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Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus-Verordnung zur KI)

Datum: 26.03.2026·Referenz: A10-0073/2026
Berichterstatter/in: Michael McNamara, Arba Kokalari
Angleichung der Rechtsvorschriftenkünstliche IntelligenzInformationssicherheitBiometrikneue TechnologieInformationssystempersönliche Datenintelligente TechnologienAngleichung der NormenDigitale KompetenzDatenschutzKreativwirtschaft

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 544 Dafür
  • 75 Dagegen
  • 20 Enthaltung
  • 79 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 31 · Änderungsanträge zur Verordnung (EU) 2024/1689 · Eingereicht von committeeÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 112 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0359(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung17 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung42 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum7 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen68 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Ausschussberatung8 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Plenum28 Tage bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Unterzeichnung16 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (36)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  5. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  6. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  7. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  8. Ausschussbericht angenommen
  9. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Text im Plenum geändert
  18. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  19. Interinstitutionelle Verhandlungen
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Plenarabstimmung
  22. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  23. Interinstitutionelle Verhandlungen
  24. Interinstitutionelle Verhandlungen
  25. Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
  26. Einreichung für das Plenum
  27. Einreichung für das Plenum
  28. Einreichung für das Plenum
  29. Einreichung für das Plenum
  30. Einreichung für das Plenum
  31. Plenardebatte
  32. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  33. Plenarabstimmung
  34. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  35. Unterzeichnung
  36. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenardebatte
  3. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

AbstimmungsprotokollDokument des ParlamentsVerfahrensakte (OEIL)

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Änderungen der KI-Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 .
  • Fokus auf Vereinfachung und praktische Umsetzung der KI-Regulierung.
  • Zweite Lesung durch Ausschüsse für Binnenmarkt und Grundrechte.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Renew Europe (Renew)
Dafür68
  • 68Dafür
  • 0Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 8Nicht abgestimmt
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Patrioten für Europa (PfE)
Dafür67
  • 67Dafür
  • 1Dagegen
  • 15Enthaltung
  • 2Nicht abgestimmt
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Europäische Konservative und Reformer (EKR)
Dafür32
  • 32Dafür
  • 41Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 8Nicht abgestimmt
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Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
Dafür108
  • 108Dafür
  • 1Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 25Nicht abgestimmt
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Europäische Volkspartei (EVP)
Dafür163
  • 163Dafür
  • 3Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 18Nicht abgestimmt
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Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
Dafür48
  • 48Dafür
  • 0Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 5Nicht abgestimmt
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Fraktionslose Mitglieder (NI)
Dafür19
  • 19Dafür
  • 5Dagegen
  • 2Enthaltung
  • 4Nicht abgestimmt
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Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)
Dafür37
  • 37Dafür
  • 0Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 9Nicht abgestimmt
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Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Dafür2
  • 2Dafür
  • 24Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 0Nicht abgestimmt
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Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
Vilis KrištopansVilis Krištopans
LettlandPfE
Dafür
Eugen TomacEugen Tomac
RumänienRenew
Dafür
Mariateresa VivaldiniMariateresa Vivaldini
ItalienECR
Dafür
Karin KarlsbroKarin Karlsbro
SchwedenRenew
Dafür
Mihai TudoseMihai Tudose
RumänienS&D
Dafür
Ralf SeekatzRalf Seekatz
DeutschlandEPP
Dafür
Damian BoeselagerDamian Boeselager
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
Malika SorelMalika Sorel
FrankreichNI
Dafür
Giovanni CrosettoGiovanni Crosetto
ItalienECR
Dafür
Gordan BosanacGordan Bosanac
KroatienGreens/EFA
Dafür
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