Worüber Jan-Christoph gesprochen hat.

13

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung 2024 - Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: Beschäftigungs- und sozialpolitische Prioritäten für 2024 (gemeinsame Aussprache - Europäisches Semester)

Die gemeinsame Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet heute, am Mittwoch, 13. März 2024, am späten Nachmittag statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Annahme der Sondermaßnahme zugunsten Tunesiens für 2023 (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorweg zu stellen: Ich bin fest davon überzeugt, dass wir Abkommen mit Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union brauchen, um mit denen über Migration, über wirtschaftliche Zusammenarbeit etc. zu sprechen. Aber klar ist auch: Eine Grundlage für die Zusammenarbeit müssen immer Menschenrechte sein. Die Kommission…

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten (Neufassung) (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere lieber Berichterstatter! Wir müssen wegkommen von irregulärer Migration und hinkommen zu regulärer Migration. Dafür – das hat die Kommissarin schon gesagt – ist der neue Pakt für Asyl und Migration wichtig; es ist wichtig, dass wir die irreguläre Migration senken. Aber wir brauchen gleichzeitig ein Rahmenwerk in de…

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Fragestunde mit Kommissionsmitgliedern – Bereitschaft der Regierungen in der EU, Einflussnahme aus dem Ausland, auch aus Russland, zu bekämpfen

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Fragestunde mit Anfragen an die Kommission (Artikel 137 GO). Ich begrüße Frau Jourová, Vizepräsidentin der Kommission, zu dieser Fragestunde. Das Thema der Fragestunde lautet: „Bereitschaft der Regierungen in der EU, Einflussnahme aus dem Ausland, auch aus Russland, zu bekämpfen“. Die Fragestunde wird etwa 60 Minuten dauern. Wie üblich beträgt die Rede…

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es Einwände? Das ist nicht der Fall. Das Protokoll ist damit genehmigt.

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Gesetz über künstliche Intelligenz (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Mittwoch, 13. März 2024, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Gesetz über künstliche Intelligenz (Aussprache)

Ganz herzlichen Dank, Herr Kollege. Zur Erläuterung: Ich habe, nachdem Kommissar Breton deutlich überzogen hat, den Rednern der Fraktionen mehr Redezeit gegeben, in der Tat, und ich habe angekündigt, dass ich das tun werde. Ich habe aber auch angekündigt, dass wir in der Zeit hinterherhängen. Wir haben fünf Minuten für die spontanen Wortmeldungen, und es ist Aufgabe des Präsidenten, zu entscheiden…

12

Mär

2024

EN Rede

Ansehen

Gesetz über künstliche Intelligenz (Aussprache)

Ich weiß, dass Sie um Aufmerksamkeit gebeten haben, aber wir hatten fünf Minuten, wir hatten fünf Redner, damit Sie nicht das Wort ergreifen. (Ende des „Catch-the-eye“-Verfahrens)

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Gesetz über künstliche Intelligenz (Aussprache)

Zum Hinweis: Wir schließen jetzt das „Catch the Eye“. Wir haben viel zu viele Wortmeldungen im Rahmen von „Catch the Eye“, sodass wir eine Auswahl werden treffen müssen, und ich werde jetzt auch strenger werden, denn wir hängen in der Zeit hinterher.…

12

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Erklärungen des Rates und der Kommission – Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21./22. März 2024 (Aussprache)

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind an einem Wendepunkt der Geschichte. Wir sind an einem Wendepunkt der Geschichte, weil sich im Moment die Frage stellt, ob die Mitgliedstaaten dieser Europäischen Union den Ernst der Lage verstanden haben. Wir sind an einem Wendepunkt der Geschichte, weil sich jetzt die Frage stellt, ob wir es schaffen, dass die Mitgliedstaaten der Europäi…

11

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Ciarán Cuffe im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (COM(2021)0802 – C9-0469/2021 – 2021/0426(COD)) (A9-0033/2023).…

11

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen) (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 12. März 2024, statt.

11

Mär

2024

FR Rede

Ansehen

Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen) (Aussprache)

Danke, gnädige Frau, und ich lade Sie ein, das nächste Mal über das Thema zu sprechen. Ich erteile Frau Pelletier das Wort.

11

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Cyrus Engerer im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und Andrus Ansip im Namen des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und …

11

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen und Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Dienstag, 12. März 2024, statt.

27

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Einheitliches ergänzendes Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel - Einheitliches ergänzendes Zertifikat für Arzneimittel - Ergänzendes Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel (Neufassung) - Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel (Neufassung) - Standardessenzielle Patente (gemeinsame Aussprache - Patente)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über – den Bericht von Tiemo Wölken im Namen des Rechtsausschusses über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das einheitliche ergänzende Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel (COM(2023)0221 – C9-0152/2023 – 2023/0126(COD)) (A9-0020/2024) und – den Bericht von Tiemo Wölken im Namen de…

27

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2023 (A9-0412/2023 - Johan Van Overtveldt) (Abstimmung)

Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen. (Die Sitzung wird um 12.35 Uhr unterbrochen.)

27

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsstunde

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)

27

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die S&D-Fraktion hat der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in Ausschüsse und Delegationen übermittelt. Diese Beschlüsse werden in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und treten am Tag der Ankündigung in Kraft.…

27

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen Behörden Schwedens haben die Präsidentin von der Wahl von Linus Glanzelius zum Mitglied des Europäischen Parlaments unterrichtet. Linus Glanzelius tritt mit Wirkung vom 27. Februar 2024 an die Stelle von Erik Bergkvist. Ich heiße unseren neuen Kollegen herzlich willkommen und erinnere daran, dass er nunmehr – vorbehaltlich der Prüfung seines Mandats – mit vollen Rechten an den Sitz…

27

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Führerscheine (Aussprache)

Frau Präsidentin, verehrte Kollegen! Selten hat ein Berichtsvorschlag aus dem Europäischen Parlament für so viel Aufregung gesorgt, sehr verehrte Kollegin Delli von den Grünen. Nachtfahrverbote für Fahranfänger, Abschaffung des begleiteten Fahrens – das alles ist nicht mehr in der Position des Ausschusses für Verkehr und Tourismus drin. Das ist gut so! Der streitigste Punkt sind die verpflichtende…

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament morgen zu Beginn der Nachmittagssitzung zur Genehmigung vorgelegt.

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung findet morgen, 27. Februar 2024, um 9.00 Uhr statt. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

26

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Ausführungen von einer Minute zu wichtigen politischen Fragen (Artikel 172 GO). Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie für die Ausführungen von einer Minute von Ihrem Platz aus das Wort ergreifen können.…