Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus-Verordnung zur KI)

Datum: 26.03.2026·Referenz: A10-0073/2026
Berichterstatter/in: Michael McNamara, Arba Kokalari

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 199 Dafür
  • 436 Dagegen
  • 2 Enthaltung
  • 81 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 98 · Änderungsanträge zur Verordnung (EU) 2024/1689 · Eingereicht von ECRÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Piotr Müller, Assita Kanko, Stefano Cavedagna, Kosma Złotowski

Hinzugefügt: (26a) in Article 78, the following paragraph 6 is inserted: '6. Where, for the purposes of this Regulation, a competent authority or the Commission requires access to the source code, the provider may request that the inspection, audit or verification shall be conducted on-site at the provider's premises or within a secure, air-gapped digital environment, under the provider's technical supervision. This request shall be granted where the provider demonstrates that the documentation or code is critical to the cybersecurity, integrity, or safe operation of the provider’s AI systems, or of third-party AI systems that depend on said source code. Such an arrangement shall not limit the authority's power to conduct a full inspection, audit or verification as foreseen under this Regulation, but shall govern the physical and digital custody of the materials.

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE783.017

← Zur Hauptabstimmung
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 112 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0359(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung17 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung42 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum7 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen68 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Ausschussberatung8 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Plenum28 Tage bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Unterzeichnung16 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (36)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  5. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  6. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  7. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  8. Ausschussbericht angenommen
  9. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Text im Plenum geändert
  18. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  19. Interinstitutionelle Verhandlungen
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Plenarabstimmung
  22. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  23. Interinstitutionelle Verhandlungen
  24. Interinstitutionelle Verhandlungen
  25. Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
  26. Einreichung für das Plenum
  27. Einreichung für das Plenum
  28. Einreichung für das Plenum
  29. Einreichung für das Plenum
  30. Einreichung für das Plenum
  31. Plenardebatte
  32. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  33. Plenarabstimmung
  34. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  35. Unterzeichnung
  36. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenardebatte
  3. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Änderungen der KI-Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 .
  • Fokus auf Vereinfachung und praktische Umsetzung der KI-Regulierung.
  • Zweite Lesung durch Ausschüsse für Binnenmarkt und Grundrechte.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 718

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
PolenECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
UngarnESN
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
PolenECR
Dafür
SpanienECR
Dafür
PolenECR
Dafür
ItalienECR
Dafür
FrankreichECR
Dafür
Mehr anzeigen
Folge uns auf Instagram@checksomevotes@checksomevotes_en