Reden

Madam President, dear people of Europe, dear Commissioner, we must enforce the arms embargo. We must sanction all external sponsors from both sides. We must shut down gold financing routes, guarantee humanitarian access and support the civilian‑led transition with accountability. But let's be honest, what is happening in Sudan cannot be solved by peaceful diplomacy alone. The RSF is committing the most heinous crimes we have seen in a generation. The SAF is also violating international law themselves and these crimes will not be stopped by peaceful means. In a functioning world, this is the moment when UN peacekeepers, the only truly neutral force built to defend human dignity, would intervene to protect civilian life on both sides. But they are blocked by a Security Council that no longer fulfils its function. So we face a choice: either we fight for real reform of the Security Council, or we begin to build a new kind of peacekeeping force – this time with dark blue helmets – that can actually act when it's needed the most.

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die blaue Karte akzeptiert haben. Sie haben angesprochen, dass wir das Handelsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten – das wir vielleicht, vielleicht auch nicht abschließen – demnächst als Druckmittel benutzen können. Und ich denke, da sind wir uns einig, dass wir das auch tun sollten. Aber was können wir denn darüber hinaus noch tun? Was können wir über humanitäre Hilfe und diplomatischen Druck hinaus noch tun? Weil am Ende des Tages sind dort böse Menschen mit Waffen, die böse Dinge tun.

Mr President, dear people of Europe, I would like to congratulate the two rapporteurs for their work on this file. This is more or less everything that I have to say. I would like to take the opportunity to shed light on a fundamental problem with our budgetary procedure. Not so long ago, I visited a partner country of the European Union. It is a state that is an important energy supplier for us, an important trading partner, and has a questionable history of human rights and imprisoning critics, opposition and journalists. We had people from our embassy watching the court proceedings of those people who fought for democracy, of those people imprisoned. Now, unfortunately, because we have in the near vicinity of that country, another country, also a partner of ours, that slides down into this direction – also the suppression of human rights, the imprisonment of journalists, etc. – their court proceedings also have to be watched. We needed to shift our personnel from one embassy to the other because we did not have the budget and we could not change the budget. In this time of political turmoil, we need to be able to change the budget within the year, not just decide it once and then let it go.

Herr Neuhoff, ich finde es äußerst interessant, dass Sie der Meinung sind, dass Russland noch irgendeine Motivation bräuchte, die Grenze der Ukraine weiter nach Westen zu verlegen. Daran arbeiten die Russen seit nunmehr fast vier Jahren sehr konsequent und unter Aufopferung unendlicher Milliarden Rubel und leider Zehntausender bis Hunderttausender ihrer eigenen Soldatinnen und Soldaten. Aber insgesamt, glaube ich, sollten Sie darauf vertrauen, dass die Ukraine weiter ihren Weg gehen wird. Dieses Volk, diese Nation, hat eine Tapferkeit bewiesen, von der wir hier in Europa einiges lernen können.

Ich würde allerdings gerne auf die Antwort des Kollegen Neuhoff noch einmal reagieren können in Einklang mit der Geschäftsordnung. Herr Neuhoff, vielen Dank, dass Sie die blaue Karte akzeptiert haben. Sie sind ja Ihres Zeichens Wissenschaftler. Dementsprechend dürfte eines der Grundprinzipien Ihres Lebens ja die wissenschaftliche Evidenz sein. Wenn es nun also evident ist, dass die Ukraine in den letzten drei Jahren gezwungenermaßen unglaubliche Entwicklungen in der Militärtechnologie vorangetrieben hat, vor allen Dingen in der Drohnentechnologie, wäre es dann nicht – auf gut Deutsch gesagt – völlig bescheuert, die Ukraine von unserer gemeinsamen Entwicklung der Verteidigungstechnologie auszuschließen?

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die blaue Karte akzeptiert haben. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, wenn die Übersetzung Sie richtig verstanden hat, dann haben Sie gesagt: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.“ Und ich wundere mich doch ein bisschen, dass ein Vertreter der Linken hier einen Schlachtruf reproduziert, der von rechtsextremen Monarchisten des Deutschen Kaiserreichs erdacht wurde. Also, wie können Sie das eigentlich zusammenbringen, dass Sie sich hier quasi gegen Ihre eigentlich natürlichen Verbündeten wenden, mit Begriffen und Schlachtrufen jener, die Sie verteufeln? Und das übrigens zu Recht. Da will ich gar nicht gegen streiten. Also wie passt das zusammen?

