28
Apr
2026
Ansehen
Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2024 und 2025 (Aussprache)
Herr Präsident, vielen Dank. Orban wurde abgewählt. Es zeigt, dass autoritäre Kräfte gestoppt werden können. Aber die Bedrohungen für Freiheit und Demokratie in Europa sind nicht weg. Im Gegenteil. Minderheiten werden vertrieben. Die Rechtssicherheit wird untergraben. Das Recht, über unsere eigenen Organe zu entscheiden, wird in Frage gestellt, und die Zivilgesellschaft steht unter Druck. Krieg, Machtmissbrauch und Angriffe auf freie Medien verschärfen die Situation. Wir müssen in der Lage sein, den Kampf für eine bessere, freiere Welt, gegen Extremismus, für Demokratie, für Kriegsflüchtlinge und für das Recht auf freie Liebe fortzusetzen. Die EU kann das Licht in einer dunklen Welt sein. Es ist noch nicht zu spät, aber wir müssen jetzt mehr Menschen dazu bringen, mehr zu tun.