Reden

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Monica Semedo im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten mit Empfehlungen an die Kommission zu hochwertigen Praktika in der Union (2020/2005(INL)) (A9-0186/2023). Die Kollegin Semedo ist leider erkrankt. Sie wird deswegen als Berichterstatterin vertreten durch die Kollegin Marie-Pierre Vedrenne.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Michal Šimečka im Namen des Ausschusses für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter über sexuelle Belästigung in der EU und die Bewertung von MeToo(2022/2138(INI)) (A9-0178/2023).

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Paolo De Castro im Namen des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse (COM(2022)0134 - C9-0130/2022 - 2022/0089(COD)) (A9-0173/2023).

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament morgen zu Beginn der Nachmittagssitzung zur Genehmigung vorgelegt. Damit bedanke ich mich bei unseren Dolmetscherinnen und Dolmetschern.

Die nächste Sitzung findet morgen, Donnerstag, 11. Mai 2023, um 9.00 Uhr statt. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu den Auswirkungen der von der EZB beschlossenen Zinserhöhung auf Haushalte und Arbeitnehmer (2023/2702(RSP)).

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu neuen Ölbohrungen in Alaska – Auswirkungen auf die globale Klimakrise und die Rechte indigener Völker (2023/2688(RSP)).

Die Aussprache ist geschlossen. Zum jetzigen Zeitpunkt wurden 5 Entschließungsanträge eingereicht. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 11. Mai 2023, statt.

Frau Präsidentin! Russlands brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine, Chinas Aggression gegenüber Taiwan, Auswirkungen des Klimawandels – Herr Kollege Weber, wir befinden uns in geopolitisch stürmischen Zeiten. Deshalb ist es höchste Zeit, dass sich Europa neu aufstellt, damit auch zukünftige Generationen in Sicherheit und Freiheit, Frieden und Wohlstand leben können. Europäische Souveränität und Resilienz dürfen keine leeren Hüllen bleiben. Füllen wir sie mit Leben, mit innovativen Ideen und konsequenter Umsetzung. Unabhängigkeit von russischem Öl, das Chip-Gesetz, das Gesetz zu kritischen Rohstoffen – es geht in die richtige Richtung zur Stärkung der Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit unseres Kontinents. Aber: Der Weg hin zu mehr europäischer Souveränität ist kein Sprint. Bleiben wir nicht auf halber Strecke stehen, zeigen wir Kondition und zünden den europäischen Turbo. Europa benötigt mehr Globalisierung, mehr Handelsabkommen mit demokratischen Partnern, keinen rückwärtsgewandten Protektionismus. Danke, Herr Kanzler, für diese klaren Worte. Beflügeln wir das Rückgrat unseres Wohlstands, den europäischen Mittelstand. Durch weniger Bürokratie, durch mehr Innovation und Planungssicherheit verzichten wir auf immer neue Subventionslawinen, immer neue Regularien, immer mehr Verbote. Bleiben wir technologieoffen, Frau Reintke, auch bei E-Fuels, nur so ist ein klimaneutrales Europa möglich. Fördern wir Forschung und Entwicklung, zum Beispiel Fusionsenergie für günstigen CO2-freien Strom in Europa. Es braucht wieder Technologieführerschaft; wir müssen irgendwo wieder einmal die Ersten sein. Für all das, für die strategische geopolitische Neuausrichtung der Europäischen Union, braucht es ein starkes und verantwortungsbewusstes Deutschland, das mutig im Sinne der gemeinsamen Sache vorangeht, so wie beim Bewahren des Stabilitätspaktes. Sie haben recht, Herr Kanzler, nutzen wir die großen Herausforderungen als Chance, ducken wir uns nicht weg. Machen wir Europa fit für die Zukunft durch Zusammenarbeit und Elan, für die gemeinsame Sache im Dienste der Menschen. Denn, Frau Präsidentin, denen sind wir verpflichtet, nicht politischen Parteien oder Ideologien.

Ich bedanke mich bei allen, die jetzt die deutsche Übersetzung hören wollten, die gerade nicht funktioniert hat, für die Flexibilität, auf einen anderen Kanal umzuschalten. Das wird gerade gefixt. Wir fahren trotzdem fort, es hat nur einen Hinweis gegeben. Wir kriegen das beide hin in einer anderen Sprache. Ganz herzlichen Dank!

Ich schlage vor, dass wir mit dem Redner der dritten Gruppe fortfahren, damit Sie Zeit haben, Herr Kommissar. In einer Gesundheitsdebatte wollen wir aufgrund von Stress keine gesundheitlichen Probleme verursachen!

Jetzt haben wir also das Problem, dass Kommissarin Kyriakides auf dem Weg ist, und Kommissar Schmit kann nicht eingreifen. Sie sollte in ein oder zwei Minuten hier sein, also werden wir die Redner der Fraktionen nehmen, während wir auf sie warten. Der EVP-Sprecher ist hier, ich sehe, also, wenn Sie bereit sind, Herr Sokol zu beginnen, dann werden wir den Kommissar danach nehmen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur EU-Strategie für globale Gesundheit (2023/2642(RSP)).