Madam President, dear people of Europe, in a time when conservatives and Greens are often portrayed as political opposites, even as enemies, today's agreement sends an important message. The report is not just technical work – it is living proof that cooperation is possible in the democratic majority of this House, even when political priorities are divided. Here, an EPP rapporteur and a Greens rapporteur worked side by side. They showed that when Europe's farmers need safer, faster, science-based solutions, and when our environment needs real protection, we can build bridges instead of walls. That matters, because over 100 biological control applications are expected in the coming years, and without reform, many would take more than a decade to reach the field. This agreement shows that progress doesn't belong to one side, to one ideology. It belongs to those willing to work together, and in times of polarisation that is more than a policy achievement – it's a sign of hope.

Madam President, dear people of Europe, what you have heard today here in this debate is not contradictory. It is not contradictory to have respect for the work and the commitment of policemen and policewomen, and for the fear of migrants that leads them to turn to smugglers and human traffickers. It is not contradictory to call for a safe Union that protects its border and for a dignified way to migrate to this Union. It is not contradictory to care for the people inside this continent and the people outside of that continent. History books will judge us on the question of migration, because migration will only grow in the next years, due to war, climate catastrophe and economic collapse that we see around the world. Let us not look to the contradiction. Let us look to what puts us together – to what makes us strong as one European Union, as one European Parliament.

Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die blaue Karte angenommen haben. Ich stimme Ihnen im Großen und Ganzen zu. Mir ist eine Sache aufgefallen: Sie haben ja über Ihre Erfahrungen in der Landespolizeipolitik gesprochen. Macht es denn in den heutigen Zeiten überhaupt noch Sinn, dass die Polizeieinheiten der Mitgliedstaaten ihrerseits föderalisiert sind, wenn wir doch eine gemeinsamere europäische Polizeiarbeit suchen? Oder sollten wir nicht die einzelnen Polizeieinheiten – zum Beispiel der Bundesländer in Deutschland – abschaffen?

Herr Präsident, liebe Menschen Europas! Wenn man sich damals im Kindergarten gestritten hat und man nicht mehr wusste, was man sagen soll, dann hat man sowas gesagt wie: Du bist doof! Weil einem etwas viel Besseres nicht eingefallen ist, als den anderen zu beleidigen. Genau das Gleiche haben wir heute hier in dieser Debatte von den Populisten und Extremisten dieses Hauses gesehen. Da werden jene, die Ungarn für seine offensichtlichen und gerichtlich festgestellten Brüche der Rechtsstaatlichkeit von unseren Kolleginnen und Kollegen, wie der Frau Khan, unserer Freundin aus Österreich, beleidigt und in den Schmutz gezogen – einfach nur, weil ihnen keine besseren Argumente einfallen, weil sie sich nicht mit der eigentlichen Frage auseinandersetzen und weil sie ihre Politik auf dem Hass, auf der Wut und auf dem Frust der Bevölkerung aufbauen – nicht auf der Hoffnung, nicht auf den Werten und nicht auf dem Glück! Sie sind Gift für unseren Kontinent, Sie sind Gift für Ihre Länder und es wird der Tag kommen, da werden die Menschen aufwachen und Sie und Ihre Kumpane aus diesen Parlamenten rauswählen. Und auf diesen Tag freue ich mich.

Es ist wirklich traurig, Frau Khan, dass ich Ihnen die Laune verdorben habe, was die blauen Karten angeht. Ich glaube, ich möchte Ihnen nochmal kurz erklären, wie das mit den Fraktionslosen läuft: Man entscheidet sich dafür. Wenn man einigermaßen vernünftig ist, dann kann man sagen: Ich möchte nicht in einer Fraktion sein. Wenn man, ja, nicht so viele Freunde finden würde, dann gründet man halt eben seine eigene Fraktion und nennt sie ESN. Aber, wissen Sie, ich glaube, Sie haben sich nicht umfassend mit diesen Gerichtsurteilen befasst, sonst würden nämlich nicht mehr als zwei Drittel Ihrer Argumentation dahingehend darauf beruhen, über irgendwelche sonstigen politischen Geschehnisse zu fabulieren, die Ihnen nicht gefallen.

