13
Mär
2024
Ansehen
Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020 in den Mitgliedstaaten (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, ich danke Herrn Novakov für seinen wichtigen Bericht über die Kohäsionspolitik der Europäischen Union. Wir wollen eine ausgewogene Entwicklung unserer Regionen, Städte und ländlichen Gebiete und fördern ein inklusives und nachhaltiges Wachstum auf dem gesamten Kontinent, was das Engagement der Europäischen Union für Solidarität und territorialen Zusammenhalt bekräftigt. Und die Ergebnisse sind positiv. Millionen Europäerinnen und Europäer haben von einem besseren Zugang zu Gesundheitsversorgung, allgemeiner und beruflicher Bildung, der Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und der Stärkung unserer lokalen Wirtschaft profitiert. Wir haben den Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft mit Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris und dem europäischen Grünen Deal beschleunigt. Die Herausforderungen bleiben jedoch bestehen. Regionale Unterschiede, ungleiche Auswirkungen des ökologischen und digitalen Wandels und globale Notlagen erfordern eine noch stärkere und anpassungsfähigere Kohäsionspolitik. Wir brauchen mehr Flexibilität, eine Vereinfachung der Prozesse und eine Stärkung der bereichsübergreifenden Governance, um sicherzustellen, dass alle Regierungsebenen an der Konzeption, Umsetzung und Bewertung der verschiedenen Programme beteiligt sind. Und wir sehen, dass nicht jeder auf die gleiche Weise profitiert hat. Nicht alle Mitgliedstaaten haben die europäischen Ressourcen gut eingesetzt. Langsame und bürokratische Reaktionen oder ein Mangel an strategischer Vision untergraben die Wirksamkeit der Kohäsionspolitik und liefern Argumente für diejenigen, die argumentieren, dass sie abnehmen sollten. Ich hoffe, dass mein Land mit der neuen Regierung in der Lage sein wird, bessere Beispiele für Wirksamkeit zu geben und zu einem kohärenteren Portugal beizutragen, das näher am europäischen Durchschnitt liegt.