Worüber Vivien gesprochen hat.

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DE Schriftliche Erklärung

Misstrauensantrag gegen die Kommission (Aussprache)

Ich kritisiere die politische Öffnung der Kommissionspräsidentin und ihrer Parteifamilie gegenüber rechten und rechtsextremen Kräften. Entscheidungen, wie die Ernennung von Raffaele Fitto als Vizepräsidenten der Kommission oder das Zurückdrehen wichtiger Fortschritte der vergangenen Legislatur – etwa beim EU-Lieferkettengesetz oder der Green Claims-Richtlinie für gemeinsame Standards bei Klima- un…

6

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Fluggastrechte (Aussprache)

Frau Präsidentin! Diese Woche schließen wir ein Kapitel nach 13 Jahren – endlich –, und das ist gut so. Das Parlament hatte ein Ziel: die Fluggastrechte alltagstauglicher machen, also transparenter: Man kann wirklich von niemandem erwarten, diesen Dschungel von Handgepäcksregeln, Anzeigen, Verspätungen, Gebühren usw. wirklich zu verstehen. Es wird einfacher. Zum Beispiel werden künftig Flugtarife …

16

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Frau Präsidentin! Die Welt denkt elektrisch. Europäische Autobauer wissen das und haben bereits Milliarden in E-Mobilität investiert. Daher brauchen wir eben die umfassenden Maßnahmen, weil es – wir dürfen es nicht vergessen – um ganze 13,8 Millionen Jobs bei uns geht. Worum es aber nicht geht, ist ein reines „Verbrenner-Aus? Ja, nein“, auch wenn das die rechte Seite hier, die kaum noch anwesend i…

6

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Berichte 2023 und 2024 über die Türkei (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Türkei, Deutschland und Europa verbindet viel – das haben wir heute auch gehört. Uns trennt momentan aber auch viel – das haben wir auch gehört. Die türkische Regierung treibt das Land immer weiter weg von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und auch den Menschenrechten. Die Verhaftung des politischen Konkurrenten – des Istanbuler Bür…

18

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Förderung des sozialen Dialogs und der Tarifverhandlungen sowie des Streikrechts in der EU (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Roxana! Wir haben heute ganz viel gehört. Die Debatte neigt sich jetzt zum Ende. Und egal ob Finnland, Schweden, Amazon, Tesla oder wie sie alle heißen – aber auch in Deutschland werden still und leise Stimmen laut, die aufhorchen lassen. Zum Beispiel hat mal wieder in Bezug auf kritische Infrastruktur die FDP gefordert: die E…

23

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Notwendigkeit der Stärkung des Schienenverkehrs und des Eisenbahnsektors in Europa (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen viel über Nachhaltigkeit, über den Grünen Deal. Wichtig ist dabei, das Abstrakte konkret zu machen – hier bei uns der Ausbau und die Attraktivität der Schiene. Schließlich, wir haben es eben gehört, kann allein ein Güterzug bis zu 52 LKW ersetzen. Wichtig ist dabei ein europaweiter Güterstreckenausbau und die Harmonisierung für lange Güt…