Vielen Dank, Frau Khan, dass Sie meine blaue Karte akzeptiert haben. Ich finde es sehr interessant, dass Sie darüber sprechen, dass man doch dem Geld nachgehen soll bezüglich der NGOs, denn wenn man dem Geld Ihrer Partei nachgeht, dann landet man irgendwie immer in Russland oder in China. Aber das ist eigentlich gar nicht meine Frage. Sie kritisieren ja, dass diese ganzen Sachen hier irgendwie politisch motiviert sind. Lassen Sie mich doch ausreden, Frau Khan, lassen Sie mich doch ausreden, bitte. Also, Sie kritisieren ja, dass das politisch motiviert ist, dass Ungarn gar nicht das EU-Recht bricht und so weiter und so fort. Meine Frage ist: Wie viele Urteile europäischer Gerichtshöfe, die Ungarn eben diesen Rechtsbruch vorwerfen, haben Sie denn persönlich gelesen?

Mr President, in accordance with our Rules of Procedure, I would also like to react to the reply that my colleague will give me. Dear colleague, I was wondering if you could explain to me the rhetorical concept of 'whataboutism'?

Madam President, unfortunately, yes. I will be very brief because I did not plan to do this. It's on Rule 10(1), first sentence: mutual respect. I would like to ask our colleague Mr De Masi not to speak in the name of the non-attached. Respecting the decision to be non-attached also means that other non-attached don't speak for other non-attached. We are not one. There is not 'the non-attached' and, I think, especially regarding what Mr De Masi said, this is quite important.

Frau Präsidentin, ich möchte den audiovisuellen Dienst bitten, die Rede, die ich zum falschen Thema halte, auf das Thema zu übertragen, wo sie in die Live-Stream-Aufzeichnung gehört. Sehr geehrte Abgeordnete, liebe Menschen in Europa, Klimaschutz ist keine Ideologie. Es handelt sich um Infrastruktur; Es ist Energie; Es ist jeder Euro, den wir heute in saubere Technologie als Euro investieren, den wir morgen nicht für Überschwemmungen, Brände und schlechte Ernten zahlen müssen. Jeden Tag verzeichnet Europa ungewöhnlich hohe Temperaturen. Jede Woche identifizieren Wissenschaftler Ökosystemungleichgewichte. Jeden Monat kommt es zu einer Naturkatastrophe. Wir sind seit über 50 Jahren gewarnt. Jetzt ist die Zeit für eine reaktionsschnelle wissenschaftsbasierte Gesetzgebung. Deshalb habe ich heute die Festlegung des neuen Ziels unterstützt, obwohl es meiner persönlichen Meinung nach ein wenig hinter dem liegt, was wir tatsächlich brauchen.

Frau Präsidentin, liebe Menschen in Europa, unser Körperschaftsteuersystem ist seit langem wie ein Puzzle, bei dem jeder Mitgliedstaat seine eigenen Stücke aufbewahrt hat. Das Bild auf der Box sagt "Single Market", aber wenn Sie versuchen, es zu montieren, entdecken Sie 27 verschiedene Formen, die nicht ganz passen. In den Lücken zwischen diesen Stücken rutschen die Gewinne leise durch. BEFIT löst das Rätsel nicht, aber es gibt uns schließlich eine Reihe von Stücken, die zum gleichen Bild gehören. Es hilft sicherzustellen, dass Wirtschaftstätigkeit und Besteuerung übereinstimmen, anstatt die Gewinne an Orte wandern zu lassen, die wenig mit ihrer Schaffung zu tun hatten. Und es bringt ein bisschen mehr Kohärenz in ein System, das Unternehmen und Bürger gleichermaßen aufgefordert hat, Regeln zu vertrauen, die nie vollständig aufeinander abgestimmt sind. Für mich geht es darum, Europa wieder verständlich zu machen. Eine Union kann nicht mit einem Patchwork funktionieren, das Komplexität belohnt und Klarheit bestraft. Deshalb habe ich dafür gestimmt.

Frau Präsidentin, ich wollte über die eingefrorenen russischen Vermögenswerte sprechen und sagen, dass wir das Einstimmigkeitsprinzip im Rat abschaffen sollten, aber ich werde stattdessen etwas zum Verhalten unseres nicht so lieben Kollegen Braun sagen. Als Deutscher, besonders für mich, ist es skandalös, dass dieser Mann dieses Plenum benutzt, um den Chef der Kommission Nazi-Ränge wie 'Reichsführer„. Es ist eine Schande für das Leid seines eigenen Volkes – des polnischen Volkes – angesichts der Nazi-Tyrannei, und – was es vielleicht ein wenig lustig macht – es ist auch ziemlich uninformiert, weil die Reichsführer ist ein militärischer Rang innerhalb der SS und kein administrativer Rang wie der Präsident der Kommission. Ich hoffe nur, dass dieser technische Fehler, den Herr Braun gemacht hat, als er seinen Hass verbreitete, das Präsidium nicht davon abhält, ihn für diesen Verstoß gegen unsere Geschäftsordnung zu bestrafen. Wir sind besser als das, wir sind Europa, wir sind Demokraten, und wir müssen jeden Tag gegen Menschen wie Herrn Braun kämpfen. Vielen Dank.

