17
Jan
2024
Ansehen
Hochwertige Arbeitsplätze in einer wettbewerbsfähigen und zukunftsorientierten sozialen Marktwirtschaft (Aussprache über ein aktuelles Thema)
Herr Präsident, meine Damen und Herren, die soziale Marktwirtschaft ist eine tragende Säule der Europäischen Union und beruht auf dem Grundsatz, dass es ohne sozialen Fortschritt keine wirkliche wirtschaftliche Entwicklung geben kann. Ich bin jedoch etwas überrascht von der Debatte, die wir heute führen, denn in Wirklichkeit haben wir in diesen fünf Jahren über hochwertige Arbeitsplätze gesprochen, zuerst wegen der Pandemie und dann über das gesamte Thema im Zusammenhang mit der Veränderung der Produktionsmodelle des ökologischen Wandels und des digitalen Wandels. Doch heute wollen uns die rechten Kräfte sagen, was ihre Vision ist, was "Qualitätsplätze" auf unserem Kontinent bedeuten, wo sie in Wirklichkeit das soziale Marktmodell aufgegeben haben und mehr als alles andere die Wegwerfkultur ernähren, in der Armut normal ist und in der es legitim ist, sich auf Kosten der Schwächsten zu bereichern. Ich sehe diese Haltung erneut in meinem eigenen Land, in Italien, wo die Debatte über die Richtlinie über den Mindestlohn und den Grundsatz, dass Hungerlohn Ausbeutung ist, von der Meloni-Regierung als nicht vorrangiges Thema für unser Land und für unsere Arbeitnehmer dereguliert wurde. Stattdessen stehen hochwertige Arbeitsplätze im Mittelpunkt der Priorität der sozialen Dimension und des Binnenmarktes, und wir als Sozialdemokraten werden alles tun, um diese Ziele zu verfolgen.