Worüber Sophie gesprochen hat.

11

Feb

2026

Reden EN

Ansehen

Internationaler Tag der Bildung - Bekämpfung von Ungleichheiten beim Zugang zu Bildung (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen.

11

Feb

2026

Reden FR

Ansehen

Von einer Fraktion (S&D) beantragte Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) – Staatliche Gewalt in Minneapolis und die Rechtsstaatlichkeit in den Vereinigten Staaten (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, vor einigen Stunden war ich noch in den Vereinigten Staaten, und ich bestätige Ihnen, dass bei den meisten meiner Gesprächspartner – Unternehmer, Wissenschaftler, aber auch Kollegen im Kongress – die Sorge vorherrschte. Und es ist wahr, viele Amerikaner fragen sich, ob ihre Demokratie nicht dauerhaft schwankt. Und ich verstehe sie. ICE ist zur Verkörperung dieser Drift geworden, mit Agenten, die freie Hand haben und laut Vizepräsident Vance volle Immunität genießen. Renee Good und Alex Pretti haben ihn mit ihrem Leben bezahlt. Es muss klar sein, dass ICE nur die sichtbare Spitze dieses schrecklichen Eisbergs ist, fürchte ich. Es ist zwar wichtig, dass wir hier darüber diskutieren können, aber das reicht nicht aus. Zunächst muss ein ständiger Dialog mit den Vereinigten Staaten geführt werden, und zwar auch außerhalb unserer institutionellen Beziehungen, denn die amerikanische Gesellschaft, auch die Parteien, sind kein monolithischer Gedankenblock. Das Bewusstsein kann von innen kommen – und ich spreche von Dialog und nicht von Einmischung, wie es die Vereinigten Staaten tun wollen, indem sie in Europa Organisationen finanzieren, die ihrer Ideologie entsprechen. Zwei: Beenden Sie die Kurven. Eine Sprache der Festigkeit, ohne Brüche, bewegt die Linien, wie wir in Grönland gesehen haben. Zum Beispiel die Möglichkeit, sich aus dem Handelsabkommen zurückzuziehen, wenn es nicht eingehalten wird und wir nicht eingehalten werden, oder dass die Kommission nicht so verhandeln kann, als wäre nichts über den Zugang zu biometrischen Daten der europäischen Bürger, um nur einige zu nennen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr nach Beginn der zweiten Amtszeit von Präsident Trump sieht man, dass der unterwürfige und süße Ansatz, den man bisher mit den USA verfolgt hat, nicht überzeugt. Es ist Zeit, es zu ändern.

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Anhaltende hybride Angriffe auf Litauen seitens Belarus (RC-B10-0571/2025, B10-0570/2025, B10-0571/2025, B10-0578/2025, B10-0582/2025, B10-0585/2025, B10-0587/2025) (Abstimmung)

The next vote is on 'Continuous Belarusian hybrid attacks against Lithuania' (see minutes, item 6.8).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Dekarbonisierung und Modernisierung der EU-Fischerei sowie Verbesserung und Einsatz von Fanggeräten (A10-0236/2025 - Ton Diepeveen) (Abstimmung)

The next vote is on 'Decarbonisation and modernisation of EU fisheries, and the development and deployment of fishing gear' (see minutes, item 6.7).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (A10-0240/2025 - Jean-Marc Germain, Monika Hohlmeier) (Abstimmung)

The services have counted. They say that more than 39 Members objected, so we will continue with the vote.

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (A10-0240/2025 - Jean-Marc Germain, Monika Hohlmeier) (Abstimmung)

The next vote is on 'Implementation of the rule of law conditionality regime' (see minutes, item 6.6).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AMLA) (A10-0267/2025 - Aurore Lalucq, Javier Zarzalejos) (Abstimmung)

The next vote is on 'Appointment of a Member of the Executive Board of the Anti-Money Laundering Authority (AMLA)' (see minutes, item 6.5).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Angespannte politische Lage in Guinea-Bissau nach dem Putsch vom 26. November (RC-B10-0568/2025, B10-0568/2025, B10-0572/2025, B10-0573/2025, B10-0574/2025, B10-0575/2025, B10-0579/2025, B10-0586/2025) (Abstimmung)

