Reden

Herr Präsident! Der Landwirtschaft geht es schlecht. Europaweit protestieren Bauern, gehen auf die Straße. Und wenn ich mir heute diese Reden bisher anschaue: Ich glaube nicht, dass da die Bauern Hoffnung schöpfen. Sie, Herr Kommissar, Sie haben Ihre Redezeit um vier Minuten überzogen, aber Greifbares haben Sie nichts gesagt. Die Situation ist deswegen so schlecht, weil die Erzeugerpreise permanent sinken – Milchpreis 45 Cent, 50 Cent. Auf der anderen Seite: permanent steigende Produktionskosten, Energiekosten, Mitarbeiterkosten, Düngemittel – alles steigt. Das geht sich nicht mehr aus. Deswegen schließen die Bauern täglich die Tür. Und dazu kommt noch die schlechte Politik, die hier in diesem Haus gemacht wird. Man wollte den gemeinsamen GAP-Fonds streichen. Über diesen Fonds haben die Landwirte immerhin in der letzten Strukturperiode 387 Milliarden fix garantiert bekommen. Das wollte man jetzt reduzieren und wollte den Bauern 91,3 Milliarden EUR unter Anführungszeichen nehmen – in einer Zeit, wo es ihnen wirklich total schlecht geht. Jetzt haben wir Gott sei Dank vor zwei Tagen eine Beschlussfassung im Europäischen Parlament gemacht und ein gemeinsames angemessenes GAP-Budget bekommen. Ich bin gespannt, was rauskommt.

Frau Präsidentin! Krebs ist natürlich eine Geißel der Menschheit, und wir müssen alles unternehmen, um die Krebserkrankungen zu reduzieren. Vor allem müssen wir uns die Frage stellen: Was ist zu tun, dass es nicht immer massiv zu neuen Krebserkrankungen kommt? Ich habe dieses Thema auch im Gesundheitsausschuss angesprochen und – weil ich da vor mir sitzend den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses sehe – leider von den Expertinnen und Experten keine Antwort bekommen, obwohl ich eine klare Frage gestellt habe, die ich heute und hier wiederholen möchte. Ich habe hier die Zahlen der Statistik Austria. Das sind die offiziellen Zahlen der Republik Österreich – also keine gefälschten Zahlen. Und gemäß diesen Zahlen ist es so, dass im Zeitraum von 2001 bis 2011 die Zahl der Krebs-Neuerkrankungen um 2 500 gestiegen ist; im Zeitraum 2011 bis 2020 – also in zehn Jahren – von 40 000 auf 44 500, also bloß 4 500 neue Krebserkrankungen. Und jetzt, interessant, und das war meine Frage, wieso im Zeitraum von 2020 bis 2024 die Krebserkrankungen explodiert sind. Gemäß den Zahlen der Statistik Austria, offizielle Zahlen, von 44 520 auf 48 360, also in einem Zeitraum von vier Jahren plus 4 000. Vorher war das in zehn Jahren der Fall. Das ist exponentiell, und das ist erschreckend. Das war meine einfache Frage, gestellt im Gesundheitsausschuss, die nicht beantwortet wurde, und deswegen teile ich Ihnen das hier mit. Man muss auch einmal darüber nachdenken, wieso die Zahl der Krebs-Neuerkrankungen permanent steigt und explodiert.

