Worüber Javi gesprochen hat.

17

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Abstimmungsstunde

Der nächste Punkt ist die Abstimmung.

17

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die Fraktion Patriots for Europe hat dem Präsidenten Beschlüsse über Änderungen der Ernennungen innerhalb der Delegationen mitgeteilt. Diese Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung niedergelegt und treten am Tag dieser Bekanntgabe in Kraft.

16

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Gemeinsames System für die Rückkehr von illegal in der Union aufhältigen Drittstaatsangehörigen (Rückführungsverordnung) (Aussprache)

The debate is closed. The vote will be held tomorrow.

16

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Gemeinsames System für die Rückkehr von illegal in der Union aufhältigen Drittstaatsangehörigen (Rückführungsverordnung) (Aussprache)

The next item is the debate on the report by Mr Azmani, on behalf of the Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs, on the common system for the return of third-country nationals staying illegally in the Union (Return Regulation) (COM(2025)0101 – C10‑0047/2025 – 2025/0059(COD)) (A10-0048/2026). I would like to inform Members that there will be only one round of political group speakers for this debate. Therefore, there is no catch-the-eye procedure and no blue cards will be accepted.

16

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Russlands inakzeptable provokative Handlungen und das inakzeptable Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Rumäniens, Finnlands und der baltischen Staaten (Aussprache)

To wind up the debate, I have received seven motions for resolutions. The debate is closed. The vote will be held on Thursday. Again, I want to thank the High Representative and Vice-President of the Commission for her flexibility and for adapting to this new format of debate.

16

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Russlands inakzeptable provokative Handlungen und das inakzeptable Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Rumäniens, Finnlands und der baltischen Staaten (Aussprache)

Thank you very much for your flexibility, and especially for pointing out that unity can be shown with presence here in these debates.

16

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Russlands inakzeptable provokative Handlungen und das inakzeptable Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Rumäniens, Finnlands und der baltischen Staaten (Aussprache)

Next time, try to be on time, please.

16

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Russlands inakzeptable provokative Handlungen und das inakzeptable Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Rumäniens, Finnlands und der baltischen Staaten (Aussprache)

Please, we are going to start the debate. If you want to discuss something: out of the room.

16

Jun

2026

Reden EN

Ansehen

Russlands inakzeptable provokative Handlungen und das inakzeptable Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Rumäniens, Finnlands und der baltischen Staaten (Aussprache)

The next item is the debate on the Commission statement on Russia's unacceptable provocative actions and drone incursions into Romania, the Baltic states and Finland (2026/2772(RSP)). I would like to remind speakers that given the test measures currently in place and fixed end time of the debate, strict observance of speaking times will be required.

29

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und die Verantwortung der Plattformen, Cybermobbing und Belästigung im Internet wirksam zu bekämpfen (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum Thema „Die Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und der Verantwortung von Plattformen zur wirksamen Bekämpfung von Cybermobbing und Belästigung im Internet“ (2026/2693(RSP)).

29

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Von einer Fraktion (PfE) beantragte Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) – Einflussnahme auf demokratische Prozesse und Wahlen durch die Kommission (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Damit endet die Debatte.

29

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Von einer Fraktion (PfE) beantragte Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) – Einflussnahme auf demokratische Prozesse und Wahlen durch die Kommission (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Vielen Dank. Wir werden die Ausführungen während dieser Aussprache zur Kenntnis nehmen und analysieren.

29

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Von einer Fraktion (PfE) beantragte Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) – Einflussnahme auf demokratische Prozesse und Wahlen durch die Kommission (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die von einer Fraktion (PfE) beantragte thematische Debatte (Artikel 169 GO) – Einmischung der Kommission in demokratische Prozesse und Wahlen. Für diese Debatte gibt es kein catch‑the‑eye-Verfahren, und es werden keine blauen Karten akzeptiert.

29

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll und die angenommenen Texte der gestrigen Sitzung liegen vor. Gibt es irgendwelche Kommentare? Ich sehe, dass dies nicht der Fall ist. Das Protokoll wird daher genehmigt.

28

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (Aussprache)

Vielen Dank, da stimme ich voll und ganz zu. (Als Reaktion auf Off-Mic-Kommentare) Du hast nicht den Boden. Nein, Sie haben nicht das Wort. Wir nehmen die Bemerkung des Quästors Marc Angel zur Kenntnis, dass hier in diesem Haus Hassreden verwendet werden können, insbesondere wenn sie die sexuelle Ausrichtung angreifen – etwas, das hier in der Europäischen Union und offensichtlich in diesem Haus durch die Grundrechte geschützt wird. Nun kommen wir zum letzten Redner, Herrn Sieper. Vielen Dank, Quästor Marc Angel.

28

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Herrn Arvanitis im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über den Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (2025/2239(INI)) (A10-0091/2026).

28

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Berichtigungen (Artikel 251 GO) (Weiterbehandlung)

Gemäß Artikel 251 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass keine Anträge auf Abstimmung über das am Montag, den 27. April, im Plenum angekündigte Korrigendum gestellt wurden. Die Berichtigung gilt daher als genehmigt und wird auf der Website des Plenums veröffentlicht.

28

Apr

2026

Reden EN

Ansehen

Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2024 und 2025 (Aussprache)

Die Aussprache ist abgeschlossen und die Abstimmung findet morgen statt.

11

Mär

2026

Reden EN

Ansehen

Sexueller Missbrauch von Kindern im Internet: Schützt die Kinder, nicht die Täter! (Aussprache über ein aktuelles Thema)

The next item is the topical debate requested by a political group (EPP) under Rule 169 on child sexual abuse online: protect children, not perpetrators. I would like to inform Members that for this debate there is no catch-the-eye procedure and no blue cards will be accepted.

11

Mär

2026

Reden EN

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

The minutes of yesterday's sitting and the texts adopted are available. Do you have any comments? Then the minutes are approved.

10

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Wohnraumkrise in der Europäischen Union, mit dem Ziel, Lösungsansätze für angemessenen, nachhaltigen und erschwinglichen Wohnraum vorzuschlagen (Aussprache)

16

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

The debate is closed.

16

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

The next speaker is Mr Sieper. When you asked for the floor, the catch-the-eye was closed, but exceptionally we are going to take it.

16

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

The next item is the debate on the Commission statement on the grids package and tackling raising energy prices through robust infrastructure (2025/3026(RSP)). I will have to be strict with the time, taking into account that we have the Sakharov Prize and the votes afterwards.

16

Dez

2025

Reden EN

Ansehen

Einstellung der Einfuhren von russischem Erdgas und Verbesserung der Überwachung potenzieller Energieabhängigkeiten (Aussprache)

The debate is closed. The vote will be held tomorrow.