Worüber Heidi gesprochen hat.

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Jul

2021

FI Rede

Ansehen

Visa-Informationssystem (VIS): Bearbeitung von Visumanträgen - Visa-Informationssystem (VIS): Voraussetzungen für den Zugang zu anderen Informationssystemen der EU für Zwecke des VIS (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über: - zu der Empfehlung für die zweite Lesung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zum Visa-Informationssystem (VIS): Bearbeitung von Visumanträgen (05950/1/2021 – C9-0198/2021 – 2018/0152A(COD)) (A9-0207/2021) (Berichterstatter: Paulo Rangel) und - zu der Empfehlung für die zweite Lesung des Ausschusses für bürgerli…

6

Jul

2021

FI Rede

Ansehen

Jahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums (Aussprache)

Die Debatte ist vorbei. Die Abstimmung findet morgen, Mittwoch, 7. Juli 2021, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

6

Jul

2021

FI Rede

Ansehen

Jahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt der Bericht von Tanja Fajon im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über den Jahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums (2019/2196(INI)) (A9-0183/2021).…

6

Jul

2021

FI Rede

Ansehen

Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds 2021–2027 - Fonds für integrierte Grenzverwaltung: Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik 2021–2027 (Aussprache)

Die gemeinsame Aussprache ist abgeschlossen. Was die zweite Lesung der Empfehlung von Tanja Fajon zum Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds betrifft, so wurde kein Vorschlag zur Ablehnung des Standpunkts des Rates vorgelegt, und es wurden keine Änderungsanträge gemäß den Artikeln 67 und 68 der Geschäftsordnung eingereicht. Der Standpunkt des Rates gilt daher als angenommen, weshalb auch der vor…

6

Jul

2021

FI Rede

Ansehen

Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds 2021–2027 - Fonds für integrierte Grenzverwaltung: Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik 2021–2027 (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über: – zu der Empfehlung für die zweite Lesung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zum Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds 2021–2071 (06486/2/2021 – C9‐0225/2021 – 2018/0248(COD)) (A9-0224/2021) (Berichterstatter: Tanja Fajon) und - zu der Empfehlung für die zweite Lesung des Ausschusses für bürgerliche Freiheit…

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Jul

2021

FI Rede

Ansehen

70. Jahrestag der Genfer Konvention (Aussprache)

Die Debatte ist vorbei. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

6

Jul

2021

FI Rede

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70. Jahrestag der Genfer Konvention (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgen die Erklärungen des Rates und der Kommission zum 70. Jahrestag des Genfer Abkommens (2021/2779(RSP)). Ich möchte Ihnen mitteilen, dass es in dieser Aussprache eine Runde von Beiträgen der Fraktionen gibt.…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt) (Aussprache)

Frau Präsidentin, in Bezug auf die Banken und Grenzen der EU müssen wir den Kleptokraten und ihren Komplizen ein Ende setzen, die sie beim Diebstahl öffentlicher Gelder und der Plünderung von Vermögenswerten unterstützen. Die EU muss in der Lage sein, durch Sanktionen gegen die Ermöglicher von Korruption vorzugehen, unabhängig davon, ob es sich um Einzelpersonen oder Organisationen außerhalb ihrer…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Einflussnahme aus dem Ausland auf demokratische Prozesse (Aussprache)

Frau Präsidentin, zu lange hat dieses Parlament nicht genehmigte Wahlbeobachtungen und zweifelhafte Freundschaftsgruppen ertragen. Bedienstete mit Verbindungen zu ausländischen Behörden stellen ein ernstes Risiko einer Verletzung der inneren Sicherheit dar. Die Akkreditierung ausländischer Delegationen und ihrer Lobbyisten beim Europäischen Parlament erfordert mehr Transparenz. Es ist notwendig, M…