Worüber Jan-Christoph gesprochen hat.

16

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage im Flüchtlingslager Kakuma in Kenia

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über das Flüchtlingscamp Kakuma. Das ist im Nordwesten Kenias, in der Grenzregion zu Uganda, Äthiopien und dem Südsudan. Dieses Flüchtlingscamp gibt es seit 1992, und in der Region leben insgesamt über 500 000 Flüchtlinge, 100 000 davon etwa in diesem Flüchtlingscamp. Davon auch in dem Flüchtlingscamp 300, in…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage im Libanon (Aussprache)

Frau Präsidentin, geehrter Hoher Vertreter! Wir haben vor einem Jahr hier das letzte Mal debattiert, das war kurz nach der Explosion im Hafen von Beirut. Seitdem hat sich die Situation nur verschlechtert, um es ganz klar zu sagen. Ich glaube, dass wir aber jetzt eine Chance haben. Ich habe zumindest Hoffnung. Als ich gehört habe, dass sich eine neue Regierung bildet im Libanon, habe ich gesagt: Ok…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Die Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Hoher Vertreter, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich höre Staats- und Regierungschefs und auch Kollegen, hier im Saal übrigens, sagen, dass man Europa vor Flüchtlingen schützen müsse. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, was wir schützen müssen, sind europäische Werte. Und europäische Werte schützen wir, indem wir Menschen, die an unserer Seite für Demokratie und M…

8

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Todesstrafe in Saudi-Arabien, insbesondere die Fälle von Mustafa Haschim al-Darwisch und Abdullah al-Huwaiti

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Wir wissen alle, dass Saudi-Arabien kein freies und tolerantes Land ist. Bei der Gelegenheit erinnere ich daran, dass der Sacharow-Preisträger von 2015, Raif Badawi, noch immer in Haft ist. Besonders abscheulich ist allerdings, dass in Saudi—Arabien Minderjährige hingerichtet werden. Der 17-jährige Mustafa al-Darwish hat seine Teilnahme an Protesten vor etwas mehr…

6

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds 2021–2027 - Fonds für integrierte Grenzverwaltung: Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik 2021–2027 (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Tanja Fajon, liebe Frau Kommissarin! Wir bringen heute zwei Fonds zur Unterstützung der Mitgliedstaaten in der Migrationspolitik auf den Weg. Ich sage das bewusst so, dass wir das zur Unterstützung der Mitgliedstaaten tun, weil wir mit diesen Fonds auch die Lehren aus der Migrationskrise von 2015/16 ziehen. Wir haben – das hat die Kommissarin gerade schon gesagt – die Instr…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Tigray (Äthiopien) (Fortsetzung der Aussprache)

Herr Präsident, die Lage in Tigray ist dramatisch, das haben alle Kollegen bereits gesagt, und trotz der Tatsache, dass der Waffenstillstand vom 28. Juni ein guter Schritt ist, brauchen wir einen dauerhaften Waffenstillstand und wir brauchen den Abzug der ausländischen Truppen aus der Region. Unsere Solidarität gilt den Menschen in Tigray in Äthiopien. Wir verurteilen die Zerstörung der Infrastruk…

6

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Fazilität „Connecting Europe“ - Straffung von Maßnahmen zur Verwirklichung des TEN-V - Eisenbahnsicherheit und Signalgebung im Eisenbahnverkehr: Bewertung des Sachstands in Bezug auf die Einführung des ERTMS (Aussprache)

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stimmen heute über die Fazilität „Connecting Europe“ ab, und ich möchte mich ganz herzlich bei unseren Verhandlern hier im Europäischen Parlament bedanken, denn wir haben ein wirklich gutes Ergebnis. Ein gutes Ergebnis nicht nur deswegen, weil 33,7 Milliarden Euro in den nächsten Jahren von 2021 bis 2027 in Europa ausgegeben werden, um grenzüb…