31
Mär
2025
Ansehen
Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung
Frau Präsidentin, was heute in Frankreich passiert ist, mit der Verurteilung von Marine Le Pen und ihrer Verurteilung, nicht für das Amt des Präsidenten kandidieren zu können, ist eine natürliche Folgemaßnahme zu meinem vom Verfassungsgericht verhängten Verbot vom 5. Oktober 2024, nur dass ich von niemandem und für nichts verurteilt wurde, sondern nur auf Zeitungsartikeln. Wenn Sie damals ein Interesse an einer Reaktion gehabt hätten, wären wir nicht mehr in einer Situation, in der Europa eine Diktatur errichtet hat, und ich sage es Ihnen als Anwalt: Es gibt keine solche Möglichkeit für ein Verfassungsgericht, dies zu tun. Sie haben die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten mit Füßen getreten, Sie haben den Grundsatz mit Füßen getreten: Freiheit, Brüderlichkeit, Gleichheit, sie sind tot! Es gibt also keine Freiheit, keine Gleichheit, keine Brüderlichkeit. Sie haben ganz Europa zerstört und Sie streiten mit allen, einschließlich Trump. Entweder Sie überarbeiten Ihre Haltung, oder wir müssen alle unsere Grundrechte und Grundfreiheiten zurücknehmen, egal wie wir es können.