The next vote is on 'Grave political situation in Guinea-Bissau after the coup of 26 November' (see minutes, item 6.4).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Massenentführung von Kindern in Nigeria, unter anderem aus der katholischen Schule St. Mary in Papiri (RC-B10-0577/2025, B10-0577/2025, B10-0580/2025, B10-0584/2025, B10-0588/2025, B10-0590/2025, B10-0593/2025) (Abstimmung)

The next vote is on 'Mass kidnapping of children in Nigeria, including from St Mary's Catholic school in Papiri' (see minutes, item 6.3).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Willkürliche Verhaftung und anschließende Verurteilung der Wissenschaftler Bəhruz Səmədov und İqbal Əbilov in Aserbaidschan (RC-B10-0567/2025, B10-0567/2025, B10-0576/2025, B10-0581/2025, B10-0583/2025, B10-0589/2025) (Abstimmung)

The next vote is on 'Arbitrary arrest and sentencing of academics Bahruz Samadov and Igbal Abilov in Azerbaijan' (see minutes, item 6.2).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 sowie Absatz 4 Buchstabe c GO: Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid (B10-0592/2025) (Abstimmung)

The first vote is on 'Objection pursuant to Rule 115(2) and (3), and (4)(c): Maximum residue levels for acetamiprid' (see minutes, item 6.1).

18

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Abstimmungsstunde

The next item is the vote.

17

Dez

2025

Reden FR

Ansehen

Umsetzung der Konditionalitätsregelung (Aussprache)

Frau Präsidentin, der Text, über den wir morgen abstimmen werden, ist ein Appell – ein weiterer! – dass die Kommission und der Rat ihrer Verantwortung für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in vollem Umfang nachkommen. Das sage ich Ihnen in aller Transparenz: Das Parlament verliert die Geduld. Sie haben einen der wirksamsten Hebel in der Hand, um unsere Werte durchzusetzen. Die Haushaltskonditionalität besteht seit 2021 und wurde durch Zwang erreicht – ich weiß das, weil ich direkt an diesen Verhandlungen beteiligt war –, und die Tatsache, dass sie nur einmal verwendet wurde, stellt ein echtes Problem dar. Warum? Denn es ist sehr wohl bekannt, dass die Rechtsstaatlichkeit bei weitem nicht überall in der EU geachtet wird. Das wissen wir von den Regierungen, die sich von unseren Grundprinzipien befreien wollen, die von einem Europa à la carte mit Rechten träumen, aber natürlich ohne jede Pflicht. Leider gibt es nichts Wirksameres als finanzielle Sanktionen. Ja, das Cross-Compliance-Instrument kann verbessert werden, und der Bericht enthält klare Vorschläge. Das ist in Ordnung, das ist in Ordnung, aber kein Instrument kann wirksam sein, wenn nicht der Wille zum Handeln dahintersteckt. Der künftige mehrjährige Finanzrahmen wird auch ein Moment der Wahrheit sein. Wir werden sehen, ob es wirklich einen stärkeren Willen gibt, die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union durchzusetzen.

15

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Proteste von Züchtern nach einem Ausbruch der Lumpy-Skin-Krankheit in Frankreich: Auswirkungen der Herangehensweise der EU auf den Gesundheitsschutz und die Tiergesundheit (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu den Protesten der Züchter nach dem Ausbruch der Lumpy-Skin-Krankheit in Frankreich: Auswirkungen des EU-Ansatzes auf die Gesundheit von Mensch und Tier“ (2025/3041(RSP)).

15

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Änderung bestimmter GAP-Verordnungen in Bezug auf das Konditionalitätssystem, Interventionskategorien in Form von Direktzahlungen, Interventionskategorien in bestimmten Sektoren, Berichte zur Entwicklung des ländlichen Raums und jährliche Leistungsberichte, die Governance im Bereich Daten und Interoperabilität, Aussetzungen von Zahlungen im Rahmen des jährlichen Leistungsabschlusses sowie Kontrollen und Sanktionen (Aussprache)

Die Debatte ist nun abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

15

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Änderung bestimmter GAP-Verordnungen in Bezug auf das Konditionalitätssystem, Interventionskategorien in Form von Direktzahlungen, Interventionskategorien in bestimmten Sektoren, Berichte zur Entwicklung des ländlichen Raums und jährliche Leistungsberichte, die Governance im Bereich Daten und Interoperabilität, Aussetzungen von Zahlungen im Rahmen des jährlichen Leistungsabschlusses sowie Kontrollen und Sanktionen (Aussprache)

Herr Sieper, ich muss Sie daran erinnern, dass Sie für die gesamte Debatte hier sein müssen, um den Überblick zu behalten. Du hast eine Minute Zeit.

