Reden

Frau Präsidentin, Armenien und Aserbaidschan stimmten einer Einstellung der Feindseligkeiten zu, sind aber noch weit vom Frieden entfernt. Die Zerstörung des kulturellen Erbes in Bergkarabach, bekannt als die Republik Artsakh, ist ein klares Beispiel dafür. Der lang andauernde Konflikt hatte katastrophale Auswirkungen auf das kulturelle Erbe der Region. Aserbaidschan muss das armenische Kulturerbe in und um die Republik Artsakh aktiv schützen und seine Zerstörung stoppen. Es ist unsere Pflicht, die Weitergabe des Kultur- und Naturerbes an künftige Generationen sicherzustellen. Keine Entwicklung kann ohne eine starke kulturelle Komponente nachhaltig sein. Denn nur ein Entwicklungsansatz, der auf gegenseitigem Respekt und offenem Dialog zwischen den Kulturen beruht, kann zu dauerhaftem Frieden führen. Ich fordere das Europäische Parlament und die Europäische Kommission nachdrücklich auf, ihre Befugnisse und ihren Einfluss zu nutzen, um Vandalismus und Schändung, die das armenische Kulturerbe in Bergkarabach beeinträchtigen, zu verhindern und zu bestrafen.

Frau Präsidentin, Herr Borrell, große Worte, gute Absichten, aber dann bleibt die Realität bestehen. Julian Assange sitzt seit einigen Jahren in einem europäischen Gefängnis. Vor einem Jahr wurde Sänger Pablo Hasel wegen Texten und Tweets in ein europäisches Gefängnis gesperrt. Vor einer Woche erklärte die Menschenrechtskommissarin des Europarates, sie sei beunruhigt über die Auswirkungen des spanischen Rechts auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. In dem Bericht werden nur zwei Punkte den nationalen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten gewidmet, und die europäischen Partner werden aufgefordert, ihre Rechte zu achten. Macht die EU das? Nein. Ich gehöre zu den mehr als 10 Millionen Einwohnern eines Teils Europas, in dem meine Sprache Katalanisch offiziell ist. Eine Sprache, die in vier EU-Mitgliedstaaten gesprochen wird. Aber ich kann es heute in diesem Parlament nicht verwenden – ironischerweise in der Debatte über den Bericht, in der andere Länder aufgefordert werden, nationale und sprachliche Minderheiten zu respektieren.