Worüber Anna gesprochen hat.

25

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Verbot von Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union“ (Aussprache)

Frau Präsidentin, immer wieder sprechen die extremen Rechten über den Schutz von Kindern. Schauen wir uns also an, was Conversion-Praktiken tun, um Kinder zu schützen. Diese sogenannten Therapien basieren nicht auf wissenschaftlichen oder medizinischen Erkenntnissen, aber es gibt viele Beweise dafür, was sie tun – sie erhöhen die Scham, sie erhöhen die Angst, sie erhöhen nicht n…

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Dringend erforderliche Verkürzung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren im Zuge des Bürokratieabbaus zugunsten eines wettbewerbsfähigen und sauberen Wandels (Aussprache)

Frau Präsidentin! Sechs Jahre lang entwickelte, berechnete und baute die NASA. Und dann? Dann schickte sie die ersten Menschen auf den Mond. Sechs Jahre lang prüften, diskutierten und bearbeiteten Behörden ein Genehmigungsverfahren. Und dann? Dann bauten wir 46 Kilometer Stromkabel. Verstehen Sie mich nicht falsch. Diese 46 Kilometer Stromleitungen in Salzburg sind sehr, sehr wichtig. Sie helfen u…

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Vorstellung des Energiepakets (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar! Heute ist unsere Energieversorgung unsere Achillesferse. Heute müssen wir zittern, wenn Trump uns mit Flüssigerdgaslieferungen erpresst, wenn Putin am Gashahn dreht, wenn der Iran entscheidet, keine Öltanker mehr nach Europa zu lassen. Dabei haben wir es in der Hand, diese Achillesferse zu unserer Superkraft zu machen – von fossiler Abhängigkeit hin zu europäischer …

9

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Geschlechtsspezifisches Lohn- und Rentengefälle in der EU: aktueller Stand, Herausforderungen und weiteres Vorgehen sowie Entwicklung von Leitlinien für eine höhere Wertschätzung und gerechtere Entlohnung der Arbeit in von Frauen dominierten Branchen (Aussprache)

Herr Präsident! Fast 30 Prozent der Frauen arbeiten Teilzeit. Der Großteil davon nicht, weil sie es wollen, sondern weil sie keine andere Wahl sehen, weil sie Betreuungspflichten haben – Pflichten, die in der Theorie auf beide Elternteile fallen, aber immer noch auf den Schultern von Frauen lasten. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass Frauen heute immer noch viel zu oft finanziell abhängig sind von …

9

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Künftiger Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum (EFR) (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Frau Ministerin! Stellen Sie sich eine AI‑Factory vor – mitten im alten Wien –, die Möglichkeiten schafft für neue Ideen, die die Basis legt für neue Lösungen. Ja, genau so eine AI‑Factory hat im Juli 2025 ihre Tore geöffnet – dank der EU. Denn die Hälfte der Kosten für dieses Projekt kam von europäischen Budgets, die andere Hälfte wiederum aus Österreich. Ja, u…

11

Feb

2026

DE Rede

Ansehen

Internationaler Tag der Bildung - Bekämpfung von Ungleichheiten beim Zugang zu Bildung (Aussprache)

Frau Präsidentin, Commissoner! Ich hatte Glück. Ich hatte Glück, in eine Familie hineingeboren zu werden, die die Möglichkeiten hatte, mich zu fördern. Glück, in einer Schule zu sein, die es gewagt hat, Bildung neu zu denken. Glück, an Lehrerinnen und Lehrer zu kommen, die meine Talente gefördert und nicht meine Fehler ausgeschlachtet haben. Viel zu oft entscheidet heute immer noch das Glück, ob K…

21

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts über digitale Netze (Aussprache)

Frau Präsidentin! Die Kommission verspricht mit diesem Vorschlag weiterhin Netzneutralität, und das ist auch gut und wichtig. Aber wir können nicht auf der einen Seite Netzneutralität versprechen und auf der anderen Seite europäischen Anbietern und Unternehmen Steine in den Weg legen. Mit Fair-Share-Mechanismen wollen wir Big Tech an die Kasse bitten, aber erwischen damit genauso auch europäische …

19

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Das 28. Regime: Ein neuer Rechtsrahmen für innovative Unternehmen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Die EU ist die beste Idee, die wir je hatten. Eine Idee, die einen Kontinent der Freiheit verspricht – grenzenlos und chancenreich. Aber was passiert heute, wenn eine Europäerin eine Idee hat? Eine Idee für ein Produkt oder einen Service, das oder der unser Leben leichter macht? Will man eine solche Idee umsetzen, verwirklichen, ein Start-up gründen, dann tauchen schnell die erst…