Frau Präsidentin! Frau Vizepräsidentin der Kommission, Sie haben heute wirklich enttäuscht. Ich hätte mir erwartet, wenn das Freihandelsabkommen EU-Indien Ende Jänner unterschrieben werden soll, dass Sie zumindest Eckpfeiler dieses Freihandelsabkommens heute und hier präsentieren. Sie haben also Plattitüden geliefert. Sie haben keine Details geliefert. Und Sie wissen, dass vor dem Parlament in Straßburg Bauern demonstrieren. Bauern haben gestern demonstriert, Bauern haben in ganz Europa demonstriert, weil sie mit der Landwirtschaftspolitik nicht zufrieden sind. Natürlich kann ein Freihandelsabkommen auch eine Chance bieten, aber es hängt von den Verträgen ab. Aber Sie wären verpflichtet, einmal Inhalte dieser Verträge zu liefern. Und wenn man das in dieser Periode anschaut, dann hat es in dieser Periode gerade einmal zwei Debatten gegeben. Es hat am 19. März eine interne Debatte im Handelsausschuss gegeben und am 7. Oktober 2025 eine Plenums-Debatte – das war alles, mit dem wir als Mandatare konfrontiert wurden. Das ist zu wenig für eine Demokratie, die behauptet, die größte Demokratie der Welt zu sein. Das ist vollkommen intransparent. Ein Freihandelsabkommen: Da gehören die Karten auf den Tisch gelegt und darüber gehört vernünftig diskutiert, wie es ausschaut. Und die Bauern, die Landwirtschaft gehören aus diesem geplanten Vertrag vollkommen ausgenommen. Lernen Sie doch heute dazu! Die Mehrheit im Parlament hat die Prüfung des geplanten Abkommens, des Mercosur-Abkommens, verlangt. Und wenn ich dann heute hier höre, dass die Mandatare nicht wissen, was sie tun – Entschuldigung, wir sind alles gewählte Mandatare, die die Interessen vertreten. Wir wissen, was wir tun. Und solche Abstimmungen wie heute am Vormittag zu Mercosur, sind zur Kenntnis zu nehmen. Und bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir als freiheitliche Partei dringend haben wollen, dass die Bauern geschützt werden und aus diesem geplanten Abkommen auch die Landwirtschaft zur Gänze heraußen bleibt.

Frau Präsidentin! Die Ursachen von Brustkrebs müssen bekämpft werden. Zu den Zahlen weltweit: im Jahr 2019 2,26 Millionen neue Fälle, für dieses Jahr prognostiziert: 2,6 Millionen neue Fälle, und für 2050 3,2 Millionen neue Fälle – also exorbitant steigend. Ein wirklich großes Problem. Wir haben letzte Woche in Brüssel MEHA, eine neue europäische Gesundheitsinitiative, gegründet. Mit dabei war auch Dr. Robert Malone. Herr Kommissar Jørgensen, Sie wissen sicherlich, wer Dr. Robert Malone ist, ein weltweit anerkannter Wissenschaftler, der auch im ACIP, im Impfberatungsgremium der amerikanischen Regierung, sitzt. Und dieses ACIP hat im September vier Hauptursachen für COVID‑Impfungen festgestellt, die Krebs verursachen können. Aufgrund dessen hat die CDC die Werbung für die COVID‑19‑Impfungen in Amerika eingestellt. Herr Kommissar, ich möchte haben, dass endlich auch in diesem Haus einmal faktenorientiert, faktenbasiert über die Nachteile der COVID‑19‑Impfungen diskutiert wird, weil in Amerika nicht umsonst die Werbung dafür eingestellt wurde. Das ist notwendig und wichtig, und das verlange ich von diesem Haus.

Ja, das ist das übliche linke Totschlagargument, das daherkommt mit dem Gegeneinander-Ausspielen. Wenn Sie mir zugehört hätten, hätten Sie bemerkt, dass ich mich in den eineinhalb Minuten, die ich Zeit hatte, intensiv für die Landwirte, für die Bäuerinnen und Bauern einsetze. Der ländliche Raum braucht die Bauern, weil sie die Erhalter unserer Kulturlandschaft, unserer Tradition sind, und wenn uns die Bauern immer mehr verloren gehen, dann verödet der ländliche Raum. Das ist die Basis, auf der wir aufbauen müssen. Das heißt, wir müssen zuerst einmal schauen, dass natürlich auch die Landwirte am Leben erhalten werden und Rahmenbedingungen haben, mit denen sie wirtschaften können. Derzeit ist es ihnen nicht möglich, deswegen sperren in Österreich täglich acht Landwirte zu. Das ist eine Entwicklung, die desaströs ist und die wir aufhalten wollen.