Frau Präsidentin, liebe Menschen in Europa, "in dieser Zeit der Wirtschaftskrise und des Krieges ist es nicht an der Zeit, über Themen wie die Gleichstellung der Geschlechter zu sprechen": Das ist es, was sie sagen. Gottes Gesetze sind klar, es gibt Männer und Frauen, und Abtreibung ist eine Sünde. Das ist es, was sie sagen. Jeder wird im richtigen Körper geboren, egal was die Wissenschaft uns sagt. Das ist es, was sie sagen. "Gleichstellung der Geschlechter ist eine Bedrohung der traditionellen Werte, der gesunden Familie": Das ist es, was sie sagen. „Dies ist kein Thema für die Europäische Union, sondern die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten“: Das ist es, was sie sagen. Und wie können Sie behaupten, die Gleichstellung der Geschlechter zu unterstützen, wenn Sie Migranten nach Europa einladen, die alle Islamisten sind? Das ist es, was sie sagen. Hört nicht auf sie. Hören Sie auf die große Zahl unserer Bürgerinnen und Bürger, die ihre Stimme erhoben haben, indem sie ihre Wahl zurückgefordert haben – die Bürgerinnen und Bürger der Initiative Meine Stimme, Meine Wahl, die nichts mehr und nichts Radikaleres fordern als Freiheit, Gleichheit und Würde. Denn wir, das Volk, sind frei und gleich und werden es immer sein!

Frau Präsidentin, gemäß der Geschäftsordnung möchte ich auch auf die Antwort reagieren, die mir mein Kollege geben wird. Vielen Dank, lieber Kollege, dass Sie die Blaue Karte angenommen haben. Sie haben gesagt, dass es notwendig ist, dass der Finanzrahmen den Herausforderungen entspricht, mit denen wir konfrontiert sind. Und Sie haben auch gesagt, dass es wichtig ist, den Klimaschutz darin einzubeziehen. Meine Frage ist also, geben wir Ihrer persönlichen Meinung nach genug Geld für den Klimaschutz?

Schweden kann mehr. Ich denke, Schweden ist eine großartige Nation, nicht nur wegen seiner Größe, sondern auch wegen seiner Werte und seiner Solidarität mit den Bedürftigen. Und das hat Schweden in der Vergangenheit immer wieder gezeigt. Und ich denke, Sie irren sich sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, sehr, wenn Sie denken, dass Brüssel etwas diktiert. Die ganze Idee der Europäischen Union besteht darin, gemeinsame Interessen zu teilen und gemeinsame Lösungen dafür zu finden. Sie sollten keine Angst vor Migranten haben. Ihr solltet diejenigen, die kommen und Zuflucht suchen, als eine Gelegenheit sehen, eure Gesellschaft zu verbessern.

Frau Präsidentin! In Einklang mit unserer Geschäftsordnung würde ich außerdem gerne auf die Antwort des Kollegen reagieren können. Lieber Kollege, vielen Dank, dass Sie die Blaue Karte angenommen haben. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie gesagt, dass Sie, wenn Ihre Partei die nächste Wahl gewinnt, nicht als Mitgliedstaat an der Verteilung von Migranten teilnehmen werden. Verstehe ich Sie richtig, dass Sie sagen, dass Sie, wenn Sie die Wahl gewinnen, gegen das Recht der Europäischen Union verstoßen werden? Und hat das nicht im Rahmen des Dublin-Systems zu all dem Chaos geführt, das wir haben, dass die Mitgliedstaaten das europäische Recht nicht eingehalten haben? Sollten wir das Gesetz nicht respektieren?

