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ItalianoAntrag auf Aufhebung der Immunität von András Tivadar Kulja
2026/2016(IMM) · A10-0283/2026
12.11.2026
JURIRechtsausschuss
Rechtsfragen: wie EU-Recht angewandt wird, geistiges Eigentum, Gesellschafts- und Zivilrecht sowie die Immunität von Abgeordneten.
Ausschüsse bereiten die Position des Parlaments zu einem Thema vor, bevor alle Abgeordneten im Plenum abstimmen. Das ist der für dieses Dokument zuständige Ausschuss.
Seite des Ausschusses auf europarl.europa.euStatus
Ergebnis ausstehendDie Sitzung hat stattgefunden, aber für diesen Punkt wurde kein Ergebnis einer namentlichen Abstimmung veröffentlicht. Eine Abstimmung ohne Namensaufruf hinterlässt keine Einzelstimmen.
- Geplant für
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 8 Tagen)
Verfahrensverlauf
2026/2016(IMM) · IMM
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (3)
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Noch kein Ergebnis
Die Stimmen der einzelnen Abgeordneten erscheinen hier nur, wenn namentlich abgestimmt und das Ergebnis vom Parlament veröffentlicht wird.
Tagesordnungspunkt: V-54 · Quelle: Tagesordnung der Plenartagung (Daten des Europäischen Parlaments), gelesen am 13.11.2026.