Worüber Jan-Christoph gesprochen hat.

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Strafrechtlicher Schutz der Umwelt (kurze Darstellung)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 27. Februar 2024, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Strafrechtlicher Schutz der Umwelt (kurze Darstellung)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die kurze Darstellung des Berichts von Antonius Manders im Namen des Rechtsausschusses über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt und zur Ersetzung der Richtlinie 2008/99/EG (COM(2021)0851 – C9-0466/2021 – 2021/0422(COD)) (A9-0087/2023).…

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Änderung des Beschlusses (EU) 2017/1324: Fortsetzung der Beteiligung der Union an PRIMA im Rahmen von „Horizont Europa“ (kurze Darstellung)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 27. Februar 2024, statt.

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Änderung des Beschlusses (EU) 2017/1324: Fortsetzung der Beteiligung der Union an PRIMA im Rahmen von „Horizont Europa“ (kurze Darstellung)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die kurze Darstellung des Berichts von Paolo Borchia im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2017/1324 hinsichtlich der Fortsetzung der Beteiligung der Union an der Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeer…

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Detergenzien und Tenside (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 27. Februar 2024, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Detergenzien und Tenside (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Manuela Ripa im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Detergenzien und Tenside, zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 (COM(2023)…

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Die Inflation bei Lebensmittelpreisen, ihre gesellschaftlichen Auswirkungen und ihre Ursachen bekämpfen (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

26

Feb

2024

EN Rede

Ansehen

Die Inflation bei Lebensmittelpreisen, ihre gesellschaftlichen Auswirkungen und ihre Ursachen bekämpfen (Aussprache)

Vielen Dank, Kollege. Der nächste auf meiner Liste für Catch-the-eye ist Mick Wallace. Ich möchte Sie daran erinnern, während der Debatte für Catch-the-eye anwesend zu sein.

8

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in der EU (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in der EU von Dolors Montserrat im Namen des Petitionsausschusses (O-000002/2024 – B9-0007/24) (2023/3015(RSP)).…

8

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Multilaterale Verhandlungen mit Blick auf die 13. WTO-Ministerkonferenz vom 26. bis 29. Februar 2024 in Abu Dhabi (Aussprache)

Zum Abschluss der Aussprache wurde ein Entschließungsantrag eingereicht, den einige Kolleginnen und Kollegen schon angesprochen haben. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet heute, am 8. Februar 2024, statt.…

8

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Multilaterale Verhandlungen mit Blick auf die 13. WTO-Ministerkonferenz vom 26. bis 29. Februar 2024 in Abu Dhabi (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu den multilateralen Verhandlungen mit Blick auf die 13. WTO-Ministerkonferenz vom 26. bis 29. Februar 2024 in Abu Dhabi (2024/2527(RSP)).…

8

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Fraktionen

Vor Eintritt in die Tagesordnung habe ich allerdings eine Mitteilung zu machen: Der Kollege Fabio Massimo Castaldo ist mit Wirkung vom 8. Februar 2024, also ab heute, Mitglied der Fraktion Renew Europe.…

5

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament morgen zu Beginn der Nachmittagssitzung zur Genehmigung vorgelegt.

5

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung findet morgen, Dienstag, den 6. Februar 2024, um 9.00 Uhr statt. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

5

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

5

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO). Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie für die Ausführungen von einer Minute von Ihrem Platz aus das Wort ergreifen können.…

5

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Die Lage in Haiti vor dem Einsatz der Multinationalen Sicherheitsunterstützungsmission der Vereinten Nationen (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

17

Jan

2024

DE Rede

Ansehen

Verbesserung der sozioökonomischen Lage der Landwirte und ländlichen Gebiete sowie Sicherstellung angemessener Einkommen, der Ernährungssicherheit und eines gerechten Übergangs (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine Einzelentscheidung in Deutschland zum Agrardiesel, die für die Bauern das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Das Fass zum Überlaufen deswegen, weil sie einfach die Nase voll haben davon, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wird – die Nase voll davon, dass über Jahrzehnte Politik auf nationaler und europäischer Eben…