Frau Präsidentin, geschätzter Herr Exekutiv-Vizepräsident! Jeder wird den ländlichen Raum stärken wollen. Nur, ein Teilaspekt: Was machen wir im ländlichen Raum ohne Landwirte? Die Kohäsionspolitik hat in dieser Sache komplett versagt. Ich bin aus Österreich, aus Tirol. Nur ein Beispiel dazu: Im Jahr 2000 haben die Bauern für einen Liter Milch in etwa 0,34 Euro bekommen. Jetzt bekommen sie zwischen 0,40 und 0,55 Euro, etwas mehr, aber in Relation zu 2000 inflationsbereinigt wesentlich weniger. Die Erlöse gehen massiv zurück. Auf der anderen Seite steigen die Kosten, die Energiekosten, verursacht durch die Politik der Europäischen Union. Die Arbeitskräfte werden teurer, die Futtermittel werden teurer. Das heißt, die Erträge gehen massiv zurück. Was passiert? Dass so wie in Österreich täglich acht Landwirte zusperren. Zur Statistik: Im Jahr 2000 hatten wir in Österreich 18 000 landwirtschaftliche Betriebe, im Jahr 2000 nur mehr 14 000 – minus 22 Prozent. Täglich sperren acht Betriebe zu. Und Ihre Politik, geschätzter Herr Kommissar, wird daran nichts ändern. Wir müssen endlich aufhören, gegen die Menschen im ländlichen Raum, auch gegen die Landwirte, zu arbeiten. Mercosur muss verhindert werden. Der Green Deal ist das nächste, was den Bauern extreme Probleme macht, und die aufgeblähte Verwaltung ist mittlerweile unerträglich. Das ganze Geld, das Sie über die Kohäsionspolitik in die Regionen geben wollen, kommt in die falschen Hände und kommt nicht dort an, wo es ankommen muss. Leider werden die ländlichen Gebiete und auch die Landwirte weiterhin verlieren.

Herr Präsident, Herr Kommissar! Alles, was bisher gesagt wurde, brauche ich nicht wiederholen. Sicherlich notwendig, aber Herr Kommissar, wir haben in der EU 450 Millionen Einwohner, und unsere Gesundheitssysteme kollabieren. Das ist das riesengroße Problem. Wir haben erst jüngst im Gesundheitsausschuss gehört, dass allein im Jahr 2022 1,2 Millionen Ärzte, Pflegepersonal und Hebammen gefehlt haben. Wenn wir jetzt also Mediziner für die seltenen Krankheiten benötigen – die müssen ja auch irgendwo herkommen. Das heißt, wir müssen schauen, dass wir zusätzliche Ärzte bekommen. Die Antwort der Europäischen Union, in die Digitalisierung zu gehen und zu sagen, wir werden bis zum Jahr 2027 16 Milliarden Euro in die Digitalisierung stecken, wird das Problem nicht lösen. Denn die Menschen wollen von Menschen behandelt werden und nicht von Maschinen. Bitte, Herr Kommissar, schauen Sie, neben der Notwendigkeit, seltene Krankheiten zu beseitigen, doch bitte primär auch darauf, dass die Menschen zukünftig ein leistungsstarkes, faires Gesundheitssystem haben, wo sie keine Zusatzversicherung benötigen, und dass wir keine Mehrklassengesellschaft haben. Das muss prioritär sein.

Wenn Sie als Volkspartei in sich geschlossen wären: Der Bauernbund – Ihre Fraktion – ist gegen Mercosur, während der Wirtschaftsbund und der Österreichische Arbeitnehmerbund – auch von Ihrer Partei – voll für Mercosur und damit für den Verrat der Landwirtschaft eintreten. Machen Sie Ihren Job!

Herr Präsident! Herr Kommissar, glauben Sie wirklich, dass mit dieser Vision die Bauernproteste zurückgehen und dass Sie den Bauern mit Ihrer Vision die Zukunftsängste nehmen? Ich bin mir sicher: nicht, weil das Hauptproblem, das viele Bauern haben, ist schon einmal der Beitritt oder die Übernahme von Mercosur. Wir sollten und wir müssen Mercosur verhindern, weil Mercosur der Todesstoß für viele landwirtschaftliche Betriebe ist. Um Ihnen das zu beweisen, zitiere ich aus einer parlamentarischen Anfrage von mir an den ÖVP-Landwirtschaftsminister Totschnig – nicht von unserer Partei, ich bin Mitglied der Freiheitlichen Partei und der stärksten Partei in Österreich. Diese Anfragebeantwortung habe ich am 13. Februar 2024 Mercosur betreffend bekommen – ist im Netz abrufbar. Ich zitiere Ihnen daraus, was Ihr Kollege zu dem möglichen Beitritt zu Mercosur und den Auswirkungen für die Landwirte zu sagen hat: Das im Jahr 2019 ausverhandelte Mercosur-Abkommen ist jedoch kein Abkommen, das den Agrarsektor stärkt. Studien zeigen, dass es zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen für die Agrarproduktion in sensiblen Sektoren kommt …

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Bei dem Ziel, genügend kritische Arzneimittel und überhaupt Arzneimittel für die europäische Bevölkerung zu haben, wird Sie natürlich jeder unterstützen. Aber der erste Schritt – das wurde schon angesprochen – dazu ist, dass man sich einmal bemüht, die Wirkstoffe, die zu 80 % von China und von Indien produziert werden, auch in die Produktion nach Europa rückzuverlagern – über das müsste dann wirklich separat gesprochen werden. Aber die Frage, die sich mir stellt, ist: Wieso hat man überhaupt diese Allianz gründen müssen? Wir haben ja bereits genügend Gesundheitsbehörden in der Europäischen Union – neben der Kommission gibt es die EMA, wir haben die Europäische Gesundheitsbehörde, wir haben die HERA. Also wieso gründet man eine eigene Behörde? Und das wird mir schon eine Spur verdächtig. Möchte man da wieder intransparent arbeiten, weil diese Behörde ja nur beratend tätig ist? Und da entsteht dann immer wieder das Problem, dass man sagt, „na, wir sind eh nur beratend“, wissend, dass es hier um ein Milliardengeschäft geht. Und deswegen ist es wichtig, Herr Kommissar, dass man hier die Transparenz voll und ganz walten lässt und dass es nicht so wie bei der Beschaffung der COVID-19-Impfstoffe ist – vollkommen intransparent – und man die Antwort bekommt: „Die Vertraulichkeit muss gewahrt werden.“ Deswegen …

Frau Präsidentin! Zur Erinnerung: Die linke Hälfte schimpft hier laufend auf Trump. Zur Ihrer Erinnerung: Trump wurde demokratisch für ein Programm gewählt. Haben die Wähler in Amerika wieder einmal falsch gewählt aus Ihrer Sicht? Zum Ersten. Zweitens tritt auch Milei – Argentinien – aus dieser desaströsen Weltgesundheitsorganisation aus. Würde man hier eine ehrliche Aufarbeitung der desaströsen COVID-Politik machen, würde auch Europa aus der Weltgesundheitsorganisation austreten. Trump hat erklärt, er tritt deswegen aus, weil ein fürchterliches Missmanagement während der COVID-19-Pandemie gemacht wurde. Jetzt krallt sich die WHO noch mehr Macht. Am 1. Juni 2024 hat sich nämlich die Weltgesundheitsorganisation in Genf zusätzliche Macht gekrallt und möchte nun in jedem Staat eine nationale WHO-Behörde installieren. Ich rate Ihnen, geschätzte Damen und Herren, weisen Sie diesen Plan der Weltgesundheitsorganisation zurück! Er hat am 19. September zu laufen begonnen. Sie haben zehn Monate Zeit: Weisen Sie das zurück, und achten Sie darauf, dass die Gesundheitspolitik in nationalstaatlicher Kompetenz bleibt.