16

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

Herr Präsident! Dear Commissioner! Wir stehen vor einer unfassbaren Chance. Wir haben die Chance, dass mit der Sonne Spaniens die Lichter in Rumänien angehen und dass der Wind in der Nordsee die Fabriken in Österreich antreibt. Günstiger, sauberer, europäischer Strom für alle. Und, Herr Kommissar, ich muss Ihnen danken, denn mit diesem Netzpaket haben Sie einen wichtigen Schritt genau in diese Ric…

16

Dez

2025

EN Rede

Ansehen

Einstellung der Einfuhren von russischem Erdgas und Verbesserung der Überwachung potenzieller Energieabhängigkeiten (Aussprache)

Madam President, let us be clear – Russian gas has always been too expensive. Russia has always used our dependency to threaten us, to pressure us, and to try to bend us to their will. But while it has been expensive for Europe, it is Ukraine that has truly paid the price for our obsession with Russian gas. And dear colleagues from the far right and the far left of this House, you always say you w…

15

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen im EU-Haushalt zur Umsetzung des Plans „ReArm Europe“ (Aussprache)

Herr Präsident! Das eigene Haus – das ist Freiheit, das ist Verantwortung und das ist Sicherheit. Und genauso ist es auch mit unserem gemeinsamen europäischen Haus. Aber wenn ich ein Haus baue, dann lasse ich mir die Alarmanlage auf keinen Fall von Einbrechern installieren, und trotzdem haben wir als Europa genau das gemacht. Trotzdem haben wir unsere kritische digitale Infrastruktur viel zu oft i…

15

Dez

2025

EN Rede

Ansehen

Arbeitsplan

Frau Präsidentin, da das Präsidium gemäß Artikel 25 Absatz 2 der Geschäftsordnung für organisatorische Angelegenheiten im Parlament zuständig ist, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass CWT kürzlich von American Express Global Business Travel übernommen wurde. CWT, das sich im Besitz eines US-Unternehmens befindet, bedeutet, dass sie auch unter das US-Sanktionsregime fallen – das Regime, das beispi…

27

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Ergebnis der Klimakonferenz der Vereinten Nationen – Belém (COP 30) (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, 111 Mrd. EUR. Das sind 37.000 Windkraftanlagen. Das sind mehr als zwei Millionen Batterien. Das ist ein neues europäisches Stromnetz. Stattdessen geben wir 111 Milliarden Euro pro Jahr aus, um fossile Brennstoffe zu subventionieren. Wir werfen Geld auf eine Technologie, die gestern schon veraltet war. Ich bin mir bewusst, dass wir Gasturbinen nicht über Nacht abscha…

27

Nov

2025

DE Frage

Ansehen

Ergebnis der Klimakonferenz der Vereinten Nationen – Belém (COP 30) (Aussprache)

Herr Kollege Schenk, es ist jetzt keine Überraschung, dass Sie sich gegen Verbote, gegen Regularien aussprechen. Aber Sie sprechen sich gleichzeitig für marktwirtschaftliche Instrumente aus. Und gleichzeitig sind große Teile Ihrer Fraktion gerade dabei, ETS zu bekämpfen, es zu verschieben und genau diesen marktwirtschaftlichen Mechanismus, den wir haben, um unser Klima zu schützen, zu erodieren. G…

22

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Einstellung aller Energieeinfuhren aus Russland in die EU und Beseitigung von Umgehungsmöglichkeiten über Drittländer (Aussprache)

Herr Präsident! Das russische Gas war das teuerste, das wir je gekauft haben – das sagt OMV‑Chef Stern. Jahrelang hat die FPÖ versucht, uns weiszumachen, dass wir vom günstigen russischen Gas profitieren – eine Unwahrheit, von der nur ein Mensch profitiert, und das ist Putin. Die Wahrheit ist, dass dieses russische Gas das teuerste war, das wir je gekauft haben. Russisches Gas, das uns Milliarden …

22

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Klimakonferenz 2025 der Vereinten Nationen (COP 30) in Belém (Brasilien) (Aussprache)

Frau Präsidentin! An die Rechten in diesem Haus: Sie sagen immer, Sie seien für die Menschen, aber jede Wortmeldung, die Sie hier abgeben, zeigt genau das Gegenteil – dass Ihnen offensichtlich die Menschen egal sind. Offensichtlich ist es Ihnen egal, wenn die Menschen kein Trinkwasser mehr haben, weil unsere Wasserreserven austrocknen. Offensichtlich ist es Ihnen egal, wenn tausende Menschen ihr Z…

8

Okt

2025

DE Antwort

Ansehen

Förderung der EU-Vorschriften im Digitalbereich: Schutz der europäischen Souveränität (Aussprache)