17

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Arbeitsprogramm der Kommission für 2024 (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute nicht über ein Dossier sprechen, das im Arbeitsprogramm 2024 steht, sondern über eines, das im Arbeitsprogramm 2022 Erwähnung findet. Es geht dabei um MDMS – multimodale digitale Mobilitätsdienstleistungen –, ein Dossier, das eigentlich in der Lage wäre, den Bürgerinnen und Bürgern in Europa endlich mehr Informat…

17

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Schengen-Raum: Digitalisierung des Visumverfahrens - Schengen-Raum: Änderung der Verordnung über die Visummarke (Gemeinsame Aussprache - Schengen-Raum)

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Vizepräsident! Zunächst einmal möchte ich sagen, dass der Schengen-Raum sicherlich eine der größten Errungenschaften dieser Europäischen Union ist, und wir sollten ihn verteidigen und schützen dafür, dass Menschen weiter in Europa sich frei bewegen können. Da viele der rumänischen und bulgarischen Kollegen hier zum Ausdruck gebracht haben, …

4

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Ägypten, insbesondere die Verurteilung von Hischam Kassem

Herr Präsident, Herr Kommissar! Leider wieder einmal Ägypten, muss man ja schon fast sagen, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Und in der Tat, unter Präsident Al-Sisi kommt Ägypten nicht zur Ruhe. Heute reden wir über Hischam Kassem. Er ist einer der Anführer des , eines Zusammenschlusses liberaler Oppositionsparteien, die zum Schweigen gebracht werden sollen. Ihm werden Vorwürfe gemacht, die poli…

4

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Notwendigkeit einer raschen Annahme des Asyl- und Migrationspakets (Aussprache)

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! 2015 gab es in der Europäischen Union die große Migrationskrise. Wir sind jetzt acht Jahre später, und wir führen die Debatten wie vor acht Jahren. Ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union verstehen nicht, warum die Politik so lange braucht, ein solches Thema zu regeln und Lösungen zu finden. Ich glaube, wir sind in der Ver…

3

Okt

2023

EN Antwort

Ansehen

Mit Korruption verbundener großmaßstäblicher Verkauf von Schengen-Visa (Aussprache)

Vielen Dank, Kollege. Zunächst vertraue ich der Kommission. Und ich habe gehört, was Kommissar Schinas zu Beginn gesagt hat. Er sagte, es gebe Fragen, die nicht beantwortet worden seien. Und wir, als Abgeordnete des Europäischen Parlaments, fordern von der polnischen Regierung, dass alle Fragen, die die Kommission gestellt hat, korrekt beantwortet werden. Aus diesem Grund gibt es in Deutschland ke…

3

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Mit Korruption verbundener großmaßstäblicher Verkauf von Schengen-Visa (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Freizügigkeit ist zweifelsohne die größte Errungenschaft des Schengen-Raums. Aber diese Freizügigkeit steht jetzt im Zweifel − leider − an der Grenze zwischen Deutschland und Polen. Die deutsche Regierung hat sich aufgrund des Visaskandals in Polen dazu genötigt gesehen, wieder Grenzkontrollen einzuführen. Verehrte Kolleginnen …

13

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Überprüfung des Schutzstatus von Wölfen und anderen Großraubtieren in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Ich habe der Debatte hier gefolgt, und es ist schon spannend zu hören, wie unterschiedlich die Sichtweisen auf das Thema sind – je nachdem, ob man aus einer Region kommt, wo es den Wolf gibt oder nicht. Ich komme aus Niedersachsen, im Norden von Deutschland, und Ende August wurden in Gräpel, das ist etwa 60 Kilometer von mir, 55 Schafe gerissen und 50 weitere ve…