8
Okt
2025
Ansehen
Förderung der EU-Vorschriften im Digitalbereich: Schutz der europäischen Souveränität (Aussprache)
Kollegin, vielen Dank für die Annahme – meine beiden Fragen sind sehr einfach, weil Sie die Frage der Hetze hierher gebracht haben. Deshalb möchte ich Sie ganz klar fragen: Wenn ein Minderjähriger in den sozialen Medien angegriffen wird und der Rest, weil er oder sie aussieht, ist das nicht Hassrede? Wenn zum Beispiel eine Person aus einer Minderheit wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit angegriffen wird, ist das nicht Hassrede? Denn denken Sie daran, dass die freie Meinungsäußerung nicht dasselbe ist wie das Fehlen eines Rechtsstaats in Europa.