Reden

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Kommissar, Kolleginnen und Kollegen! Polen ist auf den Weg der Rechtsstaatlichkeit zurückgekehrt, und dieser Bericht ist der beste Beweis dafür. In wenigen Tagen werden wir den Jahrestag der Entfernung der PiS-Regierung von der Macht durch Millionen von Bürgern, polnische Frauen und Männer, feiern, die Nein zu Gesetzlosigkeit und systemischer Korruption gesagt haben. Heute unternimmt die Regierung von Donald Tusk gigantische Anstrengungen und stellt Schritt für Schritt die Rechtsstaatlichkeit in Polen wieder her. Es befreit die Staatsanwaltschaft von der Politik. Die Justiz wird wieder unabhängig. Sonderdienste kooperieren nicht mehr mit den Regierungsmedien, um Machtgegner zu verleumden. Wo es keinen Rechtsstaat gibt, triumphieren immer das Böse und die Korruption. Und so ist es jetzt in Ungarn, wo eine kleine Gruppe privilegierter Menschen ein System völliger Gesetzlosigkeit und Straflosigkeit aufgebaut hat, wo PiS-Politiker nun mit Vorwürfen Zuflucht suchen. In Polen haben wir uns mit dieser Pathologie beschäftigt, und das wünsche ich auch meinen ungarischen Schwestern und Brüdern.

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Kommissar, es tut mir leid. Oh, meine Freunde! Heute lernen junge Menschen vor allem von Social Media. Es ist auch ein grundlegender Ort für sie, um Beziehungen aufzubauen. Das Netzwerk bringt die Menschen einander näher, bringt aber auch große Herausforderungen mit sich. In Polen haben fast 40% der Jugendlichen online Beleidigungen erlebt. Die Hälfte von ihnen hat Erscheinungsbild-bezogenes Cybermobbing mit enormen Folgen für ihre psychische Gesundheit erlebt. Soziale Medien können nicht außer Kontrolle geraten, denn auf diese Weise werden wir extremes, sogar barbarisches Verhalten zulassen. Wir werden zulassen, dass Hass und Aggression zunehmen. Wir werden einfach zulassen, dass junge Menschen leiden. Leider steckt hinter dem Hass auch Straflosigkeit, und wir müssen dieser Straflosigkeit ein Ende setzen. Cybermobbing sollte genauso bestraft werden wie andere Formen der Gewalt. Die Europäische Kommission sollte geltendes Recht durchsetzen und das Gesetz über digitale Dienste nutzen, um Sanktionen gegen Plattformen zu verhängen, die solche Praktiken zulassen. Wir müssen rücksichtslos, effektiv und schnell sein, weil Millionen junger Menschen betroffen sind. Als Mitglied des Europäischen Parlaments, aber auch als Mutter von zwei Kindern fordere ich die Kommission heute auf, detaillierte Vorschriften vorzulegen, die uns die richtigen Instrumente zur Bekämpfung dieser Epidemie – der Epidemie des Hasses, der Aggression, einfach des Hasses – an die Hand geben. Das ist unsere Pflicht.