15

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Änderung bestimmter GAP-Verordnungen in Bezug auf das Konditionalitätssystem, Interventionskategorien in Form von Direktzahlungen, Interventionskategorien in bestimmten Sektoren, Berichte zur Entwicklung des ländlichen Raums und jährliche Leistungsberichte, die Governance im Bereich Daten und Interoperabilität, Aussetzungen von Zahlungen im Rahmen des jährlichen Leistungsabschlusses sowie Kontrollen und Sanktionen (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von André Rodrigues im Namen des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 in Bezug auf das Konditionalitätssystem, die Interventionskategorien in Form von Direktzahlungen, die Interventionskategorien in bestimmten Sektoren und die Entwicklung des ländlichen Raums sowie die jährlichen Leistungsberichte und der Verordnung (EU) 2021/2116 in Bezug auf die Daten- und Interoperabilitäts-Governance, die Aussetzung der Zahlungen, den jährlichen Leistungsabschluss sowie Kontrollen und Sanktionen (COM(2025)0236 – C10-0086/2025 – 2025/0236(COD)) (A10-0164/2025).

15

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen im EU-Haushalt zur Umsetzung des Plans „ReArm Europe“ (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

15

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen im EU-Haushalt zur Umsetzung des Plans „ReArm Europe“ (Aussprache)

Herr Sieper, Sie dürfen nicht ein zweites Mal das Wort ergreifen, ohne es zu erhalten. Also, ja, es war eine Frage.

26

Nov

2025

Reden EN

Ansehen

Reaktion der EU auf die anhaltenden Verletzungen des Luftraums und Sabotageakte gegen kritische Infrastrukturen in der EU, die von Russland und Belarus ausgehen (Aussprache)

You asked for a blue card, so you are asking a question to Ms Strack-Zimmermann.

26

Nov

2025

Reden EN

Ansehen

Reaktion der EU auf die anhaltenden Verletzungen des Luftraums und Sabotageakte gegen kritische Infrastrukturen in der EU, die von Russland und Belarus ausgehen (Aussprache)

I will remind the colleagues to respect other colleagues, even if in strong disagreement.

26

Nov

2025

Reden EN

Ansehen

Reaktion der EU auf die anhaltenden Verletzungen des Luftraums und Sabotageakte gegen kritische Infrastrukturen in der EU, die von Russland und Belarus ausgehen (Aussprache)

The next item is the debate on the Commission statement on the EU response to the continuous airspace violations and sabotage of critical infrastructure in the EU originating from Russia and Belarus (2025/2989(RSP)).

26

Nov

2025

Reden EN

Ansehen

Die Lage christlicher Gemeinschaften und religiöser Minderheiten in Nigeria und im Nahen Osten sowie die Verantwortung Europas, sie zu schützen und die Gewissensfreiheit zu gewährleisten (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Thank you very much, Commissioner. The debate is now closed.

25

Nov

2025

Reden FR

Ansehen

Schutz von Minderjährigen im Internet (Aussprache)

Madam President, Commissioner McGrath, as a mother, of course, I am always very worried about what is circulating on social media and, of course, I warn my children. I warn them because it is my duty to protect them. That being said, I'm a little lonely because, when my kids are on social media, they're in another world, a world I don't always have access to. And so that's why we ask for systems that protect our children when we're not there. Besides, in everyday life, that's a little bit what happens. Society also sets clear, temporary rules for minors, until they reach the age of majority, not for the sake of prohibition, but to protect them and also to protect their physical, cognitive and emotional development. We have to do exactly the same thing in the digital space. That is why I believe that the text we will be voting on tomorrow should be supported. But I still have a regret, it is that we did not dare to propose a true numerical majority at 15 years old. That was the strong gesture I expected from this Parliament. So, if everything is not settled, at least Parliament will make a clear choice, that of no longer leaving our young people left to themselves on social networks.

23

Okt

2025

Reden EN

Ansehen

Brustkrebs: Die Bedeutung von Vorsorgeuntersuchungen (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen.