Worüber Nicola gesprochen hat.

15

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Die jüngste Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 16. Februar 2023, statt.

15

Feb

2023

Reden EN

Ansehen

Die jüngste Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland

Das liegt in den Augen aller, aber am Ende hat sie versucht, wieder auf Kurs zu kommen, also denke ich, dass wir ein bisschen flexibel sein können. Um zu beurteilen, geht es um alle, die zuhören; und zu entscheiden, was sie sagt.

15

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Die jüngste Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über fünf Entschließungsanträge zur jüngsten Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland (2023/2553(RSP)).

15

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Gewalt gegen Aktivisten der Opposition in Äquatorialguinea, insbesondere der Fall Julio Obama Mefuman

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 16. Februar 2023, statt.

15

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Gewalt gegen Aktivisten der Opposition in Äquatorialguinea, insbesondere der Fall Julio Obama Mefuman

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zur Gewalt gegen Aktivisten der Opposition in Äquatorialguinea, insbesondere dem Fall Julio Obama Mefuman (2023/2552(RSP)).

15

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Die Lage von Menschenrechtsverteidigern in Eswatini, insbesondere die Ermordung von Thulani Maseko

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 16. Februar 2023, statt.

15

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Die Lage von Menschenrechtsverteidigern in Eswatini, insbesondere die Ermordung von Thulani Maseko

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zu der Lage von Menschenrechtsverteidigern in Eswatini, insbesondere der Ermordung von Thulani Maseko (2023/2551(RSP)).

15

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Zugang zu strategischen kritischen Rohstoffen (Aussprache)

Damit ist die Aussprache geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

2

Feb

2023

Reden EN

Ansehen

Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-Ukraine (Aussprache)

Präsident. – Wir sind wirklich gut in der Zeit, also haben wir mehr als fünf Anfragen für das Catch-the-eye, aber da wir gut in der Zeit sind, kann ich sie alle nehmen. Seien Sie also vorbereitet.

2

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-Ukraine (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu der Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-Ukraine (2023/2509(RSP)).

1

Feb

2023

Reden DE

Ansehen

Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin! Afghanische Mädchen und Frauen durchleben einen vernichtenden Albtraum: kein Zugang zu Schulen, kein Zugang zu Universitäten, regelrecht verbannt aus dem Leben des Wissens und der Bildung! Einer ganzen weiblichen Generation droht in Afghanistan das gesellschaftliche Vergessen. Die weibliche Stimme Afghanistans, sie wird von den Taliban erstickt. Den Frauen und Mädchen wird ihre Existenz zynisch, beispiellos und brutal zerstört. Das Ausbildungsverbot der Taliban ist vernichtend und skrupellos. Tun wir bitte etwas! Jeder Tag, den wir nicht handeln, ist eine Kapitulation vor den Taliban. Jeder Tag, den wir nicht handeln, lassen wir die Frauen und Mädchen in Afghanistan im Stich. Wir brauchen jetzt eine breite Allianz für eine afghanische Online-Universität. Diese Online-Universität bietet mit Bachelor- und Masterstudiengängen Afghaninnen und Afghanen sowohl in Afghanistan wie auch im Exil die Möglichkeit, ein Studium zu beginnen oder fortzuführen. Viele afghanische Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer mussten fliehen und könnten an der Online-Universität weiter unterrichten und forschen. Damit halten wir das Fenster auf für die jungen Menschen in Afghanistan, für eine selbstbestimmte und mutige Perspektive jenseits von Unterdrückung und Feindseligkeit.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament morgen zu Beginn der Nachmittagssitzung zur Genehmigung vorgelegt.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung findet morgen, Donnerstag, den 19. Januar 2023, um 9.00 Uhr statt. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2022 (A9-0298/2022 - Isabel Wiseler-Lima)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen zur Abstimmung.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 19. Januar 2023, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von João Pimenta Lopes im Namen des Fischereiausschusses über die Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und die Zukunftsaussichten (2021/2056(INI)) (A9-0291/2022).

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Die Lage von Journalisten in Marokko, insbesondere der Fall Omar Radi

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 19. Januar 2023, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Die Lage von Journalisten in Marokko, insbesondere der Fall Omar Radi

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über fünf Entschließungsanträge zur Lage von Journalisten in Marokko, insbesondere zum Fall Omar Radi (2023/2506(RSP))*. _______________ * Sk. protokolu.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Die Erstürmung der demokratischen Institutionen Brasiliens

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 19. Januar 2023, statt.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Die von rechtsextremistischen Netzwerken ausgehende terroristische Bedrohung der demokratischen Grundordnung (Aussprache)

Herr Kollege, ich glaube, dieses Haus diskutiert über alle Probleme, die wir in Europa sehen und angehen wollen. Verallgemeinerungen helfen an dieser Stelle nicht weiter, weder gegen bestimmte Gruppierungen in unseren Mitgliedstaaten noch gegenüber bestimmten Fraktionen in diesem Haus.

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Die von rechtsextremistischen Netzwerken ausgehende terroristische Bedrohung der demokratischen Grundordnung (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu der von rechtsextremistischen Netzwerken ausgehenden terroristischen Bedrohung der demokratischen Grundordnung (2022/3016(RSP)).

18

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2021 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 19. Januar 2023, statt.

17

Jan

2023

Reden DE

Ansehen

Einrichtung eines Gerichts für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine (Aussprache)

Frau Präsidentin! Die Gräueltaten der russischen Angreifer dürfen uns nicht lähmen. Wir brauchen internationale Justiz mit Vollstreckung. Dem Internationalen Strafgerichtshof sind die Hände gebunden, weil Moskau das Römische Statut nicht unterzeichnete. Und im Sicherheitsrat der UN sitzen die Kriegsverbrecher aus Moskau mit Vetorecht selbst am Tisch. Die internationale Gemeinschaft braucht daher ein Sondertribunal nach dem Modell des Jugoslawien-Tribunals – nicht als Instrument des Westens, nicht als justizielle Selbstgerechtigkeit, nicht als Siegerjustiz, aber als unabhängiges Ad-hoc-Straftribunal mit international besetzter Richterbank, um Verantwortliche vor Gericht zu bringen und ihren Strafen zuzuführen. Europa, Herr Kommissar, muss sich hier an die Spitze setzen, die UN einbinden, international Führung beweisen, die Gründung eines Sondertribunals vorantreiben. Das Signal an die Weltöffentlichkeit ist klar und eindeutig: Russische Kriegsverbrecher kommen nicht ungestraft davon. Denn Straffreiheit für diesen Zivilisationsbruch wäre die bitterste Niederlage der Völkergemeinschaft. Lassen wir die Justiz sprechen für Gerechtigkeit und das Nichtvergessen der Opfer dieser unsäglichen Barbarei.

15

Dez

2022

Reden DE

Ansehen

Die humanitäre Lage in der Ukraine aufgrund der Angriffe Russlands auf kritische Infrastruktur und zivile Bereiche (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum Thema „Die humanitäre Lage in der Ukraine aufgrund der Angriffe Russlands auf kritische Infrastruktur und zivile Bereiche“ (2022/2998(RSP)).