Abstimmung im Europäischen Parlament

BERICHT über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024

Datum: 02.04.2025·Referenz: A10-0012/2025
Berichterstatter/in: Isabel Wiseler-Lima

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 106 Dafür
  • 479 Dagegen
  • 80 Enthaltung
  • 53 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 17 · Eingereicht von ESNÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Tomasz Froelich, Christine Anderson

50. Reiterates its condemnation of all forms of racism, intolerance, antisemitism, Entfernt: Islamophobia, persecution of Christians, xenophobia and discrimination on the basis of race, ethnicity, … social class, disability, caste, religion, belief, age, sexual orientation or gender identity; Entfernt: condemns the growing international threat of hate speech and speech that incites violence, including online; reiterates the crucial role of education and dialogue in promoting tolerance, understanding and diversity; calls for the adoption or the strengthening of mechanisms for reporting discriminatory behaviours as well as access to effective legal remedies, to help end the impunity of those who engage in this behaviour; Hinzugefügt: notes with concern that allegations of ‘hate speech’ are increasingly being used across the EU and other regions of the world to criminalise dissenting opinions; is deeply concerned, in this regard, about the impact of the UN’s proposals in connection with its Global Principles for Information Integrity and its Pact for the Future on the freedom of expression;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE769.723v01-00

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 618 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2024/2081(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Ausschussberatung72 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Überweisung14 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Ausschussberatung83 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Zuletzt dokumentiert: Plenum618 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (12)
  1. Ausschussbericht eingereicht
  2. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  5. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  6. Überweisung an den Ausschuss
  7. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  8. Ausschussbericht angenommen
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Plenardebatte
  11. Plenarabstimmung
  12. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Jahresbericht 2024 zu Menschenrechten und Demokratie weltweit.
  • Fokus auf EU-Aktionsplan bis 2027 und globale Herausforderungen.
  • Betonung der Zivilgesellschaft und Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzungen.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 718

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
ZypernECR
Dafür
BelgienPfE
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
DeutschlandESN
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
ItalienPfE
Dafür
DänemarkECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
SpanienPfE
Dafür
DeutschlandESN
Dafür
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