9
Jul
2025
Lehren aus der Budapest Pride Parade, die dringende Notwendigkeit eines EU-weiten Antidiskriminierungsgesetzes sowie die Verteidigung der Grundrechte gegen rechtsextreme Bedrohungen (Aussprache über ein aktuelles Thema)
Frau Präsidentin, in dieser Debatte über LGBTQ+-Rechte liegt es erneut an Artikel 10 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments, der Hassreden verbietet. Zu sagen, dass ein Mann, der Lipgloss auf seinem Gesicht trägt, eine Perversion ist, ist Hassrede, liebe Kollegen. Es ist nicht erlaubt. Sie können natürlich eine andere Meinung darüber haben, ob Sie denken, dass es hübsch ist oder…