Worüber Javi gesprochen hat.

29

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Von einer Fraktion (PfE) beantragte Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) – Einflussnahme auf demokratische Prozesse und Wahlen durch die Kommission (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Vielen Dank. Wir werden die Ausführungen während dieser Aussprache zur Kenntnis nehmen und analysieren.

29

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Von einer Fraktion (PfE) beantragte Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) – Einflussnahme auf demokratische Prozesse und Wahlen durch die Kommission (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die von einer Fraktion (PfE) beantragte thematische Debatte (Artikel 169 GO) – Einmischung der Kommission in demokratische Prozesse und Wahlen. Für diese Debatte gibt es kein catch‑the‑eye-Verfahren, und es werden keine blauen Karten akzeptiert.…

29

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll und die angenommenen Texte der gestrigen Sitzung liegen vor. Gibt es irgendwelche Kommentare? Ich sehe, dass dies nicht der Fall ist. Das Protokoll wird daher genehmigt.

28

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (Aussprache)

Vielen Dank, da stimme ich voll und ganz zu. (Als Reaktion auf Off-Mic-Kommentare) Du hast nicht den Boden. Nein, Sie haben nicht das Wort. Wir nehmen die Bemerkung des Quästors Marc Angel zur Kenntnis, dass hier in diesem Haus Hassreden verwendet werden können, insbesondere wenn sie die sexuelle Ausrichtung angreifen – etwas, das hier in der Europäischen Union und offensichtlich in diesem Haus du…

28

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Herrn Arvanitis im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über den Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (2025/2239(INI)) (A10-0091/2026).…

28

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Berichtigungen (Artikel 251 GO) (Weiterbehandlung)

Gemäß Artikel 251 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass keine Anträge auf Abstimmung über das am Montag, den 27. April, im Plenum angekündigte Korrigendum gestellt wurden. Die Berichtigung gilt daher als genehmigt und wird auf der Website des Plenums veröffentlicht.…

28

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2024 und 2025 (Aussprache)

Die Aussprache ist abgeschlossen und die Abstimmung findet morgen statt.

11

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Sexueller Missbrauch von Kindern im Internet: Schützt die Kinder, nicht die Täter! (Aussprache über ein aktuelles Thema)

The next item is the topical debate requested by a political group (EPP) under Rule 169 on child sexual abuse online: protect children, not perpetrators. I would like to inform Members that for this debate there is no catch-the-eye procedure and no blue cards will be accepted.…

11

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

The minutes of yesterday's sitting and the texts adopted are available. Do you have any comments? Then the minutes are approved.

10

Mär

2026

ES Rede

Ansehen

Wohnraumkrise in der Europäischen Union, mit dem Ziel, Lösungsansätze für angemessenen, nachhaltigen und erschwinglichen Wohnraum vorzuschlagen (Aussprache)

16

Dez

2025

EN Rede

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

The debate is closed.

16

Dez

2025

EN Rede

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

The next speaker is Mr Sieper. When you asked for the floor, the catch-the-eye was closed, but exceptionally we are going to take it.

16

Dez

2025

EN Rede

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

The next item is the debate on the Commission statement on the grids package and tackling raising energy prices through robust infrastructure (2025/3026(RSP)). I will have to be strict with the time, taking into account that we have the Sakharov Prize and the votes afterwards.…

16

Dez

2025

EN Rede

Ansehen

Einstellung der Einfuhren von russischem Erdgas und Verbesserung der Überwachung potenzieller Energieabhängigkeiten (Aussprache)

The debate is closed. The vote will be held tomorrow.

27

Nov

2025

ES Rede

Ansehen

Ergebnis der Klimakonferenz der Vereinten Nationen – Belém (COP 30) (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, die COP 30 gibt uns ein echtes Spiegelbild der Welt, in der wir leben: wettbewerbsfähig, unsicher, frustrierend, ohne traditionelle Führung, aber gleichzeitig immer noch in der Lage, am Tisch zu sitzen und über das Klima zu sprechen und einen gemeinsamen Horizont aufzubauen. Wir hatten neue Protagonisten in Belém und das muss gefeiert werden: indigene Völker, Frauen…

25

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Steigerung der Effizienz der EU-Garantie gemäß der Verordnung über das Programm „InvestEU“ und Vereinfachung der Berichtspflichten (Aussprache)

The next item is the debate on the report by Aura Salla and Irene Tinagli on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulations (EU) 2015/1017, (EU) 2021/523, (EU) 2021/695 and (EU) 2021/1153 as regards increasing the efficiency of the EU guarantee under Regulation (EU) 2021/523 and simplifying reporting requirements (COM(2025)0084 - C10-0036/2025 - 20…

25

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Digitalpaket (Aussprache)

The debate is closed.

25

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Digitalpaket (Aussprache)

The next item is the debate on the Commission statement on the Digital Package (2025/2985(RSP)).

25

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Schutz von Minderjährigen im Internet (Aussprache)

The debate is closed. The vote will be held tomorrow.

25

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Mitteilung über den Schutzschild für die Demokratie (Aussprache)

The debate is closed.

25

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Mitteilung über den Schutzschild für die Demokratie (Aussprache)

The next item is the debate on the Commission statement entitled 'Communication on the Democracy Shield' (2025/2982(RSP)).

25

Nov

2025

EN Rede

Ansehen

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie und Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (Aussprache)

The debate is closed. The vote for this important file will be held today.

25

Nov

2025

ES Rede

Ansehen

Programm für die europäische Verteidigungsindustrie und Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, in den letzten Jahren hat Europa durch Washingtons Unvorhersehbarkeit, Moskaus Aggressivität, die Invasion der Ukraine und ständige hybride Angriffe schmerzhaft gelernt, dass es die volle und autonome Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen muss. Das ist die Debatte, die wir heute hier führen: Grund für das Programm für die europäische Verteidigungsindustrie…

12

Nov

2025

ES Rede

Ansehen

Rahmen für die Verwirklichung der Klimaneutralität (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, morgen, wenn wir über das Dekarbonisierungsziel der Europäischen Union für 2040 abstimmen, werden wir eine Botschaft an die Welt senden. Die Dekarbonisierung Europas ist ein Weg ohne Gegenleistung: Wir wollen nicht nur einen klaren Horizont und mit Entschlossenheit und Ehrgeiz haben, sondern wir stimmen auch zu, Flexibilitäten und Einrichtungen auf diesem Weg zu hab…

23

Okt

2025

EN Rede

Ansehen

Verpflichtungen im Rahmen der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste im transatlantischen Dialog (B10-0446/2025) (Abstimmung)

Die nächste Abstimmung betrifft die Verpflichtungen der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste im transatlantischen Dialog. (siehe Protokoll, Punkt 8.9).