Worüber Elena gesprochen hat.

24

Nov

2021

FR Rede

Ansehen

Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in Slowenien, insbesondere die Verzögerung bei der Benennung der Staatsanwälte für die EUStA (Aussprache)

Herr Präsident, dies ist nicht das erste Mal, dass wir über Slowenien sprechen. Seit Ministerpräsident Janša die Macht übernommen hat, haben wir in vielen Bereichen, von der Medienfreiheit bis zur Unabhängigkeit der Justiz, eine allmähliche und systematische Verschlechterung festgestellt. Die Regierung von Ljubljana hatte nicht einmal die Zeit und den Willen, Europäische Staatsanwälte zu ernennen.…

11

Nov

2021

FR Rede

Ansehen

Asylagentur der Europäischen Union (A8-0392/2016 - Elena Yoncheva) (Abstimmung)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute stimmen wir für eine stärkere Europäische Union, für eine Union, die angesichts der Herausforderungen und Schwierigkeiten solidarisch bleibt. Ihre Unterstützung für die neue Europäische Asylagentur ist eine Unterstützung für ein effizienteres, solidarischeres und geeinteres Europa. Die neue Verordnung wird den Beginn der erforderlichen Reform d…

19

Okt

2021

FR Rede

Ansehen

Die Krise im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und der Vorrang des Unionsrechts (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Präsidentin der Kommission, Herr Ministerpräsident, Herr Morawiecki, Sie haben einen Angriff auf Europa gestartet, einen Angriff auf die Grundlage selbst, auf die Werte der Europäischen Union: Gleichheit, Freiheit und Menschenwürde. Sie sind der Ansicht, dass es möglich ist, die Demokratie abzuschaffen und gleichzeitig in unserer europäischen Familie zu bleiben. Nur ein Wort k…

7

Okt

2021

FR Rede

Ansehen

Asylagentur der Europäischen Union (Fortsetzung der Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen für diese konstruktive Aussprache. Diese Einigung erforderte zehn Ratsvorsitze, ist aber heute Realität geworden. Ich freue mich sehr auf die Abstimmung auf einer unserer nächsten Tagungen. Dieses Abkommen ist ein erster Schritt, aber wir müssen auch sicherstellen, dass das neue Mandat so bald wie möglich umgesetzt wird und dass alle …

7

Okt

2021

FR Rede

Ansehen

Asylagentur der Europäischen Union (Aussprache)

zur Verordnung der Europäischen Asylagentur. Der Vorschlag wurde im Mai 2016 im Rahmen der Rechtsvorschriften zur grundlegenden Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vorgelegt. Trotz intensiver Verhandlungen in der vergangenen Wahlperiode wurde die Arbeit jedoch noch nicht abgeschlossen. Der Verordnungsentwurf wurde dem neuen Parlament vorgelegt, und die Verhandlungen über das Mandat des…

16

Sep

2021

BG Rede

Ansehen

Sanktionen der Vereinigten Staaten und Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Frau Präsidentin, Anfang Juni wurde ein Mitgliedstaat, Bulgarien, von Sanktionen erschüttert, die die US-Regierung gegen mehrere bulgarische Bürger wegen Korruption und Einflussnahme auf den Handel verhängt hatte. Bulgarien wurde in diesem Jahr das Land mit den größten Sanktionen, die an einem einzigen Tag nach dem Magnitski-Gesetz verhängt wurden. Die bulgarischen Bürger kennen die Korruptionspro…

14

Sep

2021

FR Rede

Ansehen

Die Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin, nach zwanzig Jahren Krieg in Afghanistan sind wir mit vielen Fehlern konfrontiert, die wir begangen haben. Wir brauchen eine wirksame Außenpolitik der Europäischen Union. Erstens dürfen wir nicht zulassen, dass Afghanistan als Grundlage für alle Arten von terroristischen Organisationen dient, die sich gegen Europa richten. Wir müssen Bedrohungen selbst überwachen und über eigene …