19
Mai
2026
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Fragestunde mit Anfragen an die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik - Strategie der EU für die Bewältigung der derzeitigen Krisen im Nahen und Mittleren Osten
Frau Präsidentin, Frau Hohe Vertreterin, Sie haben Syrien bereits erwähnt, und ich möchte Sie daran erinnern, dass es die Pflicht der Europäischen Union ist, jede religiöse und ethnische Gemeinschaft im Nahen Osten zu schützen. Aber leider gibt es in Syrien weiterhin Massaker und Verfolgungen gegen ethnische und religiöse Gemeinschaften wie Christen, Alawiten und Kurden. Wie ist die Rechenschaftspflicht des Regimes in der Europäischen Union im Rahmen der bestehenden bilateralen Zusammenarbeit? Wie wollen Sie vorankommen, damit das syrische Regime endlich die Verfolgung ethnischer und religiöser Gemeinschaften, zu denen Tausende unserer Mitmenschen in der Region gehören, einhält und beendet?