen und Herren, die Kommission möchte das Streikrecht und den sozialen Dialog in den 26 Ländern der Union fördern. Ich habe mich nicht geirrt: Ich sagte 26, weil wir in Italien andere Probleme haben. In Italien gibt es Landini und die CGIL. In Italien haben wir die CGIL, die vorgibt, nicht zu sehen, wann die Regierung 6,5 Milliarden an Stellantis gibt, und drei Monate später teilt Stellantis 5,5 Milliarden mit seinen Aktionären. Landini ist derjenige, der heute zu sozialer Revolte anstiftet, weil die Regierung "nur" 3 Milliarden und 600 Millionen an die Banken kürzt, um den sozialen Keil zu reduzieren, während er schwieg, als die Regierung das Geld von den Arbeitern nahm, um die freundlichen Banken zu retten. Das Streikrecht und die Tarifverhandlungen sind ernste Dinge, Vizepräsident, sehr ernst! Und heute unterstützt die Tatsache, dass wir hier sind, um darüber zu diskutieren, diese These. Sind Sie sicher, dass die Art und Weise, Gewerkschaften zu führen, die bestimmte soziale Kräfte haben, der beste Weg ist, um die Rechte der Arbeitnehmer zu verteidigen? Das tue ich nicht.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ausländische Direktinvestitionen können eine Chance für Wachstum und Innovation für diejenigen sein, die sie erhalten. Aber wenn man sich mit diesem Thema befasst, sind mindestens ein paar Unterscheidungen erforderlich. Die erste: strategischer Charakter des Investitionssektors: Wir müssen das Risiko von Kontrollen in Bereichen vermeiden, die für das Leben jeder einzelnen Nation von entscheidender Bedeutung sind. Die zweite: Bis heute verfügt die Europäische Union nicht über ein homogenes System der Kontrolle von IDF, und dies macht uns immer noch zu durchlässig. ADI können jedoch ein Instrument für den Beschäftigungsschutz sein. Im vergangenen Oktober traf sich die italienische Premierministerin Giorgia Meloni mit der chinesischen Regierung und forderte sie auf, in unser Land zu investieren, um einen Angriff auf den Binnenmarkt in eine Beschäftigung zu verwandeln. Letztendlich scheut ein wettbewerbsfähiges Europa nicht vor ausländischem Kapital, sondern verteidigt die grundlegenden Bereiche und stellt den Schutz von Sicherheit und Schutz an die Spitze seiner Prioritäten. Vermögenswerte nationalen Strategien.

(IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren, heute erleidet die Europäische Union einen echten Angriff einiger ausländischer Nationen auf nicht konforme, sehr minderwertige Produkte, die oft sogar für den Endverbraucher gefährlich sind. Ein Angriff, der zwei Fehler in unserem Verteidigungssystem ausnutzt: erstens die Möglichkeit für bestimmte Online-Plattformen, die Vorschriften leicht zu umgehen; und zweitens die Tatsache, dass Europa in den letzten Jahren eine Reihe von selbstzerstörerischen Vorschriften erlassen hat, die oft eher diejenigen außerhalb Europas als unsere Unternehmen zu bevorzugen schienen. Für die Europäische Union ist es heute von entscheidender Bedeutung, die Grenzkontrollen zu verstärken, die Verbraucher zu schützen und unlauteren Wettbewerb zu bekämpfen. Wir müssen die Zusammenarbeit verbessern und Online-Plattformen stärken. Zusammenarbeit und Rechenschaftspflicht: Dies sind die Rezepte für ein stärkeres Europa, das den illegalen Handel bekämpft.

Herr Ceccardi, Sie haben heute zu Recht von der Verteidigung der Grenzen gesprochen, und ich wollte Sie nach der Einwanderung fragen. Ich wollte Sie fragen, wie Sie diese Position mit dem kombinieren, was die Region Toskana stattdessen beschlossen hat, die Region, aus der Sie und ich kommen, mit der Entscheidung, sich zu weigern, ein Residenzzentrum in der Region Toskana zu bauen, und weiterhin sagen, dass das Modell der weit verbreiteten Aufnahme, das vier toskanische Städte zu den ersten vier Plätzen in der Rangliste der zehn Städte mit den meisten Beschwerden in Italien gebracht hat, der einzige Weg ist, der Einwanderung zu begegnen.