Abstimmung im Europäischen Parlament

Einsetzung eines Sonderausschusses zu dem europäischen Schutzschild für die Demokratie und Festlegung seiner Zuständigkeiten, seiner zahlenmäßigen Zusammensetzung und seiner Mandatszeit

§ 1, nach Buchstabe d - Änd. 3
Datum: 18.12.2024·Referenz: B10-0216/2024

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 106 Dafür
  • 530 Dagegen
  • 10 Enthaltung
  • 73 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 3 · Vorschlag für einen Beschluss B10-0216/2024 (Konferenz der Präsidenten) · Eingereicht von The LeftÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Hanna Gedin, Jonas Sjöstedt

Hinzugefügt: (db) to pay special attention to the disproportionately harmful effects of far-right ideas and conspiracy theories promoted by malicious third-country actors on those groups in society already affected by exploitation and discrimination, such as women, the LGBTQ+ community, refugees and migrant communities, low-income households, ethnic minorities and people living with disabilities;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE767.562v01-00

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 697 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2024/2999(RSO) · RSO

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Zuletzt dokumentiert: Plenum697 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (4)
  1. Einreichung für das Plenum
  2. Einreichung für das Plenum
  3. Plenarabstimmung
  4. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Einrichtung Sonderausschuss für Demokratieschutz
  • Mandat 12 Monate , Abschlussbericht bis Januar 2026
  • Fokus auf Desinformation und hybride Bedrohungen
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
DänemarkGreens/EFA
Dafür
SlowenienGreens/EFA
Dafür
KroatienS&D
Dafür
DeutschlandGUE/NGL
Dafür
FinnlandGUE/NGL
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
FrankreichGUE/NGL
Dafür
FrankreichGUE/NGL
Dafür
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