Herr Präsident! Wir haben einen aktuellen OECD-Bericht aus dem Jahr 2022 diskutiert. 2022, wo festgestellt wurde, dass 1,2 Millionen Ärzte, Pflegekräfte etc. fehlen. Ich frage mich: Wieso hat man zwischenzeitlich, jetzt schreiben wir das Jahr 2025, nicht darauf reagiert? Der demografische Wandel, der im Bericht angesprochen wurde – da war ja bekannt, dass Ärzte und Pflegepersonal überaltert sind. Was hier nie angesprochen wird, ist, dass während der COVID-19-Pandemie Ärzte und Pflegekräfte auch aus dem Gesundheitsbereich in Anführungszeichen vertrieben wurden, weil man von ihnen Pflichtimpfungen gegen COVID-19 eingefordert hat. Das heißt: Qualifiziertes Personal hat die Branche verlassen. Und wie reagiert nun die Politik? Im Wesentlichen sprechen wir auch über qualifiziertes Personal. Und was machen wir? Wir forcieren massiv die Digitalisierung im Gesundheitswesen, ganz nach dem Motto: digital vor ambulant und stationär. Das heißt, zukünftig soll nämlich nicht die Fachkraft einen Patienten behandeln und dann erst die Analyse und Diagnose abgeben, sondern über die Telemedizin soll der Erstkontakt hergestellt werden. Ich rufe wie zum Beispiel in Österreich die Telefonnummer 1450 an, wenn ich ein gesundheitliches Problem habe, und bekomme eine Auskunft. Was der Patient allerdings erwartet, ist der unmittelbare Kontakt zwischen Patient und Arzt. Das wollen wir haben! Ich habe im letzten Gesundheitsausschuss deswegen auch eingefordert, dass man von den 16 Milliarden EUR, die in die Digitalisierung des Gesundheitswesens gesteckt werden – dass ein guter Teil auch in die Qualifizierung des Personals investiert wird, damit wir zukünftig gutes Personal haben, das sich um die Probleme der Patienten kümmert.

Herr Präsident, Kollegen! Gesundheitspolitik kann ja nicht nur Impfpolitik sein, und das war es bei COVID‑19. Wenn jetzt die Europäische Union helfen will, meine Frage an Sie, Frau Kommissarin: Wie viel Impfstoff gegen Affenpocken werden Sie überhaupt in Summe zu welchen Konditionen bestellen? Es muss ja endlich einmal auch Transparenz in diese gesamte Impfstoffpolitik hineinkommen. Die zweite entscheidende Frage ist: Diese in etwa 20 000 bestätigten Fälle in Afrika von Affenpocken wurden durch einen PCR‑Test bestätigt. Wie valide ist denn überhaupt dieser PCR‑Test? Das ist nämlich die entscheidende Frage. Wir hatten schon bei COVID‑19 in Wahrheit eine Test‑Pandemie, weil die Validität der PCR‑Tests einfach nicht entsprochen hat. Wo kann man nachschauen und nachlesen, wie valide diese PCR‑Tests sind? Und, Frau Kommissarin, die dritte entscheidende Frage ist: Sind diese Impfstoffe gegen Affenpocken überhaupt wirksam und sicher? Ein Impfstoff, so wie bei COVID‑19, der Kollateralschäden bei der Bevölkerung auslöst, weder wirksam noch sicher ist – damit helfe ich nicht. Ich habe im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit jüngst auch die offiziellen Daten und Zahlen der Europäischen Arzneimittel‑Agentur gebracht – Datenstand 2. September dieses Jahres. Sie wissen ja alle hier im Hohen Haus, dass die nationalen Gesundheitsbehörden der Europäischen Arzneimittel‑Agentur die Todesfälle, die Nebenwirkungen, die schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit COVID‑19 gemeldet haben und weiterhin melden. Das sind also nicht Zahlen von uns – Sie bezeichnen uns immer als Schwurbler oder Falschmelder –, das sind Ihre eigenen Zahlen. Ich habe diese eigenen Zahlen im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vorgetragen, mache das auch hier, weil der europäischen Bevölkerung gesagt wurde, auch von Ihnen, Frau Kommissarin, dass die COVID‑19‑Impfstoffe wirksam und sicher sind. Wenn man sich die EMA‑Statistik der gemeldeten Nebenwirkungen anschaut, ist genau das Gegenteil der Fall. So wurden zum Beispiel 29 000 Todesfälle gemeldet und in Summe aller Nebenwirkungen 2,3 Millionen Nebenwirkungen. Also, wo sind die Dokumente und die Studien, die die Wirksamkeit und die Sicherheit der Affenpockenimpfung beweisen?