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Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus-Verordnung zur KI)

Datum: 26.03.2026·Referenz: A10-0073/2026
Berichterstatter/in: Michael McNamara, Arba Kokalari
Angleichung der Rechtsvorschriftenkünstliche IntelligenzInformationssicherheitBiometrikneue TechnologieInformationssystempersönliche Datenintelligente TechnologienAngleichung der NormenDigitale KompetenzDatenschutzKreativwirtschaft

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 76 Dafür
  • 542 Dagegen
  • 15 Enthaltung
  • 85 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 105 · Änderungsanträge zur Verordnung (EU) 2024/1689 · Eingereicht von The LeftÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Leila Chaibi, Pernando Barrena Arza

… in Article 113(3), third paragraph, point (a), this Regulation shall apply to Entfernt: operators Hinzugefügt: providers and deployers of high-risk AI systems, other than the systems referred to in paragraph … that have been placed on the market or put into service before Entfernt: the date of application of Chapter III and corresponding obligations referred to in Article 113, Hinzugefügt: 2 August 2026 only if, as from that date, those systems are subject to significant changes in their designs. In any case, Entfernt: the providers and deployers of high-risk AI systems intended to be used by public authorities shall take the necessary steps to comply with the requirements and obligations laid down in Hinzugefügt: they shall be brought into compliance with this Regulation by Entfernt: 2 August 2030.; Hinzugefügt: 31 December 2030.

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE783.017

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 112 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0359(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung17 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung42 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum7 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen68 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Ausschussberatung8 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Plenum28 Tage bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Unterzeichnung16 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (36)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  5. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  6. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  7. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  8. Ausschussbericht angenommen
  9. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Text im Plenum geändert
  18. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  19. Interinstitutionelle Verhandlungen
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Plenarabstimmung
  22. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  23. Interinstitutionelle Verhandlungen
  24. Interinstitutionelle Verhandlungen
  25. Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
  26. Einreichung für das Plenum
  27. Einreichung für das Plenum
  28. Einreichung für das Plenum
  29. Einreichung für das Plenum
  30. Einreichung für das Plenum
  31. Plenardebatte
  32. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  33. Plenarabstimmung
  34. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  35. Unterzeichnung
  36. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenardebatte
  3. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

AbstimmungsprotokollDokument des ParlamentsVerfahrensakte (OEIL)

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Änderungen der KI-Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 .
  • Fokus auf Vereinfachung und praktische Umsetzung der KI-Regulierung.
  • Zweite Lesung durch Ausschüsse für Binnenmarkt und Grundrechte.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Renew Europe (Renew)
Dafür11
  • 11Dafür
  • 57Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 9Nicht abgestimmt
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Fraktionslose Mitglieder (NI)
Dafür12
  • 12Dafür
  • 13Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 4Nicht abgestimmt
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Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)
Dafür29
  • 29Dafür
  • 0Dagegen
  • 8Enthaltung
  • 9Nicht abgestimmt
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Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
Dafür12
  • 12Dafür
  • 35Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 6Nicht abgestimmt
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Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Dafür2
  • 2Dafür
  • 25Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 0Nicht abgestimmt
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Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
Dafür7
  • 7Dafür
  • 101Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 27Nicht abgestimmt
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Patrioten für Europa (PfE)
Dafür3
  • 3Dafür
  • 74Dagegen
  • 6Enthaltung
  • 2Nicht abgestimmt
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Europäische Konservative und Reformer (EKR)
Dafür0
  • 0Dafür
  • 74Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 7Nicht abgestimmt
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Europäische Volkspartei (EVP)
Dafür0
  • 0Dafür
  • 163Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 21Nicht abgestimmt
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Mitglieder

Anzeige 10 von 718

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
Ľuboš BlahaĽuboš Blaha
SlowakeiNI
Dafür
Kathleen FunchionKathleen Funchion
IrlandGUE/NGL
Dafür
Özlem DemirelÖzlem Demirel
DeutschlandGUE/NGL
Dafür
Manon AubryManon Aubry
FrankreichGUE/NGL
Dafür
Anja HazekampAnja Hazekamp
NiederlandeGUE/NGL
Dafür
Tilly MetzTilly Metz
LuxemburgGreens/EFA
Dafür
Benedetta ScuderiBenedetta Scuderi
ItalienGreens/EFA
Dafür
Nikos PappasNikos Pappas
GriechenlandGUE/NGL
Dafür
Stanisław TyszkaStanisław Tyszka
PolenESN
Dafür
Ondřej DostálOndřej Dostál
TschechienNI
Dafür
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