Es ist ja sehr spannend, denn gerade auch in meinem eigenen Land Österreich hören wir so oft – gerade von den Rechten, von der FPÖ –, wie böse denn Verbotsparteien sind. Wenn man sich aber anschaut, wer die Verbote umsetzt, dann sind es eben diese FPÖler: Verbot von Gendern, Verbot von Veggieburgern und so weiter und so fort. Also ja, ich fürchte, die echten Verbotsparteien, die sitzen da drüben.…

8

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Förderung der EU-Vorschriften im Digitalbereich: Schutz der europäischen Souveränität (Aussprache)

Frau Präsidentin! Mit jedem iPhone halten wir ein Stück Trump in der Hand – und unsere Kinder genauso. Jedes Mal, wenn sie auf Instagram schauen, dann fließt ein Stück ihrer Privatsphäre über den Atlantik, direkt in die Hände von Tech‑Autokraten und Daten‑Despoten, die weder unsere Gesetze noch unsere Werte teilen. Aber klar ist: Nicht Google regiert Europa, nicht TikTok erzieht unsere Kinder, und…

8

Okt

2025

EN Rede

Ansehen

Förderung der EU-Vorschriften im Digitalbereich: Schutz der europäischen Souveränität (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich möchte Ihnen dafür danken, dass Sie alle blauen Karten genommen und damit eine echte Debatte in diesem Plenarsaal ermöglicht haben.

7

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Gemeinsame Agrarpolitik (gemeinsame Aussprache)

Frau Präsidentin! In der Fleischtomate ist kein Fleisch. Im Leberkäse ist kein Käse, Katzenzungen sind nicht aus Katzen. In der Nussschnecke sind keine Schnecken, in Schweinsohren keine Schweine, im Baumkuchen kein Baum und in einer Marzipankartoffel auch keine Kartoffeln. In der Schokowurst findet man kein Fleisch. Und im Kinderschnitzel? Na ja, ich glaube, Sie verstehen, worauf ich hinaus will. …

6

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Generationenübergreifende Gerechtigkeit in Europa anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen, was wir den älteren Generationen zu verdanken haben: den Wiederaufbau unserer Länder, unserer Demokratien nach dem Krieg – die Basis für unseren heutigen Wohlstand und auch den Grundstein für dieses gemeinsame Europa, von dem wir heute profitieren und an dem wir auch arbeiten dürfen. Aber wir dürfen auch die Augen nicht …

11

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Umsetzung und Straffung der EU-Binnenmarktvorschriften zur Stärkung des Binnenmarkts (Aussprache)

Frau Präsidentin! Unser gemeinsamer Markt ist unsere Stärke – warum stehen wir uns dann selbst im Weg? Es sollte doch eigentlich klar sein, dass ich, wenn ich ein Unternehmen in Deutschland gründe, genauso auch in Schweden tätig sein kann. Es muss klar sein, dass, wenn ich ein Produkt in Polen auf den Markt bringe, ich es genau so, wie es ist, auch in Spanien verkaufen darf. Bauen wir die Barriere…

11

Sep

2025

DE Frage

Ansehen

Eine neue Zukunftsstrategie für die Allianzen der Initiative „Europäische Hochschulen“ (Aussprache)

Liebe Frau Kollegin Dieringer, Sie sagen, Ungarn macht Bildung ohne Ideologie. Dabei war es doch gerade Ungarn, das verbietet, LGBTQ-Content in Schulen, in Schulbüchern zu haben. Was ist das anderes, als Ideologie in die Schulen zu bringen, echten Bildungscontent zu verbieten? Sagen Sie mir, wo das sonst in Europa stattfindet, das würde mich interessieren!…

11

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Eine neue Zukunftsstrategie für die Allianzen der Initiative „Europäische Hochschulen“ (Aussprache)

Herr Präsident! Über dem Ozean legt Trump der Wissenschaft die Fesseln an: Studierende werden ausgewiesen, Wissenschaftler verlieren ihre Gelder, und Universitäten werden schikaniert. Dabei ist es doch gerade die Wissenschaft, die wir heute so dringend brauchen; die Wissenschaft, die heute die Lösungen für unsere Probleme von morgen liefert. Und es ist ebendiese Wissenschaft, die nur in Freiheit a…

7

Jul

2025

EN Rede

Ansehen

Produktsicherheit und Einhaltung von Vorschriften im elektronischen Handel und bei Einfuhren aus Drittstaaten (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, zunächst möchte ich dem Kollegen De Meo für die sehr gute Zusammenarbeit bei diesem sehr wichtigen Bericht danken. Nun, als Bürger, als Kunde, wenn ich in einen Laden gehe, erwarte ich mindestens drei Dinge: Ich erwarte, dass die Produkte, die ich kaufe, sicher sind. Ich erwarte, dass sie das sind, was ich gewählt habe; Und ich erwarte, dass ich mich beschweren kann…