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe auch ein Gedicht geschrieben. Aber jetzt hat mein Kollege Herr Streit auch ein Gedicht geschrieben. Also nehme ich die Herausforderung für einen Rap-Kampf an. Liebe Menschen in Europa, Joachim reimt sich mit sanfter Anmut, aber wie die Uhr verlor er seinen Platz. Er schreibt von der Zeit, aber verrutscht die Linie. Seine Stunde ist frei, während meine pünktlich ist. Er sagt, dass sein Reim das Licht führen kann, aber sich in der Herbstnacht wie die Hände verschiebt. Ich bleibe ausgerichtet; Er verflüchtigt sich, wie die Ersparnis des Tageslichts in die Irre geht. Er spricht von Veränderung, bewegt sich aber zu langsam, wie Frühlingsuhren, die darunter liegen. Ich setze das Tempo; Ich führe den Aufstieg an. Sein Vers kommt spät, ich reime mich pünktlich. Bauern stöhnen, wenn die Morgendämmerung nicht bleibt, ihre Kühe verwirrt, ihre Erträge verfallen. Joachims Fluss macht so ziemlich das gleiche: Es beginnt mit Hoffnung und endet in Scham.

Frau Präsidentin, liebe Menschen Europas! Alle 18 Sekunden hört irgendwo auf der Welt eine Frau die Worte: Sie haben Brustkrebs! Und manchmal ist diese Frau eine Mutter, eine Schwester, eine Kollegin oder jemand, der nie die Chance hatte, rechtzeitig zur Vorsorge zu gehen. Früherkennung rettet Leben, aber nur, wenn sie zugänglich, bezahlbar und vertrauenswürdig ist. In Europa unterscheiden sich die Teilnahmequoten an Vorsorgeprogrammen zwischen den Mitgliedstaaten. Das sind nicht nur Zahlen – das ist Ungerechtigkeit. Krebs kennt keine Grenzen. Und so sollte auch unsere Prävention keine Grenzen kennen. Lassen Sie uns die Brustkrebsfrüherkennung zu einem Teil des europäischen Versprechens machen – gleicher Zugang, gemeinsame Daten, starke Aufklärung. Denn die Technologie existiert. Die Wissenschaft ist eindeutig. Und heute spüre ich, dass der politische Wille da ist, hier im Raum, unter uns. Lassen Sie uns daraus ein Handeln machen und dafür sorgen, dass jede Frau in Europa die gleichen Chancen auf Leben hat.

Frau Präsidentin, wie einfach wäre es, wenn wir es tun würden, weil wir Frauen hassen. Wie einfach wäre es, wenn wir es tun würden, weil wir keine weiße Haut haben. Aber in Wahrheit wird weltweit alle zehn Minuten eine Frau von ihrem Partner getötet. Warum also tun wir es? Und die ekelhafte Wahrheit ist, weil wir es können. Weil wir stärker sind. Wir sind schneller. Und ehrlich gesagt sind wir brutaler. Wir haben die Macht, Frauen zu verletzen. Aber mit Macht kommt auch Verantwortung. Und ich denke, das ist es, was Männer verstehen müssen, dass sie die Verantwortung übernehmen müssen, Frauen zu schützen, anstatt sie zu verletzen. Sehr geehrte Damen und Herren, in neun Minuten wird eine weitere Frau von ihrem Partner getötet. Möge sie in Frieden ruhen.

Frau Präsidentin, liebe Menschen Europas! Das Wichtigste zuerst: meinen Glückwunsch an die Autorin. Nela, gute Arbeit! Jetzt eine Ergänzung zu etwas, was der Kollege Zdrojewski gesagt hat: Er sagte, dass die Kultur vor allen Dingen eine Sache der Mitgliedstaaten ist, vor allen Dingen etwas Internes. Und mit allem Respekt, den ich einem ehemaligen Kultusminister erweisen kann, möchte ich da sehr stark widersprechen beziehungsweise etwas ergänzen. Wir leben in einer Zeit, in der Kultur in Europa nicht mehr nur etwas Nationalstaatliches ist. Zum ersten Mal sehen wir eine Generation junger Menschen, die sich neben ihrer nationalen Kultur auch als Europäer begreifen. Wir tragen dieselben Klamotten, wir hören dieselbe Musik, wir schauen uns dieselben Serien auf den Streaming-Diensten an. Und wenn wir in uns hineinfühlen, dann fühlen wir uns nicht nur als Deutsche – und ich weiß, das tut manchen hier weh, wenn ich das sage –, aber dann fühlen wir uns nicht nur als Deutsche, sondern auch als Europäer. Also lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, die Kultur der Mitgliedstaaten zu erhalten und eine europäische Kultur zu entwickeln.